kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/5174 Videoüberwachung an Schulen 1

    Eingereicht von: Florian Ritter, SPD — Veröffentlicht am — 79 Seiten

    Hindenburgring 12, 86899 Landsberg am Lech, Telefon (0 81 91) 1 26-7 25, Telefax (0 81 91) 1 26-8 55, E-Mail: druckerei.betrieb @ jva-ll.bayern.de Erscheinungshinweis / Bezugsbedingungen: Das Amtsblatt der Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und …

  2. SH 18/2763 Medizinische Versorgung von Gefangenen

    Eingereicht von: Wolfgang Dudda, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    hauptamtliche Anstaltsärztin in der JVA Lübeck, einen hauptamtlichen Anstaltsarzt in der JVA Neumünster und einen hauptamtlichen Anstaltsarzt in der JVA Kiel gewährleistet. In der Jugendanstalt Schleswig, der JVA Flensburg, der JVA Itzehoe und der Jugendarrestanstalt…

  3. SH 18/2764 Kosten der Telekommunikation durch Gefangene

    Eingereicht von: Wolfgang Dudda, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    sich an den Preisen der Telekom für das Telefonieren von öffentlichen Telefonen (Telefonzellen). In der JVA Flensburg kommt der „ÖTel-Tarif-JVA“ der Telekom Deutschland zu folgenden Preisen zum Einsatz: Inland in Festnetz: 1. Minute 0,50 €, danach…

  4. NW 16/8171 Unterbringung von Flüchtlingen in landeseigenen Gebäuden im Regierungsbezirk Detmold - welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Dabei wird unterschieden zwischen den drei Stufen „geeignet“, „bedingt geeignet", und „nicht geeignet". Zu dem Leerstand „JVA Hövelhof“ ist anzumerken, dass die in der Tabelle aufgelisteten leerstehenden ehemaligen Dienstwohnungen außerhalb der Justizvollzugsanstalt…

  5. BE 17/15613 Perspektiven der Arbeit von Inhaftierten in Berlins Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    einzelnen Justizvollzugsanstalten wie folgt dar: Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 613 2 JVA Tegel: 2005 2010 2015 Soll Ist Soll Ist Soll Ist Belegungsfähigkeit/ tatsächliche Belegung 1.571 1.709 1.570…

  6. HE 19/1729 Charterabschiebungen, insbesondere Einzelfall vom 17. Juni 2014

    Eingereicht von: Barbara Cárdenas, Janine Wissler, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Maßnahmen unmittelbaren Zwangs wurden durch Polizeikräfte im Rahmen des gesamten Abschiebungsprozesses von der Abholung in der JVA bis zum Flughafen eingesetzt? Die Frage, ob und gegebenenfalls welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwangs durch die Polizeikräfte…

  7. BE 17/15634 Ermittlungsgruppen bei der Berliner Polizei im Jahr 2015

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sonne“ Seit 09/2014 EG „Roedeliusplatz“ Seit 10/2014 EG „Süd-Ost“ Seit 01/2015 EG „Hütchenspielbetrug“ Seit 05/2013 EG „JVA“ Seit 06/2014 2. Welche Aufgaben nahmen die Ermittlungsgruppen jeweils wahr? Zu 2.: • EG „Westwind“ Bekämpfung…

  8. BE 17/15612 Was ist die Arbeit von Inhaftierten in Berlins Justizvollzugsanstalten wert?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Seite wurde inzwischen überarbeitet. Mit Ausnahme des zitierten Sortier- und Montagebetriebs der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel hat kein Betrieb des Berliner Justizvollzuges mit entsprechenden vermeintlichen Vorteilen geworben. Diese Aussage…

  9. RP 16/4721 Energieeffizientes Bauen und Sanieren in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    bzw. Intracting entsprechen, sind: – Einbau eines Holzhackschnitzel-Heizkessels und die Sanierung der Heizzentrale in der JVA Diez, – Einbau eines Holzhackschnitzel-Heizkessels in der Heizzentrale des DLR Neustadt, – zahlreiche Projekte mit Blockheizkraftwerken…

  10. BW 15/6585 Weitere Verwendung der landeseigenen Gebäude nach Schließung der Justizvollzugsanstalt (JVA) Klein Komburg und artgerechte Haltung sowie langfristig gesicherter Fortbestand der dort gehaltenen Herde der bedrohten Viehrassen des Limpurger Rinds und des Weideochsens

    Eingereicht von: Dr. Friedrich Bullinger, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass die Belegzahlen der derzeit bestehenden drei landwirtschaft - lichen JVA-Außenstellen Kapfenburg, Hohrainhof bei Heilbronn und KleinKomburg allesamt unterdurchschnittlich waren? 2. Welche Beweggründe…

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