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SH 18/3103 Familienorientierter Vollzug - Zur Situation von Kindern inhaftierter Eltern
Antwort: JVA Kiel: 4 Gefangene waren vor der Haft alleinerziehend JVA Lübeck: 4 männliche Gefangene und 6 weibliche Gefangene waren vor der Haft alleinerziehend JVA Neumünster: 1 Gefangener war vor der Haft alleinerziehend JVA Itzehoe: kein Gefangener…
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SH 18/3107 Baulicher Bestand der Justizvollzuganstalten
nicht sanierten Haftplätze derzeit nicht mehr vorhanden. Ende dieses Jahres können nach Sanierung 127 Plätze im Haus C der JVA Neumünster wieder genutzt werden. Dadurch ist es jetzt möglich, das stark sanierungsbedürftige Haus B außer Betrieb zu nehmen…
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BE 17/16392 Folgen der Schließung der JVA Pankow
(GRÜNE) vom 08. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Juni 2015) und Antwort Folgen der Schließung der JVA Pankow Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…
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NI 17/3753 Sind die Telekommunikationsdienstleistungen für die Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten und Jugendanstalten in Niedersachsen zu teuer?
Gab es vor oder nach Vertragsschluss des Landes mit dem genannten Anbieter Zah- lungen von diesem an das Land oder an eine JVA in Niedersachsen? Wenn ja, mit wel- chem Verwendungszweck? Nein, es gab vor oder nach Vertragsschluss des Landes mit der…
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HH 21/869 Situation im Maßregelvollzug und der Sicherheitsverwahrung
vollzogen wird, auch einen Beschluss nach § 66 StGB haben. Dieses waren im Mai 2015 acht Patientinnen oder Patienten. In der JVA Fuhlsbüttel sind derzeit 24 und in der Sozialtherapeutischen Anstalt Hamburg sechs Sicherungsverwahrte gemäß § 66 StGB untergebracht…
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HH 21/813 „Folgenschweres“ Jan-Delay-Konzert am Holstenglacis?
der Schlüssel vorzunehmen. 9. Welche grundsätzlichen Regelungen zum Austausch der Schlüssel/ Schließanlagen gelten in den JVA? In der Untersuchungshaftanstalt gibt es für den Austausch von Schlüsseln und Schlössern keine allgemeinen oder besonderen…
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BE 17/16320 Hungerstreik im Justizvollzug
11.06. bis 15.06 5 Tage Nach der aus seiner Sicht zu Unrecht erfolgten Festnahme und Verbringung in die JVA am 11.06. verweigerte er ab 12.00 Uhr die Anstaltskost. nein 9 03.11. bis 24.11. 21 Tage Sieht sich zu Unrecht…
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HH 21/800 Vergiftung in der JVA Billwerder? (II)
Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 16.06.15 und Antwort des Senats Betr.: Vergiftung in der JVA Billwerder? (II) Am 27. Mai 2015 wurde ein Insasse der JVA Billwerder mit Vergiftungssymptomen in das zentrale Gefängniskrankenhaus eingeliefert, nachdem…
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RP 16/5124 Situation der rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten
Belegungsfähigkeit Gesamt je JVA/JSA Männer Frauen geschlossener Vollzug offener Vollzug JVKrankenhaus Sicherungsverwahrung geschlossener Vollzug offener Vollzug JVA Diez Limburger Str. 122 65582 Diez/Lahn 498 59 0 64 0 0 621 JVA Frankenthal Ludwigshafener…
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BB 6/1739 Befristete und sonstige atypische Arbeitsverhältnisse im Land Brandenburg
Polizeipräsidium 2 1 14 9 6 1 03 130 FHPoI 1 1 03 150 ZDPoI 3 2 11 5 9 04 040 ord. Gerichte/StA 80 54 133 13 194 6 04 050 JVA 2 1 6 3 2 3 04 080 Soziale Dienste 4 1 11 9 6 04 090 Verwaltungsgerichte 4 3 8 3 9 04 100 Finanzgericht 1 2 3 04 110 Arbeitsgerichte…
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