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NI 18/3847 Der "Pate von Salzgitter" - Verdacht des Drogenhandels in der JVA Wolfenbüttel
Niedersächsischen Justizministeriums namens der Landesregierung Der „Pate von Salzgitter“ - Verdacht des Drogenhandels in der JVA Wolfenbüttel Anfrage der Abgeordneten Dr. Marco Genthe und Björn Försterling (FDP), eingegangen am 16.04.2019 - Drs. 18/3588…
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MV 7/3569 Disziplinarmaßnahmen in der Justizvollzugsanstalt Bützow
Justizvollzugsanstalt Bützow und ANTWORT der Landesregierung 1. Ist es zutreffend, dass gegen einen Insassen der JVA Bützow Disziplinarmaßnahmen wegen illegaler Rechtsberatung eingeleitet wurden? Wenn ja, wie sehen diese Maßnahmen aus? …
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TH 6/7258 Beförderungsstau in den Justizvollzugsanstalten
IT-Leitstelle für alle JVAen/JSA/JAA A 9 mD Koordinator im Medizinischen Fachdienst mehr als 300 Haftplätze und umlaufleitende JVA A 9 mD Bedienstete des mittleren allgemeinen Justizvollzugsdienstes im Sozialdienst mit aufgabenspezifischer Zusatzqualifikation…
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HH 21/17272 Jugendvollzug und Jugendarrest in der Jugendvollzugsanstalt Hahnöfersand
Jugendstrafe, die Untersuchungshaft an jungen Gefangenen und der Jugendarrest vollzogen. Zur Infrastruktur der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand zählen circa 7,5 km Wege, die insgesamt 38 frei stehende Gebäude miteinander verbinden. Sie stammen aus unterschiedlichen…
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BE 18/18713 Was tun, wenn ´s brennt? Die JVA Tegel
Luthe (FDP) vom 28. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. April 2019) zum Thema: Was tun, wenn ´s brennt? Die JVA Tegel und Antwort vom 16. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mai 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…
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NI 18/3760 Wie regelt die Landesregierung den Abschiebungshaftvollzug?
fest.“ Schließlich teilte die Landesregierung in ihrer Antwort vom 09.08.2018 (Drs. 18/1371) auf eine Anfrage mit: „Die JVA Hannover hat daher die Hausordnung für die Abteilung Langenhagen überarbeitet und der Fachabteilung des Justizministeriums…
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SN 6/17440 Übergriffe auf Bedienstete in sächsischen Justizvollzugsanstalten
Anzahl der angezeigten Übergriffe zum Nachteil von Bediensteten in den sächsischen Justizvollzugsanstalten /Jugendstrafanstalt (JVA/JSA) von 7 auf 3l an. Bis zum Stichtag 30.04.2018 gelangten bereits 17 Taten zur Anzeige.n' Namens und im Auftrag der Sächsischen…
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MV 7/3529 Baumaßnahmen in der JVA Bützow
AfD Baumaßnahmen in der JVA Bützow und ANTWORT der Landesregierung In der JVA Bützow sind innerhalb der nächsten Jahre mehrere bauliche Maßnahmen vorgesehen. 1. Welche Baumaßnahmen sind in der JVA Bützow in den kommenden …
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SN 6/17437 Personalstruktur in der Justizvollzugsanstalt Dresden
Bedienstete (ohne Auszubildende) waren jeweils zum 31.12.2017, 31.03.2018, 30.06.2018, 30.09.2018, 31.12.2018 und 31.03.2019 in der JVA Dresden beschäftigt? (bitte aufschlüsseln nach Vol lzugsbeamten [al lgemei ner Vollzu gsd ienstl, Verwaltun gsbeamten, Tarifbeschäftigten)…
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HH 21/17194 Dealer-Paradies und Straftaten aus der Justizvollzugsanstalt Glasmoor heraus? (III)
Dealer-Paradies und Straftaten aus der Justizvollzugsanstalt Glasmoor heraus? (III) Die kriminellen Aktivitäten, die Freigänger der JVA Glasmoor immer wieder an den Tag legen, waren bereits Gegenstand meiner Schriftlichen Kleinen Anfragen, Drs. 21/11186 und…
1.829 kleine Anfragen