kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4365 Unterstützung von Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch endlich auch in Hamburg

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    durch Maßnahmen der assistierten Reproduktion in Hamburg geboren? Diese Daten werden von der zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. Im Übrigen siehe http://www.deutsches-ivf-register.de/. 8. Welche Fördermöglichkeiten stehen ungewollt kinderlosen…

  2. BE 17/11566 Kein racial profiling in Berlin?!

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ende Eingriffe, die rassistisch bzw. mit einer vermuteten ethni- schen Zugehörigkeit begründet sind, werden statistisch nicht erfasst. 9. Was unternimmt der Senat auf der IMK oder anderen Konferenzen, um racial profiling aus der Praxis der …

  3. BE 17/13765 »Somebody's Watching Me« - Schutz der privaten Wohnräume, der Intimsphäre und des Postgeheimnisses in Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Briefkästen für alle Bewohner_innen und wo fehlen diese und weshalb? Zu 12.: Die erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst; entsprechende Erhebungen wären nicht mit ver- tretbarem Aufwand möglich. 13. Wird bei den Heimbegehungen…

  4. BE 17/12456 Schusswaffengebrauch der Polizei 2008 bis 2013

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Schuss- waffe Gebrauch gemacht. Angaben darüber, wie viele Schüsse im Einzelnen dabei abgegeben wurden, werden statistisch nicht erfasst. Nicht in der Tabelle zur Antwort auf Frage 2 aufgeführt sind Schussabgaben, die rechtlich unzulässig waren,…

  5. BE 17/12413 Kategorisierung von Erwerbslosen nach "Profillagen" in den Berliner Jobcentern

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anzahl und Richtung der Veränderungen zwischen den „Profillagen“ aufschlüsseln )? Zu 6.: Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. 7. Wie verteilten sich die erwerbsfähigen SGB-II- Bezieher_innen in den Jahren seit 2009 in den Berliner…

  6. BE 17/14604 Kinder vor den Berliner Familiengerichten?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Verfahrensbeistände für Kinder und Jugendliche gemäß § 158 des FamFG ist dem Senat nicht bekannt, da sie statistisch nicht erfasst wird. Berlin, den 10. Oktober 2014 In Vertretung Straßmeir Senatsverwaltung für Justiz …

  7. HH 21/15006 Ist die Polizei vor Risiken durch Carfentanyl geschützt?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Erkenntnisse zu Carfentanyl liegen nicht vor. Der Konsum von Carfentanyl beziehungsweise Fentanyl wird derzeit statistisch nicht erfasst. Nähere Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung liegen nicht vor. 5. Gibt es eine Gefährdungsbeurteilung von Carfentanyl…

  8. HH 21/17382 Alkoholkonsum und -prävention in Hamburg 2017 und 2018

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht vollständig möglich. Der Ausgang der Ordnungswidrigkeitenverfahren wird statistisch nicht erfasst. Auch hier ist eine Einzelauswertung und Nacherhebung der teilweise bereits archivierten Einzelvorgänge in der…

  9. BE 18/15316 Grundhochwasser (I): Anlagen und Kosten zur Grundwasserhöhenregulierung

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Glockenblumenweg in Berlin Neukölln ist seit 1996 im Betrieb. Anlagen Dritter zum lokalen Grundwassermanagement werden statistisch nicht erfasst. In Berlin sind ca. 40 Brunnen zur Gebäudetrockenhaltung zugelassen. Frage 2: Welche grundwasserfördernden…

  10. BE 18/20567 Die fiskalischen Lasten der ungesteuerten Zuwanderung der Ära Merkel - (Teil IX von 19)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    minderjährigen Flüchtlinge, bei denen das medizinische Verfahren zur Altersdiagnostik durchgeführt wurde, wird statistisch nicht erfasst. Termine für die medizinische Altersschätzung durch das Gemeinsame Centrum für Altersdiagnostik der Charité und…

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