kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16221 »Walk the Talk« (I) - Übersetzungs- und Dolmetschleistungen bei den Berliner Behörden

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zeugen und Dritten (Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz - JVEG). Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LA- GeSo) beschäftigt im Bereich der Aufnahme und Versor- gung von Asylsuchenden vier festangestellte Sprachmitt- ler, die eine…

  2. BE 17/14444 Brandschutz in Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ziales (LAGeSo) sowie in den Einrichtungen im Bereich der Aufnahme, Versorgung und Unterbringung von Asyl- begehrenden ist von einer entsprechenden Befragung abgesehen worden. Brandschutzbegehungen gehören nicht zu den dem LAGeSo obliegenden…

  3. BE 17/18445 Sicherheitsfirmen in Berliner Unterkünften für Geflüchtete - Aktueller Stand (II)

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    obwohl ein solches Sicherheitskonzept zumindest im Fall der vertragsgebundenen Unterkünfte dem LAGeSo schriftlich vorgelegt werden muss? 9. Liegt dem LAGeSo von jeder vertragsgebundenen Unterkunft gemäß den Qualitätsanforderungen für den Betrieb…

  4. BE 17/13882 Verzweiflungstaten 2013 - Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen von Asylsuchenden, Geduldeten und Ausreisepflichtigen

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Asylsuchenden, Geduldeten und Ausreise- pflichtigen gab es im Jahr 2013 in den Räumen des Lan- desamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo)? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Herkunftsland, Geschlecht, Alter, Aufenthaltsstatus, Anlass sowie einer kurzen Be-…

  5. BE 17/14769 Wenn nur der Profit zählt (IV) - Flüchtlingsunterkunft des privaten Heimbetreibers GEO Home Berlin in der Gürtelstraße

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Zusammenhang mit der Unterbringung der Flüchtlinge vom Oranienplatz durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LA- GeSo) an den Heimbetreiber GEO Home Berlin für die Unterkunft in der Gürtelstraße gegeben? Wenn ja, in welcher Höhe und wofür…

  6. BE 17/17129 Wie will der Senat zukünftig obdachlosen Kindern und ihren Familien helfen? - Zum Stand der Umsetzung des Maßnahmenplans zum Entwurf der neuen Leitlinien zur Wohnunglosenhilfe/ -politik

    Eingereicht von: Susanne Graf, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der BUL geregelt. Diese Rahmenvereinbarung haben die Berliner Bezirke mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) vor dem Hintergrund der bezirkseigenen Zuständigkeit gemäß Zuständigkeitskatalog ASOG Nr. 19 in eigener Verantwortung…

  7. BE 17/18770 Berliner PatientInnen warten zu lange auf Kopien ihrer Krankenakte

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Beschwerde eingereicht wird, vermitteln die für Beschwerden zuständigen Stellen beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) oder bei der Patientenbeauftragten zwischen der Beschwerdeführerin oder dem Beschwerdeführer und dem Krankenhaus. …

  8. BE 17/14457 Wenn nur der Profit zählt (I) - Private Heimbetreiber von Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    bzw. billigt er ihnen im Rahmen der Kostenkalkulation zu? Zu 1. bis 3.: Das Landesamt für Gesundheit und Sozi- ales (LAGeSo) prüft seit Anfang dieses Jahres im Rah- men seiner Begehungen verstärkt die Qualität der Leis- tungserbringung der Betreiberinnen…

  9. BE 17/15781 Inanspruchnahme von Immobilien/Objekten zur Unterbringung von Wohnungslosen in Pankow

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    KatOrd) für die Ordnungsaufgaben bei Obdachlosigkeit zuständig, soweit nicht das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) (Nr. 32 Abs. 1 ZustKatOrd) oder die für Jugend und Familie zuständige Senatsverwaltung (Nr. 6 ZustKatOrd) zuständig ist…

  10. BE 17/15782 Inanspruchnahme von Immobilien/Objekten zur Unterbringung von Wohnungslosen in Reinickendorf

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    KatOrd) für die Ordnungsaufgaben bei Obdachlosigkeit zuständig, soweit nicht das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) (Nr. 32 Abs. 1 ZustKatOrd) oder die für Jugend und Familie zuständige Senatsverwaltung (Nr. 6 ZustKatOrd) zuständig ist…

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