kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/17511 Rolling-Stones-Affäre – Sondernutzungsgebühren und Entgelte für kommerzielle Veranstaltungen in den Bezirken (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Antworten des Senats auf die Vorgängeranfrage (Drs. 21/17300), aber auch die fortlaufende Berichterstattung geben Anlass zu Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Die Mitglieder des Senats stehen in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis…

  2. HH 21/4416 Studierendenwerk Hamburg

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Daniel Oetzel, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Bedarf an Wohnheimplätzen sehen Senat und Studierendenwerk aktuell und in den nächsten zehn Jahren? Der Bedarf und die Nachfrage von Wohnheimplätzen hängen von verschiedenen Faktoren ab. Insbesondere Studierendenzahlen, demografische Entwicklung und…

  3. HH 21/7913 Situation der Allgemeinen Sozialen Dienste im Januar 2017 (II)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    2017 (II) Die Antworten des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/7650 vom 31. Januar 2017 geben Anlass zu Nachfragen. Zum Teil antwortet der Senat nur ausweichend auf die gestellten Fragen beziehungsweise hält sich nicht präzise an die…

  4. HH 21/11471 Wie weit ist Umsetzung des Konsens mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ vorangekommen? (III)

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Dennis Gladiator, Birgit Stöver, Philipp Heißner, Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 39 Seiten, enthält Tabelle

    Belegungsbindungen angekauft und verlängert werden. In Drs. 21/5733 heißt es allerdings, dass der Bindungsankauf ab dem Jahr 2017 der Nachfrage entsprechend von 200 auf 100 Wohneinheiten pro Jahr reduziert werde, um damit den Neubau von 300 zusätzlichen Wohnungen…

  5. HH 21/1741 Arbeitsbelastung der Gerichtsvollzieher – Zwangsvollstreckung vor dem Kollaps?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, Joachim Lenders, Dennis Thering, André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    geplant für November 2015 Das Deeskalationstraining wird seit 2013 jährlich zweimal angeboten. Aufgrund der geringen Nachfrage fand im Jahr 2014 nur eine Fortbildungsveranstaltung statt. Die Erste-Hilfe-Grundschulungen finden seit 2011 und die Fortbildung…

  6. HH 21/1939 Wie steht es um die musikalische Bildung in Hamburg?

    Eingereicht von: Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 18 Seiten

    angeben und für die Jahre 2012 – 2015 einzeln angeben. Es gibt kein festgelegtes Angebot von Plätzen. Auf veränderte Nachfrage und veränderte Rahmenbedingungen wird mit verändertem Platzangebot reagiert. Die Gesamtschülerzahl der Jugendmusikschule…

  7. HH 21/3398 Taxistellplätze in Hamburg

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Verkehrs, der Interessen anderer Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie der Anlieger und im Hinblick auf die Nachfrage in Abstimmung mit den Trägern der Wegebaulast, den Vertretungen des Taxengewerbes und der Handelskammer entschieden. 8…

  8. HH 21/5180 Ergebnisse der schriftlichen und mündlichen Abitur- und MSA-Prüfungen sowie der schriftlichen Überprüfungen der zehnten Klassen

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    der 6. Juli 2016. Insofern bietet die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/4948 nun Raum für Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: I. Abitur 1. Welche Abiturdurchschnittsnoten erzielten Hamburgs Abiturienten…

  9. HH 21/5276 Obdachlose und wohnungslose Menschen in den Jobcentern

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    mitzuteilen . Hierzu gehört auch die Änderung der Anschrift. Alternative Posterreichbarkeitsanschriften werden den eLb auf Nachfrage mitgeteilt, diese sind dem Personenkreis aber in der Regel auch bekannt (zum Beispiel soziale Beratungsstellen und Hilfseinrichtungen…

  10. HH 21/14894 Abrechnungsabwicklung im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Dritten (zumeist Angehörigen, die Zugriff auf und Kenntnis der an den Verstorbenen adressierte Post erlangen) oder auf Nachfrage bei zuständigen Behörden vom Todesfall unterrichtet wird. In diesem Fall erfolgt der Versuch einer Erbenermittlung, um den…

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