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BT 19/14515 Ferien- und Panoramastraßen in Deutschland
welchen Staaten? b) Wenn nein, ist eine solche Vermarktung geplant? Im Auftrag der Bundesregierung vermarktet die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) das Reiseland Deutschland im Ausland und damit auch Ferienstraßen weltweit in allen von ihr bearbeiteten…
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BT 18/11979 Beschäftigte beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Stufenzuordnung nach § 16 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst
Anhörerinnen und Anhörern, Mitarbeitenden im Asylverfahrenssekretariat – AVS – und sonstigen Funktionsträgern – z. B. in der Zentrale des BAMF – und der festgesetzten Erfahrungsstufe)? Seit Veröffentlichung des Anwendungserlasses des Bundesministeriums…
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BT 19/1951 Nachrichtendienstliche Nutzung des Nordturms der Münchner Frauenkirche
BND-Agentinnen und Agenten in den Häuserschluchten der Innenstadt, den BND-Leitstellen an der Schubert- und Dacherstrasse sowie der Zentrale des BND in Pullach kommunizieren (www.sueddeutsche.de/muenchen/ muenchen-bnd-stationierte-technik-in-den-glockentuermen-der-frauenkirche-…
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BT 18/8786 Bundesfernstraßengesellschaft
einzuleitenden Gesetzgebungsverfahrens zu behandeln sein. 16. Welche Position hat die Bundesregierung zur Schaffung einer zentralen, primär auf Nutzerfinanzierung und Haushaltsmittel gerichtete Finanzierungsgesellschaft , um eine überjährige Finanzierung…
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BT 19/4018 Mittelvergabe für Projekte der kulturell-künstlerischen Vermittlungsarbeit und Diversitätsentwicklung
erst radikalisieren. Teil dieser Architektur ist das Nationale Präventionsprogramm gegen islamistischen Extremismus. Die zentrale Funktion von Projekten der kulturell -künstlerischen Vermittlungsarbeit liegt in diesem Kontext in der beispielhaften Entwicklung…
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BT 19/4062 Insektenforschung in Deutschland
des BMU mit folgenden Kernaufgaben geleistet. Analyse der fachlichen Grundlagen des bundesweiten Insektenmonitorings (zentrale Fragestellungen, Auswahl geeigneter Artengruppen und Methoden) Erschließung von Synergien mit anderen Monitoringprogrammen…
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BT 19/6627 Beraterverträge bei Toll Collect, der Lkw-Maut und der Pkw-Maut
vergaberechtskonform auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt. 20. Inwiefern gibt es im BMVI oder seinem Geschäftsbereich eine zentrale Stelle, die alle Vergaben an Externe prüft, u. a. auch auf deren Angemessenheit und um Doppelvergaben zu verhindern? …
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BT 19/7233 Bauvorhaben am BER - der Regierungsflughafen
nach Abwägung aller Randbedingungen getroffen werden. Für die Herstellung eines Anschlusses der Unterflurbetankung an das zentrale Tanklager am BER ist die Unterquerung der Start- und Landebahn Nord erforderlich. Durch die Wahl eines geeigneten Bauverfahrens…
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BT 19/6242 Versorgungssicherheit mit Elektrizität
Verteilung durch ein Angebot in gleicher Höhe gedeckt werden kann. Insofern umfasst Versorgungssicherheit diverse Aspekte. Zentrale Themen bei Elektrizität sind die Verfügbarkeit von Primärenergieträgern zur Stromerzeugung , der Stromerzeuger selbst, der…
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BT 19/11415 Kontrollmechanismen beim Digitalpakt Schule
die Länder bei der Erfüllung ihrer originären Aufgaben im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur zu unterstützen. Zentral für die Gewährung von Finanzhilfen auf dieser Rechtsgrundlage ist dabei das Merkmal der „gesamtstaatlich bedeutsamen Investitionen…
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