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TH 6/7654 Justiz und Justizvollzug in Thüringer (Vorabdruck)
Gehobenen Dienst, Gerichtsvollziehern, Justizvollzugsbeamten, mittlerem Dienst und Schreibdienst, einfachem Dienst, Beschäftigten und Beamten und Geschlecht unterteilen)? Antwort: In der Anlage zu Frage 2 sind für den nachgefragten Zeitraum die verfügbaren…
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BB 6/1025 Haushalt des Landes Brandenburg - Mittelabfluss 2013 und 2014
Finanzamt FÄ Finanzämter FHF Fachhochschule für Finanzen FhG Fraunhofergesellschaft FHPoI Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg FuE Forschung und Entwicklung GAK Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und…
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BB 6/7805 Beförderungen und Höhergruppierungen in der Brandenburger Landesverwaltung
die weiterhin möglichen Beförderungen in künftig wegfallende Ämter i. S. d. § 68 BbgBesG. Höhergruppierungen von beschäftigten Lehrkräften werden statistisch generell nicht erfasst . Neben Einzelfällen von Höhergruppierungen von Schulleitungsmitgliedern…
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MV 6/4753 Internetkriminalität in Mecklenburg-Vorpommern - Hassdelikte
den festgestellten Straftaten bzw. eingeleiteten Ermittlungsverfahren nur einen Bruchteil des kaum zu überschauenden tatsächlichen Ausmaßes der angefragten Delikte im Internet widerspiegelt. Dies liegt begründet in der praktisch nur lückenhaften Beobachtung…
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BB 6/7707 Befristete Stellen in der Brandenburger Landesverwaltung
befristete Arbeitsverhältnisse sind regelmäßig nicht mit Stellen im Sinne der Landeshaushaltsordnung (LHO) gleichzusetzen, denn Planstellen /Stellen im diesem Sinne sind nicht befristet, sondern dauerhaft ausgebracht – sondern um befristete Arbeitsverträge in…
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HE 19/4629 Stellensituation bei den Polizeidienststellen im Kreis Groß-Gerau
die Flughafensicherungsstreife versahen Dienst bei den Stationen mit Ausnahme der PSt Gernsheim. Frage 2. Sind alle tatsächlich vorhandenen Stellen derzeit mit Beamten besetzt? Falls nein, bitte ich um Aufstellung der nicht besetzten Stellen, aufgeschlüsselt…
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NI 18/5265 Umsetzung der Handlungsvorschläge des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages und der Länder und Erkenntnisstand über mögliche Verbindungen des NSU nach Niedersachsen
Banküberfälle. Unter den Mordopfern waren vorwiegend Menschen mit Migrationshintergrund. Am 8. November stellte sich Zschäpe der Polizei in Jena, nachdem sich vier Tage vorher Mundlos und Böhnhardt erschossen hatten. Ein misslungener Banküberfall vom 4. September…
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NI 17/2077 Polizeistärke und wachsende Kriminalität in der Landeshauptstadt Hannover
der Überschrift „Hannover wird krimineller“, dass die Zahl von Einbrüchen im Jahr 2013 um 29,62 % zugenommen ha- be. Die Polizei in Hannover habe im letzten Jahr mehr Straftaten bearbeiten müssen als 2012. Der Antwort der Landesregierung auf die Kleine…
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HE 19/4705 Stellensituation bei den Polizeidienststellen in Offenbach
bis 28. Februar 2017 dar (bitte aufschlüsseln nach einzelnen Dienststellen)? Siehe Anlage 1. Frage 2. Sind alle tatsächlich vorhandenen Stellen derzeit mit Beamten besetzt? Falls nein, bitten wir um Aufstellung der nicht besetzten Stellen, aufgeschlüsselt…
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BT 19/5389 Netzwerkdurchsetzungsgesetz
NetzDG sind dem Bundesamt für Justiz (BfJ) im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2018 insgesamt 32 Planstellen bewilligt worden. Hiervon sind bisher 25,5 Planstellen besetzt. 16. Treffen die im „Handelsblatt“ am 27. Juli 2018 genannten Zahlen (558) über die…
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