kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/15934 Keine Zeit für die Familie? - Reduzierte Besuchszeiten in der Justizvollzugsanstalt Tegel

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage bezieht sich auf Veränderungen der Besuchsmodalitäten in der Justiz- vollzugsanstalt (JVA) Tegel, die ausschließlich die in den Teilanstalten II, V und VI untergebrachten Gefangenen betreffen. Die Insassen der…

  2. BB 6/1133 JVA Frankfurt vor dem Verkauf

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesregierung auf die Kleine Anfrage 406 des Abgeordneten Thomas Jung der AfD-Fraktion Drucksache 6/876 JVA Frankfurt vor dem Verkauf Wortlaut der Kleinen Anfrage 406 vom 13. März 2015: Das für mehrere Millionen 1995 renovierte…

  3. TH 6/476 Erfahrungen beim Bau von Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Maik Kowalleck, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/476 Zu 2.: Neben der Jugendstrafanstalt Arnstadt entspricht auch die Justizvollzugsanstalt (JVA) Tonna den Anforderungen eines modernen Strafvollzuges. Nach Fertigstellung des Neubaus der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt…

  4. NI 17/3360 Wie sieht das Kursangebot an der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz in Loy aus?

    Eingereicht von: Christian Calderone, CDU — Veröffentlicht am — 152 Seiten, enthält Tabelle

    Tunnelbrandbekämfung - - - - Wettbewerbsrichter 60 60 - - Notfallseelsorge 15 15 - - Ausbilder AGT JVA 20 durch JVA abgesagt - - Brandschutzunterweisung JVA - - - - Brandschutzunterweisung Bergverwaltung - - - - Info - Tage - - 64 42 Organisatorischer…

  5. NI 17/3331 Ist die medizinische Versorgung in den niedersächsischen Justizvollzugsanstalten gewährleistet?

    Eingereicht von: Otto Deppmeyer, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt Sehnde. Dort heißt es: „Warum musste Harry V. sterben? Der Tod des 55-Jährigen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Sehnde be- schäftigt zurzeit Mitarbeiter von Justizministerium und Staatsanwaltschaft, Mediziner - und auch Mithäftlinge…

  6. HH 21/184 Ausgangslage im Wahlkreis 10: Fuhlsbüttel – Alsterdorf – Langenhorn

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 64 Seiten, enthält Tabelle

    Photovoltaikanlage in Betrieb genommen. Im Jahr 2014 wurde mit der Umrüstung der Außenbeleuchtung auf LED-Technik sowohl in der JVA Fuhlsbüttel als auch in der Sozialtherapeutischen Anstalt Hamburg begonnen. Diese Maßnahmen werden voraussichtlich im Jahr…

  7. BB 6/1025 Haushalt des Landes Brandenburg - Mittelabfluss 2013 und 2014

    Eingereicht von: Steeven Bretz, CDU — Veröffentlicht am — 339 Seiten

    0 HV Haushaltsvermerk HWR Haushaltswirtschaftsrundschreiben IT Informationstechnik JAA Jugendarrestanstalt JVA Justizvollzugsanstalt Kap. Kapitel KMBD Kampfmittelbeseitigungsdienst KoFi Kofinanzierung LAG Landesarbeitsgericht…

  8. MV 6/3766 Stand der Ermittlungen im Zusammenhang mit der JVA Waldeck

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Stand der Ermittlungen im Zusammenhang mit der JVA Waldeck und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie ist der derzeitige Stand des Ermittlungsverfahrens im Zusammen- hang mit dem Investorenbau JVA Waldeck? Die Auswertung der sichergestellten…

  9. BE 17/15768 Die Zukunft der Jugendstrafanstalt Berlin: "Langer Riegel" statt Resozialisierung?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bedienstete der JSA ab April 2015 für zunächst drei Monate zur Unterstützung an die JVA für Frauen abzuordnen. Zudem wird eine Gruppen- betreuerin der JSA in Absprache mit der JVA für Frauen dort für einen Zeitraum von vier Wochen hospitieren. Darüber…

  10. SN 6/1245 Entgeltliche Tätigkeit von JVA-Insassen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ZA April 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter, AfD Fraktion Drs.-Nr: 6/1245 Thema: Entgeltliche Tätigkeit von JVA-Insassen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…

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