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BE 18/18412 Ist der Datenschutz beim Bike-Sharing-Anbieter Mobike garantiert?
Frage 6: Wie bewertet die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit die Datenerhebung, die Transparenz der Datenverarbeitung und die Nutzung der erhobenen Daten und Informationen? Antwort zu 6: Eine abschließende Bewertung…
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BE 17/18869 Darf der Berliner Großmarkt kein Obst mehr an Schulen spenden?
entschieden hat, das Programm zum Ende des Schuljahres 2015/2016 einzustellen, weil das Programm nicht den Grundsätzen von Transparenz und Sparsamkeit genügt, die bei Spenden-/Sponsoringtätigkeiten von landeseigenen Unternehmen notwendig sind. …
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BE 17/13437 Staatenberichtsprüfung des deutschen Staatenberichtes über den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Genf
lamentarierinnen und Parlamentarier – wenn sie „Aufmerksamkeit für ein politisches Querschnittsanliegen“ schaffen wollen, „Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit “ fördern wollen und deshalb einen Bedarf zur Teilnahme an der Reise nach Genf sehen,– entsprechend…
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BE 18/18205 Verhandlungen zu Grundstücken zwischen dem Land Berlin und der BIMA
des Geschäftsverteilungsplanes des Senats ausschließlich bei der Senatsverwaltung für Finanzen. Um eine größtmögliche Transparenz und eine Berücksichtigung aller in Betracht kommender Landesbedarfe zu erreichen, ist mit der BImA - 2 - vereinbart…
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BE 18/16655 Schweigen ist Gold (IV)
Ambulanz im internen Buchwerk fallgenau zugeordnet werden. Der Vorstand der Charité hat somit uneingeschränkt Einsicht und Transparenz. 4. Nach welchen Modellen werden die Erlöse aus Wahlleistungsvereinbarungen der Chefärzte zwischen der Charité KÖR…
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BE 17/11409 Zielvereinbarungen im Land Berlin (III): Bereich Integration
für zweckmäßig, da die Senatsverwaltung für Finanzen bereits die o.g. Transparenzdatenbank eingerichtet hat und der Trans- parenz mit der Veröffentlichung der Empfängerinnen und Empfänger, des Zuwendungszwecks und der Zu- wendungssummen damit genüge…
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BE 17/11040 Kosten der Unterkunft: Wohnsituation und -kosten von SGB-II-Leistungsbeziehenden 2012
Senat dazu bereit, die oben abgefragten Daten monatlich oder quartalsweise online zu veröffentli- chen, um für mehr Transparenz und Offenheit in dem sensiblen und umstrittenen Themenbereich der Übernah- me Kosten der Unterkunft zu sorgen? Zu…
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BE 18/15410 Umsetzung des Berliner eGovernmentgesetzes: Verträge mit dem ITDZ
der aktuellen Vertragsverhandlungen zwischen der IKT-Steuerung und dem ITDZ Berlin. 3. Welchen Umgang im Sinne der Transparenz plant der Senat für die entsprechenden Verträge? Ist eine Veröffentlichung geplant? Wenn nein, welche Gründe sprechen…
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BE 17/17242 Unterstützung des LAGeSo bei der Flüchtlingsaufnahme (III): Einsatz und Bedarf
einen der Vielschichtigkeit der Finanzierungsbedarfe, den erschwerten Prognosebedingungen und der Herstellung einer Transparenz Rechnung getragen werden und zum anderen gewährleistet werden, dass Mittel sukzessiv und an aktuellen Notwendigkeiten…
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BE 18/20845 Offenlegung der Vergütung in Spitzenpositionen künstlerischer Institutionen
Bestrebungen des Senates unter Bezugnahme der Antwort auf die Schriftliche Anfrage vom 15. Januar 2018 (Drucksache 18/13166 – Transparenz bei Intendant*innen- Gehältern) entlang der Fragestellungen dargestellt. …
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