kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/3857 Transportabteilung des Justizvollzuges

    Eingereicht von: Ralf Wunschinski, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Landesregierung plant im Rahmen der Justizvollzugsstrukturreform, mit der Schließung der JVA Dessau-Roßlau an diesem Standort eine Abteilung des offenen Vollzuges der JVA Halle einzurichten, insbesondere um Gefangenen durch die Unterbringung im offenen Vollzug…

  2. BY 17/4884 Islamistischer Terrorismus in Bayern – Intervention und Prävention

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    motivieren. Unabhängig von einem spezifischen Deradikalisierungsprogramm wird dabei in allen bayerischen Justizvollzugsanstalten (JVA) mit einem Bündel an sozialpädagogischen, pädagogischen, psychologischen sowie auch seelsorgerischen Betreuungs- und Behandlungsangeboten…

  3. BE 17/15562 Justizvollzugsanstalten als PR-Agenturen für Olympia?

    Eingereicht von: Anja Schillhaneck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel gebacken wur- den. 1. Wie viel Geld berechnet die JVA Tegel für die Pro- duktion der Pfannkuchen? Aus welchem Etat wird diese Summe bestritten? Zu 1.: Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel berech- net pro…

  4. ST 6/3845 Gemeinsamer Frauenstrafvollzug Sachsen-Anhalt und Brandenburg

    Eingereicht von: Daniel Sturm, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    weibliche Gefangene aus Sachsen-Anhalt zum Vollzug ihrer Freiheitsstrafe in der JVA LuckauDuben untergebracht. Bis 2012 wurden weibliche Gefangene aus Sachsen-Anhalt in der JVA Chemnitz untergebracht. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium…

  5. ST 6/3846 Anti-Gewalt-Trainings für jugendliche Straftäter

    Eingereicht von: Sören Herbst, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Mitteldeutschen Rundfunks über Jugendkriminalität und Rechtsextremismus wird über ein Auslaufen der Anti-GewaltTrainings in der JVA Raßnitz berichtet. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Justiz und Gleichstellung 1. Wie viele…

  6. NW 16/7993 Islamisten im Strafvollzug – Verkennt die Landesregierung die Gefahr?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Drucksache 16/7993 2 Gelegenheit zur Radikalisierung bisher nicht extremistisch indoktrinierter Gefangener bietet jede JVA zur Genüge. In Freistunden, beim Umschluss und den sonstigen Veranstaltungen gibt es täglich ausgedehnte Möglichkeiten zum…

  7. BE 17/15477 Drogen- und Handyfunde in den Berliner Justizvollzugsanstalten 2014

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel dürfte für den Rückgang die im Jahre 2013 erfolgte Räumung der Teilanstalt III und die damit verbundene Reduzierung der Gefangenenzahl ursächlich sein. Der scheinbar enor- me Anstieg in der JVA Heidering erklärt sich…

  8. NI 17/3050 Steigt die Gewalt hinter Gittern an?

    Eingereicht von: Otto Deppmeyer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    einer Gewalttat in einer JVA, diesmal in Sehnde, unter der Überschrift „Wärter mit Wasserkocher geschlagen“: „Der letzte Fall ereignete sich am 7. Dezember während der Zellenkontrolle in einem speziell ges icherten Bereich der JVA Sehnde. Das Justizministerium…

  9. SN 6/1010 Asylbewerber: Finanzielle Unterstützung der Sächsischen Kommunen bei der Bewältigung der Pflichtaufgaben

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Präsidium der Bereitschaftspolizei; Trainingsausfall beim Chemnitzer Polizeisportverein: ca. 8 h/Woche ehern. Freigängerhaus der JVA Chemnitz, Altendorfer Straße 98a, Chemnitz keine nein keine Fortführung bzw. Neuanmietung von Hotelkapazitäten: Achat Hotel…

  10. BE 17/15492 Was ist aus dem Berliner Energiestandard geworden

    Eingereicht von: Michael Schäfer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    mittel HTW 89498 -PMO 68697-EFRE HTW Neubau eines Forschungsinstituts für Kultur und Informatik (FKI) ja 1250 70114 JVA Tegel Sicherungsverwahrung ja 1250 70104 MUR Mobile Unterrichtsräume Karlshorster- Grundschule BA Lichtenberg ja 1250…

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