kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/7696 Medizincontainer mit Dolmetschersystem (III)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Technik läuft überwiegend störungsfrei. Vereinzelte, kurze Störungen konnten umgehend behoben werden und wurden statistisch nicht erfasst. 6. Welche Erfahrungen wurden bezüglich der Qualität und der Einsatzfähigkeit der Videodolmetscher gemacht? …

  2. BE 18/10459 Berufsfeuerwehr Direktion West: Sanierungsmaßnahmen 2016 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Investitionen nach Berufs- und Freiwilliger Feuerwehr erfolgt nicht. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen wird statistisch nicht erfasst. Hinsichtlich weiterer Investitionen in den nächsten Jahren kann aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Anmeldung…

  3. BE 18/13312 Polizeidirektion 3: Sanierungsmaßnahmen 2017 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    übergreifend für alle Direktionen veranschlagt, wobei die Verteilung auf die einzelnen Direktionen bzw. Abschnitte statistisch nicht erfasst wird. Eine Veranschlagung von Investitionen in den einzelnen Direktionskapiteln erfolgt nur in Ausnahmefällen. Aus…

  4. BE 18/13266 Schusswaffeneinsatz in Berlin

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Berlin Schadenersatzzahlungen für den Gebrauch der Schusswaffe oder des Distanz-Elektroimpulsgeräts leistet, werden statistisch nicht erfasst. Berlin den, 09. Februar 2018 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport…

  5. HH 21/12416 Ereignisse rund um die Montags-Demo

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    wie viele der Gegendemonstration zuzuordnen? Die erfragten Daten werden im Hamburger Einsatzleitsystem (HELS) statistisch nicht erfasst. Eine Abfrage mit insgesamt acht im Rahmen der Versammlungsanmeldungen relevanten Straßennamen beziehungsweise…

  6. HH 21/1484 Situation im Quartier 21

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    jeweils ein Verkehrsunfall mit einer leichtverletzten Person registriert. Darüber hinaus werden die erfragten Daten statistisch nicht erfasst. Für die Beantwortung wäre die händische Auswertung von mehreren Tausend Vorgängen erforderlich. Dieses ist in…

  7. NW 16/4233 Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamte in NRW

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Andere)? Entsprechende Angaben sind für die Durchführung eines Disziplinarverfahrens ohne Bedeutung und deshalb statistisch nicht erfasst. 3. Wie viele dieser Disziplinarverfahren wurden begründet mit einer Disziplinarmaßnahme abgeschlossen (bitte…

  8. HH 21/9319 Bearbeitungsdauer bei Grundsicherung

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Für die Sozialen Dienstleistungszentren der Grundsicherungs- und Sozialdienststellen werden entsprechende Daten statistisch nicht erfasst. Eine Durchsicht der Sozialhilfeakten aller rund 41.500 nach dem Vierten Kapitel SGB XII Leistungsberechtigten ist…

  9. HH 21/9598 Schließfächer an Hamburgs Schulen

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Verwaltungsaufwand. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die erfragten Daten werden von der zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. Daher wurde zu 1. eine Abfrage an allen 339 staatlichen allgemeinbildenden Schulen durchgeführt. In der für die…

  10. BW 16/2469 Flüchtlingskosten im Einzelplan 03 des Landeshaushalts 2017

    Eingereicht von: Klaus Dürr, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Erstaufnahmeeinrichtung wurden Fragen und Anliegen unmittelbar von den betroffenen Personen vorgebracht. Diese Anfragen werden statistisch nicht erfasst. Strobl Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration …

3.507 kleine Anfragen