kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/21496 Guter Rat ist teuer?

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 37 Seiten, enthält Tabelle

    340 undconsorten LLP: Optimierung der Eingliederungsunterstützung von Personen mit erheblichen Vermittlungshemmnissen im SGB II in Berlin 85.000 17.000 Söstra GmbH, Erfolgsbeobachtung, Erstellung von Fallstudien zum Landesprogramm Mentoring 29.715…

  2. BE 18/21535 Umsetzung der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (IGSV) und Vorsorge dafür im Haushaltsplan 2020/2021 im Verantwortungsbereich der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales

    Eingereicht von: Melanie Kühnemann-Grunow, Carsten Schatz, Anja Kofbinger, Sebastian Walter, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Die für Jugend zuständige Senatsverwaltung (Landesjugendamt) ist für die Clearingphase im Rahmen der Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII zuständig. Nach ca. drei Monaten geht die Zuständigkeit für die weitere Betreuung der minderjährigen, unbegleiteten Geflüchteten…

  3. BE 17/17373 Berufsorientierung von Schüler*innen mit Behinderungen im Rahmen der Initiative Inklusion

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Schwere der körperlichen, geistigen und seelischen Beeinträchtigungen der Tatbestand der Schwerbehinderung nach § 2 Abs. 2 SGB IX erfüllt. An der Initiative Inklusion nahmen in Berlin seit dem Beginn der Maßnahme (01.10.2011) bis zum 30.09.2015…

  4. BE 18/21020 Krankenhausmanagement (VIII)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    für Patientendatenmanagement und Befundkommunikation, also eine relationelle Datenbank. Nach § 295 Abs. 1 und § 302 Abs. 2 SGB V ist zugleich die Anwendung der International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems (ICD-10)…

  5. BE 18/20301 Wie viel B steckt in Berlin?

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Merkzeichen „B“ wird auf der Grundlage bundesgesetzlicher Regelungen vergeben. § 229 Abs. 2 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) lautet wie folgt: „Zur Mitnahme einer Begleitperson sind schwerbehinderte Menschen berechtigt, die bei der Benutzung von…

  6. BE 17/10143 Berufsorientierung für Jugendliche mit Migrationshintergrund

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    angeboten. 1. Berufsorientierung der Bundesagentur für Arbeit Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat gem. § 33 SGB III den gesetzlichen Auftrag, zur Vorbereitung der Jugendlichen und Erwachsenen auf die Berufswahl die Berufsorientierung…

  7. BE 18/15037 Fachkräftemangel in der Pflege

    Eingereicht von: Fatime Topac, Sabine Bangert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

    entwickelt? Wie sind die Prognosen für die Entwicklung bis 2030? Zu 1.: Pflegestatistiken werden nach § 109 Abs. 1 SGB XI in Verbindung mit der Pflegestatistik- Verordnung (PflegeStatV) erhoben. Nach § 1 Abs. 1 PflegeStatV werden Erhebungen durchgeführt…

  8. BE 17/16955 Nach zwei Jahren im Regelbetieb: Wie wird das Berliner Datenportal genutzt?

    Eingereicht von: Alexander Morlang, Piraten — Veröffentlicht am — 41 Seiten

    kml 1 fussgängerumfälle 1 privat haushalt 1 Bebauungspläne 1 charlottenburg 1 Parkplatz 1 network 1 Empfänger SGB XII 1 wasserstand 1 bundesländer klm 1 Potsdam--‐Cottbus 1 16 1 wohnungsmix 1 stadtumbau ost 1 Migrationshintergrund…

  9. BE 17/15389 Outsourcing von Personal- und Dienstleistungen im Verantwortungsbereich des Landes

    Eingereicht von: Sabine Bangert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 23 Seiten

    - organisation Mitwirkung PR (§ 90 Nr. 3 PersVG ) und keine Beanstandun - gen der FV (§ 17 LGG) und der SV (§ 95 SGB IX) PestalozziFröbel -Haus Hausverwaltung 12,8 13,5 15,4 15,4 Beschränkte Ausschreibung Dienstleistungsvertrag…

  10. BE 18/16993 Umsetzung der "Fast-Track Cities Initiative to End AIDS" in Berlin

    Eingereicht von: Sebastian Walter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Pflege- und Betreuungskräfte der stationären Pflegeeinrichtung (siehe § 1 Punkt 4 des Rahmenvertrages gemäß § 75 Abs. 1 und 2 SGB XI zur vollstationären Pflege im Land Berlin). Eine Begleitung durch Pflege- und Betreuungskräfte darf nicht gesondert abgerechnet…

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