kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/3847 Der "Pate von Salzgitter" - Verdacht des Drogenhandels in der JVA Wolfenbüttel

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Björn Försterling, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Niedersächsischen Justizministeriums namens der Landesregierung Der „Pate von Salzgitter“ - Verdacht des Drogenhandels in der JVA Wolfenbüttel Anfrage der Abgeordneten Dr. Marco Genthe und Björn Försterling (FDP), eingegangen am 16.04.2019 - Drs. 18/3588…

  2. MV 7/3569 Disziplinarmaßnahmen in der Justizvollzugsanstalt Bützow

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Justizvollzugsanstalt Bützow und ANTWORT der Landesregierung 1. Ist es zutreffend, dass gegen einen Insassen der JVA Bützow Disziplinarmaßnahmen wegen illegaler Rechtsberatung eingeleitet wurden? Wenn ja, wie sehen diese Maßnahmen aus? …

  3. TH 6/7258 Beförderungsstau in den Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Rainer Kräuter, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    IT-Leitstelle für alle JVAen/JSA/JAA A 9 mD Koordinator im Medizinischen Fachdienst mehr als 300 Haftplätze und umlaufleitende JVA A 9 mD Bedienstete des mittleren allgemeinen Justizvollzugsdienstes im Sozialdienst mit aufgabenspezifischer Zusatzqualifikation…

  4. HH 21/17272 Jugendvollzug und Jugendarrest in der Jugendvollzugsanstalt Hahnöfersand

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Jugendstrafe, die Untersuchungshaft an jungen Gefangenen und der Jugendarrest vollzogen. Zur Infrastruktur der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand zählen circa 7,5 km Wege, die insgesamt 38 frei stehende Gebäude miteinander verbinden. Sie stammen aus unterschiedlichen…

  5. BE 18/18713 Was tun, wenn ´s brennt? Die JVA Tegel

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Luthe (FDP) vom 28. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. April 2019) zum Thema: Was tun, wenn ´s brennt? Die JVA Tegel und Antwort vom 16. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mai 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  6. NI 18/3760 Wie regelt die Landesregierung den Abschiebungshaftvollzug?

    Eingereicht von: Anja Piel, Helge Limburg, Belit Onay, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    fest.“ Schließlich teilte die Landesregierung in ihrer Antwort vom 09.08.2018 (Drs. 18/1371) auf eine Anfrage mit: „Die JVA Hannover hat daher die Hausordnung für die Abteilung Langenhagen überarbeitet und der Fachabteilung des Justizministeriums…

  7. SN 6/17440 Übergriffe auf Bedienstete in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Anzahl der angezeigten Übergriffe zum Nachteil von Bediensteten in den sächsischen Justizvollzugsanstalten /Jugendstrafanstalt (JVA/JSA) von 7 auf 3l an. Bis zum Stichtag 30.04.2018 gelangten bereits 17 Taten zur Anzeige.n' Namens und im Auftrag der Sächsischen…

  8. MV 7/3529 Baumaßnahmen in der JVA Bützow

    Eingereicht von: Horst Förster, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    AfD Baumaßnahmen in der JVA Bützow und ANTWORT der Landesregierung In der JVA Bützow sind innerhalb der nächsten Jahre mehrere bauliche Maßnahmen vorgesehen. 1. Welche Baumaßnahmen sind in der JVA Bützow in den kommenden …

  9. SN 6/17437 Personalstruktur in der Justizvollzugsanstalt Dresden

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Bedienstete (ohne Auszubildende) waren jeweils zum 31.12.2017, 31.03.2018, 30.06.2018, 30.09.2018, 31.12.2018 und 31.03.2019 in der JVA Dresden beschäftigt? (bitte aufschlüsseln nach Vol lzugsbeamten [al lgemei ner Vollzu gsd ienstl, Verwaltun gsbeamten, Tarifbeschäftigten)…

  10. HH 21/17194 Dealer-Paradies und Straftaten aus der Justizvollzugsanstalt Glasmoor heraus? (III)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Dealer-Paradies und Straftaten aus der Justizvollzugsanstalt Glasmoor heraus? (III) Die kriminellen Aktivitäten, die Freigänger der JVA Glasmoor immer wieder an den Tag legen, waren bereits Gegenstand meiner Schriftlichen Kleinen Anfragen, Drs. 21/11186 und…

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