kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/15960 Grenzüberschreitende Verbringung von nachweispflichtigen Abfälle aus Sachsen 2016 und 2017

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 90 Seiten, enthält Tabelle

    Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten Salzschlacken aus der Zweitschmelze Abschaum, der entzündlich ist oder in Kontakt mit Wasser entzündliche Gase in gefährlicher Menge abgibt Schlacken (Erst- und Zweitschmelze) Krätzen und Abschaum (Erst- und Zweitschmelze)…

  2. SH 18/3895 Kosten für die Wal-Entsorgung

    Eingereicht von: Oliver Kumbartzky, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wenn nein, warum nicht? Nach der Zusammenstellung der Einzel- und Gesamtkosten wird eine Aufteilung zwischen dem Bund (Wasser- und Schifffahrtsverwaltung) und dem Land Schleswig Holstein erfolgen. Dabei wird berücksichtigt, dass die Tierkadaver als…

  3. HH 21/767 Viertes Cruise Terminal für Hamburg?

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Umsiedlung von Hafenbetrieben im Bereich des Hamburger Hafens überhaupt die Möglichkeit von Neuansiedlungen an seeschifftiefem Wasser? Das Verlagerungskonzept wird derzeit erstellt. Im Übrigen siehe Drs. 21/395. 3) Falls der Senat diese Möglichkeit positiv…

  4. HB 18/281 S Naturschutz und Landschaftsgestaltung, Naherholung und Freizeitgestaltung am Unisee verbinden

    Eingereicht von: Matthias Güldner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    sind direkt am Wasser und in den Grünbereichen besonders beliebt. Besonders für Familien mit Kindern ist das weitläufige Gelände ohne Kraftfahrzeugverkehr zur Freizeitgestaltung gut geeignet. Eine Trennung der Grünflächen am Wasser und der entsprechenden…

  5. BE 17/13744 Mutmaßliche rechte Tötungsdelikte in Berlin - Fälle zur erneuten Überprüfung

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    drängten die männlichen Täter der Gruppe die beiden Opfer ins Wasser und hinderten diese durch Schläge und Tritte daran, wieder an Land zu gelan- gen. Einem Opfer wurde dabei der Kopf unter Wasser gedrückt. Während eines der Opfer durch das Eingreifen…

  6. BE 17/10751 Teures Vergnügen - Ist die Berliner Staatsoper ein Fass ohne Boden?

    Eingereicht von: Sabine Bangert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Rückverankerung. Darüber hinaus wurde eindringendes Wasser in den Bohrlöchern festgestellt. Daher wird ein Spezialmörtel, der auch unter diesen speziellen Bedingungen (d.h. bei leicht drückendem Wasser) abbindet, benötigt. Bei der Herstellung der…

  7. BT 18/4005 Havarie des Tankers "Silver Carla" in der Nordsee

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    „Sicherheitskonzeptes Deutsche Küste“ der Bundesregierung. Ein wichtiger Baustein dieses Konzeptes ist das Notschleppkonzept, das von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung mit bundeseigenen sowie langfristig gecharterten Notfallschleppern umgesetzt wird. 1. Wo befand…

  8. HH 21/5084 Wie kann die Organisation des Hafengeburtstags verbessert werden?

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Organisationen nahmen je nach Funktion an den täglichen Einsatzbesprechungen der Arbeitskreise (AK) Sicherheit, AK Land, AK Wasser und/oder der Polizei teil. Darüber hinaus erfolgte die Koordination über die ständig in der gemeinsamen Einsatzzentrale …

  9. BW 16/708 Geplante Entwicklung des „Wasserpfennigs“

    Eingereicht von: Gabriele Reich-Gutjahr, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Wasserentnahmeentgelt für Grund- und Oberflächenwasser bis 2019 auf 0,10 Euro/m³ und das Wasserentnahmeentgelt für die Entnahme von Wasser aus Flüssen von 0,01 Euro/m³ auf 0,015 Euro/m³ zu erhöhen? 2. Inwiefern geht die Ankündigung des Koalitionsvertrags…

  10. SN 6/2550 Altlastensanierung in Sachsen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    240.0OO t Teer und kontaminiertes Material ; 2.Mio m3 Rotschlamm im Rotschlammrestloch Heide V; 2,5 Mio. m3 kontaminiertes Wasser im Rotschlam mrestloch Heide V; Erhöhte Schadstoffkonzentrationen / Restbelastungen im Boden und GrundwasSer lnd ustriem…

4.475 kleine Anfragen