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HH 21/3935 Illegale Erweiterung des „Schanzenflohmarkts“
Senat beziehungsweise der zuständigen Behörde bereits zugegangen? Die zur Beantwortung benötigten Daten werden statistisch nicht erfasst. 3. Wie hoch sind die Kosten für die Entfernung des Mülls und wer trägt diese ? Die Kosten für den Maschineneinsatz…
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NW 16/6051 Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?
Drucksache 16/6051 9 Die Anzahl der Funkzellenabfragen zum Abgleich verschiedener Tatorte oder -zeiten wird statistisch nicht erfasst. 5. Welche Funkzellen wurden bei den verschiedenen Funkzellenabfragen genutzt? Wo befinden sich diese Funkzellen…
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BE 18/17676 Tätigkeiten der Wohnungsaufsichtsämter 2013 bis 2018
festgestellten Mängel in Wohnungen, Wohnhäusern und Außenanlagen können keine Angaben gemacht werden, da diese statistisch nicht erfasst werden. Aus zeitlichen und personaltechnischen Gründen können die einzelnen Vorgänge der letzten sechs Jahre nicht…
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HH 21/11769 Grüne Welle für Retter
anderen Verkehrsteilnehmern ? (Bitte die letzten fünf Jahre nach Jahres aufschlüsseln.) Die erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst. Die Beantwortung dieser Fragestellung würde die händische Auswertung von circa 15.000 Verkehrsunfällen für jedes…
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MV 6/1167 Vermeidung der Gefahren und Belastungen durch Glyphosat
keine amtliche Meldepflicht. Die in Mecklenburg-Vorpommern ausgebrachten Mengen des Wirkstoffes Glyphosat werden statistisch nicht erfasst und sind der Landesregierung daher nicht bekannt. Drucksache 6/1167 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6.…
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BE 18/15911 Kleiner Waffenschein in Berlin
plant der Senat diese zu beheben? Zu 5.: Daten im Sinne der Fragestellung werden durch die Polizei Berlin statistisch nicht erfasst. Im Übrigen wird auf die Antwort zu 4. verwiesen. 6. Wie viele Kontrollen zur besonderen Sicherungspflicht…
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BE 18/20319 Dokumentenbeschaffung und Terminvergabe Ausländerbehörde
differenzieren nach Aufenthalts- und Schutzstati) Zu 1. und 2.: Die von Ihnen erbetenen Angaben werden statistisch nicht erfasst. 3. Ist es Menschen, die beispielsweise vor dem Terror der Boko Harram oder des IS geflüchtet sind, nach Auffassung…
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SN 6/5597 Abschiebungen aus Sachsen im 2. Quartal 2016
Alter, Ort der letzten Unterbringung, Familienverband oder Einzelperson und Aufenthaltsdauer in Deutschland werden statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten die in der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) vorliegenden Akten…
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BE 17/16720 Aufnahme syrischer Flüchtlinge (V): Zwischenbilanz und Verpflichtungserklärungen
Landesaufnahme erhalten haben, sind mit einem Visum eingereist. Wie viele davon einen Asylantrag gestellt haben, ist statistisch nicht erfasst. Auch sind Aus- und Wiedereinreisen nicht erfasst. Die Erteilung eines Aufenthaltstitels ohne Durchführung des…
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BT 19/3596 Entlastung des Strafvollzugs - Haftstrafen im Heimatland
wieder. Die Daten sind nach Straftatengruppen disaggregiert. Das Herkunftsland der Verurteilten Person wird statistisch nicht erfasst. Zudem lässt sich der Statistik „Strafverfolgung“ im Zusammenhang mit der Nationalität der verurteilten Person…
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