kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/15104 Verramschen und neu bauen? Abmietungen von Schulflächen

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    bis 2028 durch Abmietungen – ein Prozess, der noch im Gange sei. Diese Widersprüche und unbeantwortete Fragen fordern Nachfragen heraus. Ich frage den Senat: Der Schulentwicklungsplan aus 2012 (SEPL) legt gemäß § 86 des Hamburgischen Schulgesetzes…

  2. HH 21/20181 Pendlerabzocke und Stauförderung nach Art des rot-grünen Hauses – Kosten und Nutzen der P+R-Gebühren im Jahr 2019

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    jetzigen Konzeption bei circa 80 Prozent im Jahresdurchschnitt; mit einer solchen Auslastung können Schwankungen in der Nachfrage ausgeglichen werden. Mit einer Jahresauslastung von bis zu 80 Prozent kann sichergestellt werden, dass Kunden auch am späten…

  3. HH 21/12012 Buslinie 174 – Warum gibt es immer wieder Engpässe zu Spitzenzeiten im morgendlichen Schul- und Berufsverkehr?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Fahrgastnachfrage? Nasse und kalte Witterungsverhältnisse bewegen unter anderem zum Umstieg vom Fahrrad auf die Busse, was zu höherer Nachfrage in den Wintermonaten und an Regentagen führt. Im Übrigen siehe Antwort zu 3. 5. Wie häufig gab es seit Anfang 2016 Besetztmeldungen…

  4. HH 21/15983 Potenzialausschöpfung in der Weiterbildung – Was tut der Senat?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Das Jobcenter bietet Unternehmen die Finanzierung sogenannter bedarfsreaktiver Weiterbildungsmaßahmen an, um die höhere Nachfrage an Fachkräften zu berücksichtigen . Konkret bedeutet das, dass in Zusammenarbeit mit Unternehmen mit Fachkräftebedarf im…

  5. HH 21/10382 Kann der Senat mögliche Fehlentwicklungen bei IT-Projekten inzwischen früher erkennen und Kostenexplosionen somit rechtzeitig verhindern?

    Eingereicht von: Thomas Kreuzmann, Thilo Kleibauer, Philipp Heißner, Wolfhard Ploog, Michael Westenberger, Dietrich Wersich, CDU — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    übergegangen sei. Grundsätzlich plane der Senat aber, Großprojekte zu vermeiden und IT- Projekte weniger komplex zu gestalten. Bei Nachfragen zum aktuellen IT- Gesamtplan, der Zentrale IT-Investitionen und Zentrale Einmalinvestitionen auflistet, verwiesen die anwesenden…

  6. HH 21/4510 Vergütung von Vorständen und Geschäftsführern bei Hamburger Beteiligungen im Jahr 2015

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Beteiligungen im Jahr 2015 Aus der Antwort zur Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 18.04.2016 (Drs. 21/4116) ergeben sich Nachfragen. Für die Geschäftsführer am Flughafen werden die Vergütungen im Jahr 2015 benannt. Vor diesem Hintergrund frage ich den…

  7. HH 21/2517 Rechtliche Situation von und Hilfen für transidente Menschen?

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode Drucksache 21/2517 5 gen „Arbeitsstelle Vielfalt“ mit transsexuellen und Transgender-Lebenslagen ? Auf Nachfrage bei dem Projekt „read“ macht der Träger basis & woge e.V. die Angabe, dass 2014 sechs Beratungen und Interventionen in Bezug…

  8. HH 21/8066 Bildungschancen Inhaftierter in Hamburger Justizvollzugsanstalten (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Bereich der sprachlichen Qualifizierung (Deutsch als Fremdsprache) gibt es viele geeignete Gefangene, während sich die Nachfrage an schulischen berufsvorbereitenden Angeboten verringert. Hintergrund hierfür sind die sich verringernden Haftzeiten und…

  9. HH 21/5765 „Ausgangsbilanz“ – Bürgervertrag Rissen

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Kitas in den neuen Quartieren zu initiieren. Die Flüchtlingsunterkunft mit der Perspektive Wohnen „Suurheid“ wird eine Nachfrage nach zusätzlichen Kita-Plätzen auslösen, die nicht vollständig durch umliegende Kitas aufgefangen werden kann. Das Bezirksamt…

  10. HH 21/9893 Verzögert die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration schuldhaft die Einleitung von Asylverfahren für unbegleitete minderjährige Ausländer ohne Bleibeperspektive? (II)

    Eingereicht von: Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Antworten der Drs. 21/9403 zu den unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) sind leider nicht immer schlüssig und machen Nachfragen notwendig. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Unbegleitete minderjährige Ausländer durchlaufen nach ihrer…

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