kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/16132 „Demokratie leben! – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Detlef Ehlebracht, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    selbständig. Im Bezirk Hamburg-Mitte erfolgte bislang keine Inanspruchnahme der Beratungs- und Coachingangebote. 3. Wie viel Fördergeld hat die FHH seit Beginn des Programms im Jahr 2015 bis Ende 2018 beansprucht und wie wurde das Geld auf die Bezirke verteilt…

  2. BT 19/3207 Status arbeitender Flüchtlinge

    Eingereicht von: Uwe Witt, Ulrike Schielke-Ziesing, Jörg Schneider, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    erfasst? Es wird auf die Antwort zu den Fragen 4 bis 6 verwiesen. 9. Wie viele dieser Arbeitsplätze sind frei von Fördergeldern? Wie viele dieser Arbeitsplätze sind in der freien Wirtschaft, und wie viele in staatlichen oder staatsnahen Einrichtungen…

  3. ST 7/3821 Parteipolitische Einflussnahme bei der Vergabe von öffentlichen Geldern

    Eingereicht von: Hannes Loth, Daniel Roi, Volker Olenicak, AfD — Veröffentlicht am — 47 Seiten, enthält Tabelle

    jeweiligen Einzelplänen des Haushaltes den entsprechenden Kapiteln und Titeln zuordnen. Dabei bitte darstellen, welche Fördergelder in den Jahren 2017 und 2018 geflossen sind und welche Ansätze 2019 geplant werden. Das Haushaltsrecht kennt den Begriff…

  4. SN 6/10134 AUK-Förderung 2016

    Eingereicht von: Gunter Wild, AfD — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENU Frage 3: Wie ist die prozentuale Aufteilung von beantragten und bewilligten Hektar bzw. Fördergeldern entsprechend der Fragen I und 2 in Bezug auf die Rechtsformen der landwirtschaftlichen Betriebe in Sachsen? (Bitte Ordnung…

  5. TH 6/7198 Sexualisierte Gewalt im Sport in Thüringen

    Eingereicht von: Björn Höcke, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Thüringen, die aufgrund schlechter Umsetzung, Mittelveruntreuung oder anderer Vergehen eingestellt werden mussten oder für die Fördergelder zurückgefordert wurden? Wenn, ja welche? Wie hoch war die Summe der Rückforderungen? Wurden zusätzlich weitere Verfahren…

  6. BT 19/1012 Das Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit"

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 68 Seiten, enthält Tabelle

    und welche Gründe nennt die Bundesregierung für die Entwicklung der Höhe zur Verfügung stehender Fördergelder? In welcher Höhe wurden Fördergelder seit Bestehen des Projektes ausgereicht (bitte nach Jahresscheiben auflisten)? Für Maßnahmen zur…

  7. NI 18/2767 Ehrenamt

    Eingereicht von: Christopher Emden, AfD — Veröffentlicht am — 19 Seiten

    Multiplikatoren im Kleingartenbereich . Seit 2017 erhalten die Verbände der niedersächsischen Gartenfreunde bis zu 65 000 Euro Fördergelder jährlich für die Weiterbildung aus dem ML (Förderung von Fortbildungs- und Schulungsmaßnahmen). Die Mittelvergabe erfolgt…

  8. BT 19/16828 Staatliche und nichtstaatliche Entwicklungszusammenarbeit sowie andere ODA-fähige Vorhaben mit und in der Föderativen Republik Brasilien (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/13657)

    Eingereicht von: Ulrich Oehme, Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff, AfD — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Schlussfolgerungen für ihr eigenes Handeln zieht die Bundesregierung aus der Aussage von Präsident Bolsonaro, dass deutsche Fördergelder verzichtbar seien und Brasilien diese Gelder nicht bräuchte (www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/jair-bolsonaro-brasilie…

  9. ST 7/3446 Wirtschaftliche Entwicklung in Magdeburg

    Eingereicht von: Hagen Kohl, AfD — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    33.000.000 78 von 122 der hauptamtlich verwaltenden Kommunen (Verbandsgemeinden, Einheitsgemeinden, Städte) haben Fördergelder beantragt und bewilligt bekommen. Rund 730 zuvor unterversorgte Orts- bzw. Stadtteile und damit mehr als 350.000…

  10. NI 18/3498 Förderung von Projekten gegen Extremismus

    Eingereicht von: Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 48 Seiten, enthält Tabelle

    sind in der beigefügten Tabelle aufgeführt (vgl. Anlage 3). 5. Wurden seit 2015 Projektträgern bereits bewilligte Fördergelder wieder entzogen? Falls ja, mit welcher Begründung (bitte nach Jahr, Projektträger, Maßnahme, Förderzeitraum und Förderhöhe…

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