kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BB 6/7205 Wassernutzungsentgelt in Brandenburg

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorbemerkungen des Fragestellers: Nach dem aktuellen Brandenburgischen Landeswassergesetz ist für das Entnehmen oder Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern und für das Entnehmen, Zutagefördern und Ableiten von Grundwasser eine Wassernutzungsgebühr …

  2. BY 17/7863 Bodenerosion in Bayern

    Eingereicht von: Gisela Sengl, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    viele Hektar erosionsgefährdete Ackerflächen (CC-Wasser 1) sind im Erosionsgefährdungskataster ausgewiesen und wie sind diese auf die bayerischen Landkreise verteilt? b) Wie viele Hektar dieser CC-Wasser 1 Ackerflächen wurden jeweils in den letzten…

  3. TH 6/7044 Verbraucherbeiräte der Zweckverbände der Wasserver- und Abwasserentsorgung

    Eingereicht von: Frank Kuschel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    bestimmen . Diese Satzungen werden durch die zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden gewürdigt beziehungsweise genehmigt. Im Wasser-/Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung gibt es einen solchen Verbraucherbeirat, der nach meiner Kenntnis aber derzeit…

  4. HH 21/13427 Bakterien ahoi, Badespaß ade? Wie ist es nach den vielen Sommertagen aktuell um die Wasserqualität der Hamburger Badegewässer bestellt?

    Eingereicht von: Dennis Thering, Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    10. Laut der Vorbemerkung des Senats aus Drs. 21/11910 habe „die zuständige Fachbehörde gleichwohl gemeinsam mit HAMBURG WAS- SER ein Untersuchungsprogramm initialisiert. Mit diesem soll unter anderem die Notwendigkeit einer vierten Reinigungsstufe…

  5. BB 6/3388 Folgen der Grubenwasserumleitung in die Neiße

    Eingereicht von: Heide Schinowsky, Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 6/3250 Wortlaut der Kleinen Anfrage 1345 vom 23.12.2015: Folgen der Grubenwasserumleitung in die Neiße Im Wasser der Spree sind erhöhte Sulfatwerte zu beobachten. Hauptursachen sind die aktiven Braunkohletagebaue von Vattenfall und die…

  6. BT 19/10084 Ordnungsgemäße Aktenführung als Voraussetzung von mehr Transparenz der Verwaltung

    Eingereicht von: Dr. Konstantin von Notz, Tabea Rößner, Margit Stumpp, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Infrastruktur (BMVI) Wasser- und Schiffahrtsamt (WSA) Aschaffenburg Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Wasser- und Schiffahrtsamt (WSA) Berlin Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Wasser- und Schiffahrtsamt…

  7. RP 16/1624 Aktuelle Fragestellungen der Wasserschifffahrt in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Astrid Schmitt, Bettina Brück, Benedikt Oster, Malu Dreyer, Ingeborg Sahler-Fesel, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    auf breite Ablehnung gestoßen. Parallel dazu widersprechen sich die Meldungen über die vorgesehenen Veränderungen bei den Wasser- und Schifffahrtsdirektionen in ihren Aussagen über die voraussichtlichen Aus wirkungen für Standorte und Mitarbeiter. Vor…

  8. HE 19/3255 Umweltkataster des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie

    Eingereicht von: Marjana Schott, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    alphabetischer Reihenfolge): Altflächen, Luft, Boden, Naturschutz, Geologie, Strahlenschutz, Lärm, Wasser. Auf die als Anlage 1 beigefügte Tabelle der beim HLNUG verfügbaren Kataster i.S. der Vorbemerkungen wird verwiesen. …

  9. SN 6/2749 ökologische und chemische Gewässergüte sächsischer Oberflächengewässer - Erfüllung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie bis Ende 2015 in Sachsen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 35 Seiten

    Bautzen RW DESN 582292 Altes Fließ NWB 3 Bautzen RW DESN 5381462 Bolbritzer Wasser NWB 5 Bautzen RW DESN 538149922 Doberschützer Wasser NWB 5 Bautzen RW DESN 582286 Drehsaer Wasser NWB 5 Bautzen RW DESN 5384-2 Große Röder-2 NWB 4 Bautzen RW DESN 537164…

  10. HE 19/1536 Umsetzung und Finanzierung des Schwimmunterrichts an hessischen Schulen

    Eingereicht von: Christoph Degen, Karin Hartmann, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vorbemerkung der Fragesteller: Mit "Bewegen im Wasser" sollen Schülerinnen und Schüler an hessischen Schulen Sportschwimmen in verschiedenen Lagen ausüben, Wasserball spielen oder andere sportliche Tätigkeiten im Wasser im Schulsport erlernen. Durch Anfahrt…

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