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BT 18/10907 Gründungen von Sozialunternehmen aus Hochschulen
nach verstärkter Förderung und Erforschung von sozialer Innovation erfüllen? Wissenschaft und Forschung leisten einen zentralen Beitrag, um das Potenzial sozialer Innovationen auszubauen und die damit verbundenen Chancen zu nutzen. Das Bundesministerium…
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BT 18/12024 Weiterentwicklung der "Nationalen Forschungsstrategie Bioökonomie 2030"
im ständigen Dialog mit den Partnern aus Kommunen, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft geschehen. Sie enthält zentrale Punkte, wie Forschung zur nachhaltigen Entwicklung der Städte beitragen kann. Auch das Hightech-Forum, dessen Aufgabe die…
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BT 18/9282 Verletzbarkeit der deutschen Wirtschaft und ihrer Lieferketten gegenüber dem Klimawandel
decken – hierzu liegen jedoch keine Zahlen vor. In der multilateralen Klimafinanzierung soll perspektivisch der GCF das zentrale Instrument werden. Bei der Erstauffüllung des GCF wurde ein Zusagevolumen von bisher 10,3 Mrd. US-Dollar erreicht, 750…
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BT 18/9895 Personalgewinnung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Flüchtlinge V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist als zentrale Behörde für die Bearbeitung von Asylanträgen zuständig. In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der Asylanträge kontinuierlich…
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BT 19/2872 Todesfälle in Haft, Polizeigewahrsam und Sicherungsverwahrung
Sicherungsverwahrung, Festnahme oder Gewahrsamnahme , Jugendhaft etc.) befunden haben, zentral oder dezentral erfasst ? Die Zahl der Todesfälle im Justizvollzug wird jährlich zentral in der Strafvollzugsstatistik Tabelle St 7/8 erfasst. Die Statistik wird vom…
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BT 19/2376 Förderung der Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten
Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ auf Bundestagsdrucksache 19/1012 verwiesen. 11. Ist es zutreffend, dass es eines der zentralen Ziele des BAMF-Strukturförderungsprogramms von Migrantenorganisationen auf Bundesebene ist, die teilnehmenden Verbände…
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BT 18/5889 Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes
EU-Mitgliedsstaaten verfolgen nach Kenntnis der Bundesregierung aus welchen Gründen oder mit welcher Begründung ggf. die Absicht, zentrale Datenschutzprinzipien, wie die Zweckbindung und die Datensparsamkeit, in der EU-Datenschutz-Grundverordnung aufzuweichen…
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BT 18/10585 Übermittlung von über Ausländerinnen und Ausländer erfasste Daten an Polizei und Geheimdienste
Neben der Einführung von bundeseinheitlichen Ankunftsnachweisen für Asylsuchende , einer schnelleren Registrierung in einem zentralen Kerndatensystem, stehen die hier bereits genannte medienbruchfreie Übermittlung sowie ein Sicherheitsabgleich der Daten…
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BT 18/13205 Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr 2017
Bundestagsdrucksache 18/11041, Antwort zu Frage 7c)? Beim Bundeskriminalamt wurden im Kalenderjahr 2016 insgesamt 23 064 Recherchen im zentralen Gesichtserkennungssystem (GES) durchgeführt. Die Anzahl der GES-Recherchen ist somit gegenüber dem Jahr 2015 um 37,5 Prozent…
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BT 19/10916 50 Jahre Entwicklungshelfer-Gesetz
Nord-Süd-Brücken (SNSB), umgesetzt. Die Beratungskapazitäten der Mitmachzentrale der Engagement Global gGmbH (EG) als zentrale Anlaufstelle für Fragen rund um entwicklungspolitisches Engagement im In- und Ausland, wurden erhöht. Auf diese Weise konnten…
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