kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/2560 Rückkehrerprogramme

    Eingereicht von: Christopher Emden, AfD — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Rückkehrförderung wurde im Jahr 1989 mit dem „Government Assisted Repatriation Programme“ (GARP) erweitert, mit dem Starthilfen für Flüchtlinge aus bestimmten Herkunftsländern gewährt werden können. Beide Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache…

  2. BT 19/5763 Zur Auswanderung von Fachkräften und Talentabwanderung

    Eingereicht von: Norbert Kleinwächter, Martin Sichert, René Springer, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    abschätzen. Dies gilt auch in Bezug auf den Aufwand für etwaige Integrationsmaßnahmen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. 18. Inwieweit werden von der Bundesregierung ethische Erwägungen in den Konzepten der Anwerbung hochqualifizierter ausländischer…

  3. BT 19/9337 Fortschreibung der Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff, Dr. Harald Weyel, Stefan Keuter, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    in Perspektiven für Afrikas Jugend und Frauen investieren ; 3. Migration steuern und gestalten, Fluchtursachen mindern, Flüchtlinge unterstützen ; 4. Mit Afrika die regelbasierte Weltordnung stärken; 5. zivilgesellschaftliche Partnerschaften vertiefen…

  4. SN 6/7124 Bauprojekt EAE Hammerweg Dresden

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Flüchtlingsströme kaum prognostizierbar ist. Bundesweite Zugangsprognosen des Bundesamtes für Ausländer, Migration und Flüchtlinge (BAMF) liegen nicht vor. Die EAE Hammerweg wird mit ihrer für Mitte 2018 vorgesehenen Inbetriebnahme von 700 Unterkunftsplätzen…

  5. HH 21/3960 Journalistische Arbeit in Flüchtlingsheimen

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vorspiegelung falscher Tatsachen Zugang verschafft und wurde des Geländes verwiesen. 6. Gibt es Fälle, in denen sich Flüchtlinge über journalistische Arbeiten beschwert haben? Bitte Details angeben. Solche Beschwerden sind nicht bekannt. 7. Gibt…

  6. BB 6/2539 100 Abschiebungen in Brandenburg

    Eingereicht von: Thomas Jung, Steffen Königer, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    mitteilte. Eine ähnliche Entwicklung zeichnet sich demnach im Bereich der freiwillig in ihre Herkunftsländer zurückgekehrten Flüchtlinge ab. Hier waren es zwischen Januar und April 263. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Ausreisepflichtige…

  7. RP 17/1168 Sachleistungen für Asylbewerber

    Eingereicht von: Joachim Paul, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Eine Ausnahme hierzu stellt derzeit die Bereitstellung von Gemeinschaftsverpflegung in einer Notunterkunft dar. Soweit Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind, wird die Unterkunft einschließlich der anfallenden Betriebs- und Heizkosten…

  8. BE 18/11848 Asylbewerber in Marzahn Hellersdorf

    Eingereicht von: Gunnar Lindemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    temporären Unterkünften? Zu 2.: In den zum Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin gehörenden modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) sind zum vorgenannten Stichtag 1219 Personen untergebracht. Über die Anzahl der anderweitig untergebrachten…

  9. NW 17/7499 Sicherheitsrisiko Abschiebung

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Zuständigkeitsbereich der Landespolizeien – soll die Zahl ähnlich hoch gewesen sein. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 2927 mit Schreiben vom 26. September 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  10. BB 6/10852 Islamismus-Prävention an Schulen

    Eingereicht von: Birgit Bessin, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    informieren will, um einer islamistischen Radikalisierung der Jugendlichen vorzubeugen. Adressaten sollen dabei junge Flüchtlinge ab 15 Jahren sein, unabhängig von ihrer religiösen Überzeugung . Ich frage die Landesregierung: 1. Welche sechs…

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