kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/521 Gedenken an den 75. Jahrestag des Sieges der Roten Armee über die Wehrmacht in der Schlacht um Stalingrad

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Schlacht am 31. Januar 1943, in der sowjetischen am 2. Februar 1943. 1. Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnis über zentrale Feierlichkeiten in Moskau und Wolgograd (ehemals Stalingrad) anlässlich des 75. Jahrestages des Sieges der Roten Armee…

  2. BT 18/2302 Zur Situation in den klinischen Notaufnahmen

    Eingereicht von: Cornelia Möhring, Harald Weinberg, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten

    Patienten mit der Entscheidung überfordert, an welche der Fachabteilungen sie sich wenden sollen. Die Einrichtung von zentralen Notaufnahmen mit einer Lotsenfunktion ist sinnvoll. Eine patientenorientierte und effiziente Notfallversorgung erfordert…

  3. BT 19/14646 Sachstandsabfrage zur Migration der PC-Systeme in den Bundesbehörden zu Windows 10 bzw. zur IT-Konsolidierung

    Eingereicht von: Dr. Michael Espendiller, Joana Cotar, Uwe Schulz, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    September 2019 auflisten)? Die Behörden und Ressorts sind für die zeitgerechte Windows-10-Umstellung eigenverantwortlich. Eine zentrale Übersicht wird daher zum heutigen Stand nicht vorgehalten. Eine Unterscheidung nach Windows-Lizenz ist nur innerhalb der…

  4. BT 19/337 Negative Äußerungen einer deutschen Diplomatin über Abgeordnete des Deutschen Bundestages

    Eingereicht von: René Springer, Stephan Brandner, Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zuständigkeit durch. Vor Presseauftritten der Auslandsvertretung gegenüber Medien des Gastlands findet eine Befassung der Zentrale des Auswärtigen Amts in der Regel nicht statt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache…

  5. BT 18/9051 Aktueller Stand bei der Umsetzung des Antragsverfahrens für eine Anerkennungsleistung an sowjetische Kriegsgefangene

    Eingereicht von: Jan Korte, Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Februar 2016 mit, dass zu damaligem Zeitpunkt erst 899 ehemalige Rotarmisten einen Antrag beim zuständigen Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) gestellt hatten. Von diesen hatten bereits 106 eine symbolische Entschädigung…

  6. BT 18/3101 Stand und Perspektiven schulischer Inklusion

    Eingereicht von: Özcan Mutlu, Kai Gehring, Corinna Rüffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder (KMK) über die Umsetzung der inklusiven Bildung in den Ländern eine zentrale Informationsquelle dar. 3. Welche Schlüsse zieht die Bundesregierung aus den Ergebnissen der jüngst vom Bundesministerium…

  7. BT 19/7554 Fahndung nach ausreisepflichtigen Ausländern - wachsende Zahlen Untergetauchter und Flüchtiger (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/4388)

    Eingereicht von: Jürgen Braun, Siegbert Droese, Matthias Büttner, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    die eine Ingewahrsamnahme und zentrale Verwaltung ermöglichen würde? Gibt es Planungen, da auf Länderebene nur Vollzugsanstalten sowie dezentrale polizeiliche Unterbringungen bestehen, auch außerhalb von Bayern zentrale Unterbringungsmöglichkeiten (für…

  8. BT 19/9717 Einsatz von Augmented und Virtual Reality in staatlichen Museen

    Eingereicht von: Hartmut Ebbing, Katja Suding, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Produkte und Erkenntnisse aus diesem Vorhaben auch anderen Kultureinrichtungen dienen können . Daher strebt das Team der zentralen Projektsteuerung die Weitergabe von im Projekt entstandenen Wissen an andere Museen und Kultureinrichtungen an. Es wurden…

  9. BT 19/12968 Umsatzsteuerkarussell

    Eingereicht von: Dr. Florian Toncar, Katja Hessel, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    diesbezüglich in den letzten Jahren eine Reihe von Aufgaben übertragen (§ 5 des Finanzverwaltungsgesetzes) wie z. B. die zentrale Sammlung und Bereitstellung von bestimmten Daten zu Betrugsfällen im Bereich der Umsatzsteuer, auf die die mit der Prüfung…

  10. BT 19/5164 Unterhaltsvorschuss - Rückgriffsaktivitäten

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Daniel Föst, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Deutschen Bundestages verwiesen. 17. Wann rechnet die Bundesregierung mit einer abschließenden Bewertung der Einrichtung von zentralen Stellen zur Organisation des Verwaltungsvollzugs ? Bestehende Organisationsstrukturen sind fortlaufend daraufhin zu prüfen…

3.265 kleine Anfragen