kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18795 Wohnungen für Flüchtlinge (VI): Wohnraumvermittlung durch das EJF

    Eingereicht von: Carola Bluhm, Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    der abgegebenen Mietangebote im EJF, die nachfolgend an das Mietsachgebiet weitergeleitet worden sind, werden statistisch nicht erfasst. 4. Wie viele Tage müssen Asylsuchende derzeit im Durchschnitt warten, bis sie einen Termin bei der W…

  2. BW 16/1991 Warum verbessert sich die Situation im Rettungswesen nicht nachhaltig, obwohl die Landesregierung die Probleme kennt?

    Eingereicht von: FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Rettungsmittels auch die Rückkehr zum Heimatstandort berücksichtigen ? 8. Welche qualifizierten Vorhaltungen, die statistisch nicht erfasst werden, gibt es im Rettungsdienst? 9. Wie viele Einsätze werden jährlich durch „Helfer vor Ort“ durchgeführt…

  3. MV 7/450 Duldungspraxis in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2016

    Eingereicht von: Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Aufenthaltsgesetz auf. Ob und inwieweit davon Duldungen mittlerweile widerrufen wurden, ist nicht bekannt. Dies wird statistisch nicht erfasst. 8. Wie viele geduldete Personen sind im Jahr 2016 in Mecklenburg- Vorpommern vor oder nach Ablauf der…

  4. SN 6/14731 KOBRAnet, JMD und Schutzhäuser

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    in der Regel von Freiern — werden bestimmte Prostitutionsstätten gezielt aufgesucht. Hinweise von Freiern werden statistisch nicht erfasst. Schätzungsweise wurden im Zeitraum 2016 — 2018 ca. 10-15 Hinweise an die Fachberatungsstelle gegeben . lm Rahmen…

  5. HH 21/17695 Verbrechen dürfen sich nicht lohnen – Entwicklung der Vermögensabschöpfung seit der Reform

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Vermögensarrest angeordnet? Die für die Beantwortung der Frage erforderlichen Daten werden bei der Staatsanwaltschaft statistisch nicht erfasst. Eine händische Auswertung aller Ermittlungsverfahren (rund 160 000 je Jahr) ist in der für die Beantwortung Parlamentarischer…

  6. BE 18/10477 Polizeidirektion 4: Sanierungsmaßnahmen 2016 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    IKT-Geräten und Zubehör , Netzwerkkomponenten etc. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen bzw. Abschnitte wird statistisch nicht erfasst. Im beschlossenen Doppelhaushalt 2016/2017 sind für das Jahr 2017 insgesamt Mittel für Investitionen nicht…

  7. NW 17/11975 Werden Clankriminelle ohne deutschen Pass nun "konsequent zurückgeführt", oder nicht?

    Eingereicht von: Markus Wagner, Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wie viele ausländische Straftäter darüber hinaus von den zuständigen Ausländerbehörden zurückgeführt werden, wird statistisch nicht erfasst. 4. Welches Personenpotenzial umfassen jene neuen konkurrierenden Gruppierungen von Personen mit Herkunft…

  8. MV 7/484 Gewalt gegen Lehrkräfte an Schulen

    Eingereicht von: Holger Arppe, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zwischen den in Rede stehenden meldepflichtigen Fällen und den erstatteten Anzeigen wird von der Landesregierung statistisch nicht erfasst. 7. Wie wurde der Dienstherr auf die jeweiligen Fälle von Gewalt gegen Lehrkräfte aufmerksam? …

  9. BE 18/10479 Polizeidirektion 6: Sanierungsmaßnahmen 2016 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    IKT-Geräten und Zubehör , Netzwerkkomponenten etc. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen bzw. Abschnitte wird statistisch nicht erfasst. Im beschlossenen Doppelhaushalt 2016/2017 sind für das Jahr 2017 insgesamt Mittel für Investitionen nicht…

  10. BB 6/6791 Situation in der Justiz

    Eingereicht von: Dr. Saskia Ludwig, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    hinaus hängt der Zeitraum, der zwischen Anklageerhebung und Verhandlungsbeginn vergeht, von äußeren Faktoren ab, die statistisch nicht er-fasst werden wie zum Beispiel der terminlichen Verfügbarkeit der Verteidiger, Zeugen und Sachverständigen. Bei den…

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