kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11650 Zielvereinbarungen im Land Berlin (IV): Bereich Sozialkosten

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 31 Seiten

    Lichtenberg eine Projektzielvereinbarung zur Entwicklung eines Organisa- tionsprozesses in der ambulanten Hilfe zur Pflege in Ber- lin abgeschlossen worden. Einzelheiten können dem als Anlage 1 beigefügten Vereinbarungstext entnommen werden. …

  2. BE 17/13163 Berliner Jobcenter: Dienstleistungen aus dem "Service-Portfolio" der Bundesagentur für Arbeit

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    aufschlüsseln)? Zu 4.: Die Beschlussdaten der Trägerversammlungen zu den aktuellen Dienstleistungsvereinbarungen der Ber- liner Jobcenter aus dem Service-Portfolio der BA sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Beschlüsse der Trägerversammlungen…

  3. BE 17/11387 Hochhaus-Sanierung Graetschelsteig 26

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    wie folgt: Frage 1: Wie beurteilt der Senat den Erfolg des Sanie- rungsprojektes Hochhaus Graetschelsteig 26 (13595 Ber- lin) in den Kategorien Wohnwertverbesserung, Energieeinsparung und Mieterzufriedenheit während der Baupha- se und nach der…

  4. BE 17/13987 Entwicklung der Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten freier Gruppen

    Eingereicht von: Sabine Bangert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    dass sie ihren Arbeit- nehmerinnen und Arbeitnehmern mindestens den Min- destlohn zahlen (§ 7 Abs. 1 S. 1 Mindestlohngesetz Ber- lin). Diese Erklärung ist Voraussetzung für die Gewäh- rung von Zuwendungen. 7. Welche Konsequenz zieht der Senat…

  5. BE 18/18873 Unsere S75 in Hohenschönhausen( Teil I) - Verkürzung und Zugausfälle endlich beenden!

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Betriebsaufnahme des Netzes Elbe-Spree im Dezember 2022 ist zusätzlich die Einrichtung der Linie RB32 Oranienburg-Berlin-Flughafen BER über diesen Laufweg geplant. Der Regionalverkehr soll insbesondere Verkehrsbedürfnissen im länderübergreifenden Verkehr dienen…

  6. BE 17/13099 Sanierung von Toiletten-Anlagen in Berliner Schulen

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Vollständigkeit der Meldungen durch den Senat nicht überprüft werden. 5. Wie hoch sind die Mittel, die den Schulen in Ber- lin insgesamt und jeweils in den einzelnen Bezirken für die Sanierung ihrer Toiletten-Anlagen jährlich zur Verfü- gung…

  7. BE 17/16336 "Die im Dunkeln sieht man nicht"- Zur Praxis der gesetzlichen Betreuung in Berlin

    Eingereicht von: Dr. Michael Arndt, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    erklären. Seit dem Jahr 2008 prüfen die Betreuungsbehörden in Berlin die Eignung einer Bewerberin bzw. eines Bewer- bers als Berufsbetreuerin bzw. Berufsbetreuer in einem zwischen den Betreuungsbehörden abgestimmten Aus- wahlverfahren durch…

  8. BE 17/15414 Komasaufen von Kindern und Jugendlichen in Berlin im Jahr 2014

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Jahren. Bei 270 bzw. 78 % der insgesamt 345 eingelieferten Personen handelte es sich um Kinder und Jugendliche, die aus Ber- lin stammten. Von diesen waren wiederum 51 bzw. 19 % (38 Mädchen und 13 Jungen) im Alter von 10 bis unter 15 Jahren und…

  9. BE 17/15517 Antisemitische Versammlungen in Berlin?

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 14 Seiten

    durch Veranstalter von Demonstrationen zukünftig auszu- schließen? Zu 4.: Ein Mitarbeiter der Pressestelle der Polizei Ber- lin ist bei einer Demonstration am 26. 07.2014 vom Ver- anstalter gefragt worden, ob er bereit wäre, ein Fazit zu ziehen…

  10. BE 18/12766 Situation des Eissports in Berlin

    Eingereicht von: Andreas Statzkowski, CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    30 - 09.00 07.30 - 09.00 EK SLZB 7./8.Kl+1x Els EK SLZB 5./ 6.Kl EK SLZB 3./ 4. Kl EK SLZB 3./4. Kl EK SLZB TG Herr, Frank, Ber 09.00 Eispflege 08.45 Eispfelge 09.00 Eispflege 09.00 Eispflege 09.00 Eispflege 09.15 - 10.30 09.00 - 10.00 09.15 - 10.30…

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