kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/7814 Qualifizierter Hamburger Mietenspiegel 2015 sowie Wohnlagenverzeichnis

    Eingereicht von: Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    worden sind. Auch genossenschaftliche Mieten und Mieten der SAGA sind Marktmieten im Sinne des Gesetzes, weil sie auf die Nachfrage am Markt in den Stadtteilen reagieren, in denen die SAGA und die Genossenschaften ihre überwiegenden Bestände haben. Im…

  2. HH 21/11995 Ziehen Ärzte/-innen gerne in besser situierte Stadtteile um? Verlegung von Arztpraxen

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    der ambulanten ärztlichen Versorgung und der vertragsärztlichen Bedarfsplanung in Hamburg“, Drs. 21/11112, ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften…

  3. HH 21/17595 Umsetzungsstand des tariflichen Mindestlohnes

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    vergebenen Aufträge? Siehe Drs. 21/1601 und 21/12930. 10. Wie viele Mitarbeiter/-innen haben die Auftragnehmer/-innen nach Frage 8. jeweils? (Bitte in Größenklassen einteilen.) 11. Plant der Senat, einen vergabespezifischen Mindestlohn von 12 Euro…

  4. HH 21/14276 Funktioniert das sogenannte Kostenstabile Bauen?

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Kalenderjahren sortiert angeben und die geplanten Gesamtkosten sowie den Anteil Hamburgs angeben. 2. Welche der Maßnahmen nach Frage 1. wurden nicht im Rahmen der geplanten Bauzeit fertig gestellt? Bitte die Maßnahmen nach Kalenderjahren sortiert angeben…

  5. HH 21/1952 Personalsituation in der JVA Billwerder – Der Unmut wächst

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Verfahrensabläufe und die Kommunikation der rechtlichen und stellentechnischen Rahmenbedingungen als transparent. Für individuelle Nachfragen Bediensteter zum Verfahren, zu individuellen Möglichkeiten des „Aufstiegs“ und für Personalentwicklungsfragen im Einzelfall…

  6. HH 21/1428 Änderungen bei den Bedingungen der Schulbegleitung in Hamburg? (II)

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    in der Schulbegleitung ergeben sich zur bereits gestellten Schriftlichen Kleinen Anfrage zum Thema (Drs. 21/1316) einige Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Welche Gesamtsumme in Euro wurde/wird seitens des Senats in den Schuljahren 2013/2014, 2014/2015…

  7. HH 21/1427 Platzt die Technische Universität Hamburg-Harburg bald aus allen Nähten?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    vorgesehen; tatsächlich studieren hier mittlerweile 6.700. Doch die TUHH wächst aufgrund ihres exzellenten Rufs und der hohen Nachfrage weiter. Dieser wachsenden Studierendenzahl müssen die finanziellen- und Personalmittel sowie die Räumlichkeiten angepasst…

  8. HH 21/9160 Rückfragen zu Drs. 21/8481: Verwaltungskostensteigerung des Jobcenter team.arbeit.hamburg

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    sowie 21/8764 und die Leistungen, die durch Dritte für das Jobcenter t.a.h. erbracht wurden, stellt sich eine weitere Nachfrage: Welche konkrete Dienstleistung durch welche staatliche /n oder nicht staatliche/n Stelle/m verbergen sich hinter den Kosten…

  9. HH 21/8824 Entwicklung der Unfallzahlen im Bezirk Eimsbüttel – Weitere Aufschlüsselung der Daten des Statistischen Bundesamts

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Bezirk Eimsbüttel – Weitere Aufschlüsselung der Daten des Statistischen Bundesamts In Drs. 21/8126 gibt der Senat auf Nachfrage an, dass sich die Zahl der Verkehrsunfälle 2016 im Bezirk Eimsbüttel um erschreckende 7,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr…

  10. HH 21/18068 Wie haben sich die Abmeldungen der Krankenhäuser aus der Notfallversorgung entwickelt (ab 04/2019)?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    (unter anderem Drs. 21/13890, 21/13904 und 21/14014). Der Senat gab an, dass längere Sperrungen sehr selten vorkämen. Eine Nachfrage im April 2019 (Drs. 21/16951) ergab, dass es immer wieder auch zu längeren Sperrungen kommt, zum Beispiel Sperrung der…

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