kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/991 Justizvollzugsanstalt Zwickau

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Entscheidung für den Standort Zwickau - Marienthal, dem Freistaat Sachsen in Verbindung mit dem Bau der JVA Zwickau entstanden? Kosten für die JVA Zwickau teilt sich der Freistaat Sachsen gemäß der mit dem Freistaat Thüringen geschlossenen Vereinbarung…

  2. NW 16/7957 Weiter kein Fortschritt beim BLB-Veräußerungsprojekt Wohnsiedlung Staumühle: Hat das Projekt Priorität oder soll es vor die Wand gefahren werden?

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, Volker Jung, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Möglichkeit eines Verkaufs? Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Hövelhof hat den Mietvertrag über die Wohnsiedlung Staumühle zum 31.12.2012 gekündigt. Seit der Aufgabe der Dienstwohnungen durch die JVA Hövelhof ist für die Wohnsiedlung keine Landesnutzung…

  3. HE 19/1610 Psychische und psychiatrische Versorgung von Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten in Hessen

    Eingereicht von: Heike Hofmann, Dr. Thomas Spies, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der JVA Butzbach werden grundsätzlich psychotherapeutische Gruppenmaßnahmen angeboten, nur für nicht gruppenfähige Gefangene wird eine psychotherapeutische Einzeltherapie angeboten. Eine genaue Aufschlüsselung ist hier nicht möglich. In der JVA Frankfurt…

  4. BT 18/4019 Umsetzung des Bundesprogramms "Demokratie leben!"

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 52 Seiten, enthält Tabelle

    Deradikalisierung und Ausstiegshilfe Rechtsextreme Orientierung und Handlungen NordrheinWestfalen 10 Förderverein JVA Holzstraße e.V. Kultur als Veränderungspotential im Justizvollzug Islamistische Orientierungen und Handlungen Hessen…

  5. HE 19/1609 Zukunft der JVA Weiterstadt

    Eingereicht von: Heike Hofmann, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2015 betreffend die Zukunft der JVA Weiterstadt und Antwort der Ministerin der Justiz Vorbemerkung der Fragestellerin: Seit vielen Jahren gibt es Überlegungen und Planungen über die Zukunft der JVA Weiterstadt. Nach neueren Informationen…

  6. BB 6/639 Handyfunde in Brandenburger Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Kommunikationsgeräte wie z.B. Smartphones handelt, erfolgt nicht. Jahr JVA Brandenburg a.d.H. JVA CottbusDissenchen JVA Frankfurt (Oder)* JVA LuckauDuben JVA Neuruppin - Wulkow JVA Wriezen Außenstelle Spremberg Gesamt 2010 10 19 0 49 1…

  7. NI 17/3021 Ist der Kernbereich der exekutiven Willensbildung der rot-grünen Landesregierung größer als der ihrer Vorgänger?

    Eingereicht von: Mechthild Ross-Luttmann, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    11.2013 06.11.2013 14.11.2013 26.11.2013 18.12.2013 15.01.2014 18.11.2014 09.12.2014 10.763 10.718 61 Bau und Betrieb der JVA Bremervörde Vorlage der geschlossenen Verträge UAJustV 21.08.2013 SPD, Bündnis90 /Die Grünen 11.11.2013 3.122 3.122 62 Unterrichtung…

  8. SN 6/951 "Schere" zwischen steigender Haftplatzkapazität sowie -auslastung zum einen, der Personalausstattung im Sächsischen Justizvollzug zum anderen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    einzelnen Justizvollzugsanstalten und wie hoch war im Jahresdurchschnitt die Anzahl der von den Bediensteten der jeweiligen JVA erbrachten Über- bzw. Mehrarbeitsstunden, für die Freizeitausgleich zu gewähren war bzw. auf Grund Personalmangels oder aus…

  9. BE 17/15379 Radikale Islamisten in Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Cornelia Seibeld, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten (JVA) Gefangene 2010 JVA Moabit JVA Tegel JVA für Frauen 3 1 1 2011 JVA Moabit JVA Tegel JVA Plötzensee JVA für Frauen 3 1 1 1 2012 JVA Moabit JVA Tegel JVA Plötzensee 1 2 1 2013 JVA Moabit …

  10. ST 6/3808 Krankheitsrate bei Mitarbeitern des Strafvollzugs

    Eingereicht von: Daniel Sturm, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Personalstruktur zu verbessern . Durch die Fa. medical airport service GmbH soll in diesem Jahr eine Mitarbeiterbefragung in der JVA Burg zu den psychischen Belastungsfaktoren am Arbeitsplatz durchgeführt werden. Der Arbeitgeber ist nach dem Arbeitsschutzgesetz…

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