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BT 19/8839 Duale Laufbahnen von Spitzensportlerinnen und -sportlern
den Eliteschulen des Sports im Verbundsystem Schule, Sport und Internat“. Eine zentrale Rolle spielt die erfolgte Stärkung der Olympiastützpunkte (OSP), als zentrale Betreuungs- und Serviceeinrichtungen für die Athletinnen und Athleten der olympischen…
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BT 19/15561 Speicherung von Informationen zu dem Kontaktspektrum von Anis Amri III
alle Bundesländer grundsätzlich Zugriff auf die erfassten Daten einer Datei. Die Vergabe der Berechtigungen erfolgt nicht zentral im Bundeskriminalamt, sondern für die Länder durch die entsprechenden Administratoren in den Landeskriminalämtern . Das Erfassungsdatum…
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BT 19/14694 Gesundheitsauswirkungen und Gesundheitsfolgekosten des Klimawandels und Handeln der Bundesregierung
ersetzt. V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Für die Bundesregierung stellt der Klimawandel ein zentrales Thema dar. Deshalb engagiert sie sich national und international sowohl beim Klimaschutz als auch bei der Anpassung an…
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BT 18/4574 Vorgeburtliche Blutuntersuchung zur Feststellung des Down-Syndroms
und zum Schutze der Würde des Menschen und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung ist der Bundesregierung ein zentrales Anliegen. Vor diesem Hintergrund begrüßt die Bundesregierung grundsätzlich die den o. g. Änderungsanträgen zugrunde liegenden…
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BT 19/1207 Neueste Daten zur Riester-Rente
dem Jahr 2018 stellt das Bundesministerium der Finanzen in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zentrale statistische Auswertungen zur steuerlichen Förderung der zusätzlichen privaten Altersvorsorge auf seiner Internetseite…
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BT 19/797 Belegrechte der Bundeswehr in Einrichtungen der frühkindlichen Förderung und Betreuung - Aktueller Stand
l e r Die Bundeswehr ist seit einigen Jahren um eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Dienst bemüht. In der Zentralen Dienstvorschrift 10/1 heißt es dazu: „Die Vereinbarkeit von Familie und Dienst verbessert die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte…
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BT 19/2141 Finanztransaktionsteuer in der Verstärkten Zusammenarbeit
Kommission vertretenen Look-through-Approach für den Fall einer Finanztransaktion „über“ einen Börsenplatz bzw. über eine Zentrale Gegenpartei? a) Hielte die Bundesregierung den Look-through-Approach in der avisierten ersten Phase einer Besteuerung…
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BT 18/10155 Initiativen für Abrüstung, Rüstungskontrolle und vertrauensbildende Maßnahmen unter dem OSZE-Vorsitz Deutschlands 2016
vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM) sowie die konventionelle Rüstungskontrolle sein. Beide gelten als zentrale Bestandteile im Bereich der politisch-militärischen Sicherheit (Sicherheitskorb 1) des umfassenden Sicherheitsverständnisses…
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BT 19/3421 Koordinierung der Energiepolitiken von Bund und Ländern
Genehmigung von Windenergieanlagen liegen im Verantwortungsbereich der Planungsträger und Kommunen. Damit kommt ihnen eine zentrale Bedeutung bei der Steuerung des Ausbaus zu. Im Rahmen der Ausschreibungen stehen damit Länder und Regionen im Wettbewerb…
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BT 18/4946 Reformbedarfe in der Arbeitsförderung und den Jobcentern
Einrichtungen in Anspruch genommen . Zur Unterstützung der örtlichen Aktivitäten des Gesundheitsmanagements bietet die BA zentral Informationen und Handlungshilfen an, hat Qualitätsstandards entwickelt und bietet u. a. systematisch Qualifizierungsmaßnahmen…
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