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NW 17/12028 Genitalverstümmelungen in NRW – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung heute vor?
4636 mit Schreiben vom 1. Dezember 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Minister des Innern, dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, der Ministerin für Schule und…
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SN 6/6595 Zwangs- und Kinderehen als Thema der Schulsozialarbeit
2 bis 4: Zur Information und Unterstützung der Schulen steht seit 2010 ein von der Bundesbeauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration und der Kultusministerkonferenz entwickelter Leitfaden mit dem Titel "Das Recht auf freie Entscheidung…
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RP 17/1849 Fragen zur Einhaltung des Beutelsbacher Konsenses, Neutralitätsgebotes und Schulgesetzes
November 2016 wurde über einen Workshop berichtet, in dem Schülerinnen des Käthe-Kollwitz- Gymnasiums gemeinsam mit jungen Flüchtlingen einen Tanzfilm produzierten, der am 28. Oktober 2016 präsentiert wurde. Mervyn Whittaker, Schulleiter des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums…
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TH 6/3254 Infektionskrankheiten in Kindertageseinrichtungen und Schulen
ausginge, dass diese "normal gesund" seien. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Asylbewerber oder anerkannte Flüchtlinge absolvierten nach Kenntnis der Landesregierung seit Anfang des Jahres 2015 ein Praktikum in einer Thüringer Kindertageseinrichtung…
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ST 7/822 Sachstand Skabieserkrankungen (Krätze) in Sachsen-Anhalt
Krätze mit einem zu dem Zeitpunkt in Deutschland nicht zugelassenen Arzneimittel in zentralen Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge bei einer nachgewiesenen Notlage möglich sei. Dies verbesserte die Behandlungsmöglichkeiten erheblich, da aufwändige Prozeduren…
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NW 17/880 Zweifelhafte Atteste zur Verhinderung von Abschiebungen
com/politik/deutschland/umstrittene-atteste-wenn-aerzte-die-abschiebungverhindern /14589570.html). Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 223 mit Schreiben vom 11. Oktober 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen…
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SN 6/10650 Nachfrage zu Drs.6/10358: Fehlerhafte Daten im Ausländerzentralregister (AZR)
Datenprobleme und Feststellung inkonsistenter oder unplausibler Datensätze im AZR erfolgte durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Registerbehörde. Zur Aufdeckung der wichtigsten Datendefizite bei Ausreisepflichtigen im AZR wurden zunächst…
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NW 17/768 Finanzierung linksextremer Zentren in NRW
mit Schreiben vom 28. September 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Finanzminister, dem Innenminister, der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, natur- und Verbraucherschutz…
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TH 6/2065 Aus Landesmitteln bezahlte Taxifahrten für Asylbewerber in Thüringen?
Fahrten für Asylbewerber in Thüringen bezahlt (Fahrten zu Behörden wie den Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Fahrten zu Ärzten et cetera , begrenzte Kilometeranzahl)? 2. Wer (welche Behörde[n]) genehmigt die Fahrten und führt die…
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HH 21/15126 Flüchtlingsbürgen schulden Arbeitsagentur Millionen
Dauer der eingegangenen Verpflichtung hinweist. Zusätzlich wird ein Merkblatt zum Landesaufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge vorgehalten, in dem die maßgeblichen Informationen zur Verpflichtungserklärung enthalten sind. 5. Welche Überlegungen…
2.044 kleine Anfragen