kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/5352 Gesamtenergieverbrauch in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Oliver Kumbartzky, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Jahr 2012 in Schleswig-Holstein entwickelt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln. Die Produktionskosten werden statistisch nicht erfasst. Bekannt sind die EEG- Vergütungszahlungen, die konzeptionell an den geschätzten Produktionskosten orientiert…

  2. HH 21/8698 Entlastung der Polizei in Sicht – Verlagerung der Begleitung von Großraum-und Schwertransporten auf Private

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Begleitung eines Transports mindestens und maximal benötigt? Die Gesamtzahl begleiteter GST wird bei der Polizei statistisch nicht erfasst. Die Frage wird auf Grundlage des Hamburger Einsatzleitsystems (HELS) beantwortet. Zu den Besonderheiten des HELS…

  3. TH 6/4187 Übergriffe auf Politiker - Teil 1

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Fragestellung zu Personen, die durch eine Straftat auf andere Weise (zum Beispiel materiell) geschädigt wurden, werden statistisch nicht erfasst. Somit werden weiterführende Erkenntnisse zu Geschädigten von Diebstählen, Betrugshandlungen, Sachbeschädigungen…

  4. BE 17/16694 Einsatz ausländischer Polizeibeamte in Berlin

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Einsätze jeweils? Zu 1. und 2.: Einsätze ausländischer Polizeidienstkräfte in Berlin werden bisher statistisch nicht erfasst. Die Anlässe für einen möglichen Einsatz ausländischer Polizeidienstkräfte können vielfältig sein. So sind…

  5. SN 6/543 Demonstrationsgeschehen am 01. Dezember 2014 in Dresden

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…

  6. MV 7/1920 Drogenkriminalität in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Stephan J. Reuken, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Beantwortung der Frage zu den erlassenen Haftbefehlen aufgrund dieser Straftaten ist nicht möglich, da diese Daten statistisch nicht erfasst werden. Zur Beantwortung der Frage müssten für den angefragten Zeitraum 15.290 Fälle händisch durchgesehen und…

  7. HH 21/7468 Mobilität – Werden Geflüchtete in ZEA außerhalb Hamburgs ausgeschlossen?

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zumutbar eingeschätzt, zum Beispiel für Alte, (alleinerziehende ) Eltern mit kleinen Kindern, Kranke? Dies wird statistisch nicht erfasst. Sofern die Ausländerbehörde von der Teilnahme an einem Sprach- und/oder Integrationskurs Kenntnis erhält, wird…

  8. SN 6/8007 Nachfrage zu Drs. 6/7270 und 6/ 7271 Vollzug der Energieeinsparverordnung (EnEV)

    Eingereicht von: Dr. Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    von Gebäuden. Überprüfungen sind nach den Vorschriften nur anlass- und einzelfallbezogen vorgesehen und werden statistisch nicht erfasst. Seite 2 von 3 STAATSMINISTER1UM DES INNERN Frpici ant. S-Äfl-ISEN Die mit dem Ziel der Berichterstattung…

  9. NW 16/12873 Werden in Nordrhein-Westfalen wirklich alle Möglichkeiten genutzt, Aureisepflichtige aus dem Maghreb zurückzuführen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Gesamtzahl der Linienflugbewegungen aus Nordrhein-Westfalen nach Marokko und Algerien wird von der Landesregierung statistisch nicht erfasst. Eine überschlägige Auswertung der Flugpläne der Flughäfen Köln, Düsseldorf und Niederrhein-Weeze hat für die…

  10. SN 6/5267 Gesundheitsbedingte Abschiebehindernisse

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erfragten Angaben zur Aussetzung von Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aufgrund von Abschiebungshindernissen werden statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten sämtliche Akten der Zentralen Ausländerbehörde zu den Jahren…

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