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HH 21/11026 Landesaufnahmeprogramm Syrien
Landesaufnahmeprogramm einen Aufenthalt in Hamburg erhalten? Anträge im Rahmen des Landesaufnahmeprogramms werden statistisch nicht erfasst. Die Zahl der erstmals erteilten Aufenthaltserlaubnisse an syrische Staatsangehörige nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz…
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BE 17/17098 Vorrangschaltung für den ÖPNV
Die Berliner Polizei meldet, dass Behinderungen oder Unfallhäufungen auf ÖPNV-bevorrechtigten Straßen dort statistisch nicht erfasst werden. Eine belastbare Aussage aus Sicht der Polizei ist daher nicht möglich. …
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SN 6/1802 Übernahme von Fahrtkosten für abgeordnete Lehrkräfte
Reisekosten (sechs Monate) wird eine direkte Zuordnung der Ausgaben zu den laufenden Abordnungen im jeweiligen Schuljahr statistisch nicht erfasst. Die Erfassung der Gesamtausgaben zum Trennungsgeld und für Reisekosten für Teilabordnungen erfolgt für das Haushaltsjahr…
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BE 17/13946 Proteste gegen die rechtspopulistische AfD am Brandenburger Tor am 23. Mai 2014
rechtspopulistischen AfD abgefilmt und wie viele Minuten Filmmaterial sind dabei entstanden? Zu 5.: Diese Daten wurden statistisch nicht erfasst. a. Auf welcher Rechtsgrundlage hat die Berliner Po- lizei den Protestchor der Grünen Jugend gefilmt und…
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BE 17/13003 Gezieltes Werben bei Bundeswehrangehörigen für den Öffentlichen Dienst
Bundeswehrangehörige sind mittlerweile bei der Berliner Polizei und der Berliner Feuerwehr? Zu 3.: Es ist statistisch nicht erfasst, wie viele ehema- lige Bundeswehrangehörige bei der Polizei Berlin und der Berliner Feuerwehr tätig sind. Seit…
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BE 17/11110 Wird das geschützte Marktsegment endlich umgesetzt?
durchschnittlich die Vermittlung nach der Registrierung? Zu 3.: Die durchschnittliche Vermittlungsdauer wird statistisch nicht erfasst. Die Vermittlungsdauer ist abhängig von verschiedenen Faktoren, insbesondere dem Angebot von Wohnun- gen der…
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HH 21/3518 Wie steht es um den Datenschutz an Hamburgs Schulen? (II)
Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften in Schulen sowie der Beratung und Unterstützung der Schulen werden statistisch nicht erfasst. Die unterschiedlichen Anliegen werden dem behördlichen Datenschutzbeauftragten unter anderem durch Schulleitungen…
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SN 6/5385 Online-Anzeigen bei der Polizei
aus die Anzeige unter Nutzung der im Internet verfügbaren Onlinewache der sächsischen Polizei erstattet wird, ist statistisch nicht erfasst. Auswertbar sind nur die übermittelten Angaben zum Wohnort des Anzeigeerstatters. Anzeigeerstatter, die einen Wohnort…
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SN 6/3889 Festgestellte Vorkommnisse im Jahr 2015 in der Erstaufnahmeeinrichtung: Notunterkunft Großraumzelt Strehlener Straße in Dresden
Polizeieinsätze aus den o. g. Gründen stattfanden und wie oft fremdenfeindliche Motive angenommen werden müssen , wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Fragen würde die zum größten Teil händische Auswertung der Gesamtbestände der…
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HH 21/1719 Verhandlungen über Grundstücke und Gebäude für Flüchtlingsunterbringungen – Wie ist der aktuelle Stand?
aufschlüsseln.) Die genaue Anzahl der Immobilienangebote für die Flüchtlingsunterbringung in den Jahren 2012 – 2015 wird statistisch nicht erfasst und kann daher nicht angegeben werden. Der Senat hat in mehreren Parlamentarischen Anfragen dargelegt, dass sehr…
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