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RP 17/2600 Nebentätigkeitsgenehmigungen für Landesbeamte
versagten Genehmigungen sind in Klammern aufgeführt. Im Schulbereich wird die Beantragung einer Nebentätigkeit i. d. R. statistisch nicht erfasst. Eine manuelle Auswertung der Personalakten aller Lehrkräfte ist im Rahmen der für die Beantwortung einer Kleinen…
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BE 18/10478 Polizeidirektion 5: Sanierungsmaßnahmen 2016 und Sanierungsbedarf
IKT-Geräten und Zubehör , Netzwerkkomponenten etc. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen bzw. Abschnitte wird statistisch nicht erfasst. Im beschlossenen Doppelhaushalt 2016/2017 sind für das Jahr 2017 insgesamt Mittel für Investitionen nicht…
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SN 6/7943 Abschiebungen aus Sachsen nach Afghanistan
Unterbringung, Familienverband oder Einzelperson werden zu freiwilligen Ausreisen von abgelehnten Asylbewerbern statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten die in der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) vorliegenden Akten…
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BE 18/13311 Polizeidirektion 2: Sanierungsmaßnahmen 2017 und Sanierungsbedarf
übergreifend für alle Direktionen veranschlagt, wobei die Verteilung auf die einzelnen Direktionen bzw. Abschnitte statistisch nicht erfasst wird. Eine Veranschlagung von Investitionen in den einzelnen Direktionskapiteln erfolgt nur in Ausnahmefällen.…
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BE 18/13315 Polizeidirektion 6: Sanierungsmaßnahmen 2017 und Sanierungsbedarf
übergreifend für alle Direktionen veranschlagt, wobei die Verteilung auf die einzelnen Direktionen bzw. Abschnitte statistisch nicht erfasst wird. Eine Veranschlagung von Investitionen in den einzelnen Direktionskapiteln erfolgt nur in Ausnahmefällen. Aus…
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SN 6/11127 Straffällige Asylbewerber in kommunalen und sonstigen Einrichtungen
Erfahrung gebracht werden kann (vgl. SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Die erfragten Angaben werden statistisch nicht erfasst. Eine gesetzliche Verpflichtung hierzu gibt es nicht. Eine vollständige Beantwortung der Fragen kann nur von den…
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BE 18/11682 Bearbeitung von Onlineanzeigen bei der Berliner Polizei
Nachrichten und Anfragen an den Anzeigenden erfolgen im Rahmen der regulären polizeilichen Sachbearbeitung und werden statistisch nicht erfasst. 7. Wie bewertet der Senat den Umgang mit Anzeigen, die online getätigt wurden? Zu 7.: Das Verfahren hat…
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ST 6/3272 Schutz und Sicherung der Rechte von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Jugendhilfe
überörtlichen Trägers von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe gemäß § 8b Absatz 2 SGB VIII werden statistisch nicht erfasst, so dass der Landesregierung diesbezüglich kein Datenmaterial vorliegt. 2. Welche Vorkehrungen hat das Land…
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HH 21/13956 Ausländische Strafgefangene in Hamburgs Justizvollzugsanstalten – Wie viele Haftvollstreckungen erfolgten im Ausland?
Straftat, der Dauer der verhängten Freiheitsstrafe sowie der Reststrafe werden im ausländerbehördlichen Fachverfahren statistisch nicht erfasst beziehungsweise bedürfen einer händischen Nachbearbeitung. Eine händische Auswertung aller 321 Fälle ist in der…
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SN 6/12799 Zeugenschutzprogramme in Sachsen
Zeugenschutzprogramm? (Bitte aufschlüsseln nach Kalenderjahr und Betrag) Die Ausgaben für Zeugenschutzprogramme werden statistisch nicht erfasst. Frage 4: Führt der Freistaat Sachsen Zeugenschutzprogramme auch im Ausland durch und wenn ja, in welchen und in…
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