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NW 17/12218 Eigenschaften der Antigen-Schnelltests
mit Schreiben vom 22. Dezember 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Minister des Innern, dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie sowie der…
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NW 17/11500 Unterbringung von Asylsuchenden in Jugendherbergen
gemäß Flüag § 3 und AufenthG § 12a bereits am 4. Mai 2020 wieder aufgenommen. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4316 mit Schreiben vom 13. Oktober 2020 namens der Landesregierung beantwortet.…
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BE 18/13459 Ehemalige Flüchtlingsunterkunft in der Salvador-Allende-Straße 89-91
im Sommer 2017 wurde das Grundstück vom Senat als möglicher Standort für die Errichtung einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) benannt. Zu diesem Zeitpunkt lag noch keine Prüfung der Eignung vor, diese erfolgte im Januar 2018 abschließend.…
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NW 17/1061 Abschiebung ausreisepflichtiger Personen in die Maghreb-Staaten
ihre Heimatländer, wenn diese vorher ihre Pässe verloren oder vernichtet haben. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 361 mit Schreiben vom 30. Oktober 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen…
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SN 6/6270 Vermisste unbegleitete, minderjährige Ausländer (UMA), ausländische und deutsche Kinder
Freistaat SACHSEN Vermisste minderjährige Personen in Sachsen gesamt: 418 o davon vermisste unbegleitete minderjährige Flüchtlinge: 310 o davon vermisste Kinder in Sachsen gesamt: 73 - davon länger als eine Woche vermisst: 69 . davon unbegleitete Flüchtlingskinder:…
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RP 17/756 Übersetzer in Asyl- und Gerichtsverfahren
die Asylverfahren beschleunigt werden müssen. Für die Antragsprüfung kommt der Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine zentrale Bedeutung zu. Von dieser Anhörung wird in der Regel kein Wortprotokoll angefertigt, stattdessen werden…
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SN 6/5691 Rückkehrberatung für abgelehnte Asylbewerber 1. Halbjahr 2016
Kreisverband Chemnitzer Umland e. V. - im Auftrag des Freistaates Sachsen eine mobile Rückkehrberatung bei Asylbewerbern und Flüchtlingen in Form von Beratungsgesprächen mit dem Ziel der freiwilligen Rückkehr in den jeweiligen Herkunftsstaat durch. Dafür werden…
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NW 17/3731 Starker Anstieg ausländischer Empfänger von Kindergeld – Massentauglicher Populismus oder tatsächliche Immigration in die Sozialsysteme?
möglicher Missbrauchsfälle lasse sich nicht seriös schätzen, sagte der Sprecher. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 1368 mit Schreiben vom 24. September 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen…
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BE 18/17357 Flüchtlingsunterkunft Tempohome Quittenweg, 12524 Berlin - (Teil II)
geleistet werden kann, bevor die weiteren zu errichtenden modularen Wohngebäude für diesen Zweck (Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge/MUF) errichtet werden. In der Prüfung wird prioritär auf geplante nachhaltige Investitionsmaßnahmen am Standort geachtet…
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NW 17/4062 Anzahl muslimischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
1426 mit Schreiben vom 24. Oktober 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung sowie dem Minister der Justiz beantwortet…
2.044 kleine Anfragen