kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/3652 Flüchtlingsunterbringung mit Perspektive Wohnen – Wirklich alternativlos?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Jens Meyer, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    nicht fertiggestellter Wohneinheiten) Im Stadtentwicklungsausschuss am 11. Februar 2016 bestätigte die Senatorin auf Nachfrage, dass es derzeit Wohnungsbauüberhänge von 18.000 Wohnungen gäbe. 23. Wie hoch ist die aktuelle Anzahl der Wohnungsbauüberhänge…

  2. HH 21/8497 Sachstand zu regionalen Kooperationen zwischen Schule und Jugendhilfe seit 2013

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    seitens des Senats beziehungsweise der zuständigen Fachbehörden und Bezirksämter erwartete und wie hoch die tatsächliche Nachfrage nach Bildungs- und Betreuungsangeboten in regionalen Kooperationen nach Rahmenvereinbarung seit 2013 bis heute (Stand …

  3. HH 21/9482 MSA (StS) und schriftliche Überprüfungen (StS und Gym): Wie steht es um die Qualität des mittleren Schulabschlusses und der schriftlichen Überprüfungen an den Gymnasien?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Rahmens der Datenerhebung erst nach den Sommerferien (ab dem 30. August 2017) möglich, wenn die Schulen für entsprechende Nachfragen wieder zur Verfügung stehen. Die Einsammlung der fehlenden Ergebnisse von den bis dahin säumigen Schulen und die anschließende…

  4. HH 21/516 Kosten und Nutzen der P+R-Gebühren

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Plakate, Verteilung von Informationsbroschüren und in der Stufe 1 darüber hinaus durch den Einsatz von Promotoren, die für Nachfragen zur Verfügung standen. In der Stufe 2 wurden überdies für einen begrenzten Zeitraum besondere Konditionen für den Kauf…

  5. HH 21/16260 Hamburg nach dem Brexit

    Eingereicht von: Michael Kruse, Christel Nicolaysen, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Daniel Oetzel, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    länderübergreifende Konzentration schiedsbezogener Verfahren, gefördert werden. 2. Es ist zu erwarten, dass mit dem Brexit die Nachfrage nach deutschen Exporten in GB zurückgeht. Einen weiteren Dämpfer wird die Exportwirtschaft aufgrund der zu erwartenden…

  6. HH 21/12178 Hartz-IV-Sanktionen in Hamburg

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    und unter 25 Jahre25-55 Jahre; 55 Jahre und älter (jeweiliges Alter siehe Auswahlfeld)). 5. In wie vielen Fällen sind nach Frage 4. auch Kosten der Unterkunft gestrichen worden? Siehe hierzu die öffentlich zugängliche Statistik der Bundesagentur…

  7. HH 21/15905 Wartezeiten bei den Ausländerbehörden/Ausländerdienststellen der Bezirke (III)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    freien Termine zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat hat seit Ende 2017 auf die hohe Nachfrage nach den Dienstleistungen der Ausländerdienststellen reagiert und zusätzliche Beschäftigte eingestellt, um die Bearbeitungskapazitäten…

  8. HH 21/14709 Gebührenerhöhung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung (V)

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Nachgang zur Großen Anfrage (Drs. 21/14055) sowie den vorherigen Schriftlichen Kleinen Anfragen gibt es Anlass für weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Für 2018 können zu den Ist-Kosten derzeit noch keine konsistenten Angaben…

  9. HH 21/17618 Nicht über uns ohne uns? Stand der Reform des Hamburgischen Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen und Mitbestimmung von Menschen mit Behinderungen

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Künstlerinnen auszuüben, zu entwickeln und zu präsentieren. (Die Bedeutung dieser Aussage ließ sich auch nach mehrmaliger Nachfrage nicht klären) • Erweiterung des Gesetzes auf Privatwirtschaft bei Ermessensentscheidungen und Mittelvergabe. • Quote bei…

  10. HH 21/4749 Anstellung und Einsatz von Lehrkräften und Lehrbeauftragten im Schuldienst (II)

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    mögliche berufliche Umorientierung und die damit entstehenden – unnötigen – Fachkräfteverluste, da er doch stets die große Nachfrage nach qualifiziertem Lehrpersonal, besonders für die Vorbereitungsklassen im allgemein- wie berufsbildenden Bereich betont…

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