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NW 16/15086 Sind die Kriterien für die "Reaktivierung" ehemaliger Lehrkräfte so schlecht ausgestaltet, dass diese unmittelbar wieder kündigen?
gebunden. Es kommen täglich weitere in Pension oder Rente befindliche Lehrkräfte hinzu. Die Einstufungen werden statistisch nicht erfasst. Die Daten hätten mit einem hohen Verwaltungsaufwand manuell ermittelt werden müssen.…
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SN 6/10969 Kostenhaftung für Abschiebungen nach § 66 AufenthG
vielen Fällen davon Kosten der einzelnen Kostenpositionen des § 66 AufenthG in die Forderung eingeflossen sind, wird statistisch nicht erfasst . Darüber hinaus liegt keine Erfassung vor, ob Kostenschuldner wiederholt zur Kostenerstattung aufgefordert wurden…
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BE 18/12515 Überwachung von Einzelpersonen durch den Verfassungsschutz
erfolgen in den gesetzlich vorgesehenen Fällen und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen, werden jedoch statistisch nicht erfasst. Aufgrund gesetzlicher Löschpflichten wären Anzahl und Art von Mitteilungen auch durch eine retrograde händische…
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SH 19/544 Übergriffe auf Angehörige der Feuerwehr und der Rettungsdienste in Schleswig-Holstein
UJs-Verfahren um sog. Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt handelt. Welcher Berufsgruppe die Opfer angehören, wird statistisch nicht erfasst. In den Jahren 2016 und 2017 hat die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft Ermittlungsverfahren wegen der o.…
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BE 18/13313 Polizeidirektion 4: Sanierungsmaßnahmen 2017 und Sanierungsbedarf
übergreifend für alle Direktionen veranschlagt, wobei die Verteilung auf die einzelnen Direktionen bzw. Abschnitte statistisch nicht erfasst wird. Eine Veranschlagung von Investitionen in den einzelnen Direktionskapiteln erfolgt nur in Ausnahmefällen. Aus…
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HH 21/12165 Todesfall in Altona
dem Nachlass gezahlt werden. Die Höhe dieser Aufwendungen sowie die Erlöse seitens des Nachlassgerichts werden statistisch nicht erfasst. Für den erfragten Zeitraum müssten 2.471 Verfahrensakten händisch ausgewertet werden. Dies ist in der für die…
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SN 6/1975 Verwendung von Zelten für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerber_innen in der Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaates Sachsen in Chemnitz
Personen 0 Personen 6 Personen * Am Wochenende erfolgt keine Erfassung. Angaben zur Familienstruktur o. ä. werden statistisch nicht erfasst. Entsprechende Recherchen könnten nur im Rahmen von Einzelauswertungen vorgenommen werden, die in der für die Bearbeitung…
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HH 21/9853 Psychische Misshandlungen von Kindern in Hamburg
von Kindern aufmerksam gemacht? Eine Differenzierung der Melder mit dem Merkmal „psychische Misshandlung“ wird statistisch nicht erfasst. 7. Wie erklärt sich der Senat das Auseinanderfallen der Zahlen zwischen Hamburg, Berlin und Bremen? Die Bu…
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HH 21/6190 Überlastung der Justiz – Ist irgendeine Besserung für Hamburgs Gerichtsvollzieher und Gläubiger in Sicht?
2016 liegt noch nicht vor. 10. Wie hoch ist die durchschnittliche Verfahrensdauer? Die Verfahrensdauer wird statistisch nicht erfasst und kann aufgrund der großen Zahl der Aufträge (siehe Drs. 21/1741) nicht in der für die Beantwortung von Parlamentarischen…
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BE 17/11844 Versprochener und doch gebrochener Zeugenschutz im Land Berlin?
von Straftaten wurden? Zu 8.: Da derartige Fälle (Verknüpfung von Zeugen- aussage und Opfer einer Straftat) statistisch nicht erfasst werden, können dazu keine Angaben gemacht werden. Berlin, den 08. Mai 2013 Frank Henkel Senator…
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