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Zugehörigkeit zu einer bestimmten muslimischen Konfession…in allen relevanten Bereichen gleichen diese neuen Einwanderer/Flüchtlinge eher der weitgehend säkularisierten deutschen Bevölkerung als der traditionellen (von konservativen Türken dominierten)…
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SN 6/13989 Selbstständige Ausreise und Unterstützung in der Heimat im 2. Quartal 2018
erhalten haben, liegen für das 2. Quartal 2018 derzeit noch keine bestätigten Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vor. Mdifreu>dlichep Grüßen of. Dr! RaralTd`Waer Freistaat SACHSEN Seite 3 von 3 2018-08-02T10:48:25+0200 GRP:…
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ST 7/4026 Verpflichtungserklärungen und Erstattungsbescheide in Sachsen-Anhalt
Lebensunterhalt der aufgenommenen Personen zu tragen und sämtliche öffentlichen Mittel zu erstatten, die für den Lebensunterhalt des Flüchtlings gegebenenfalls aufgewendet werden. Vielfach stellten die Einreisenden kurz nach Erteilung der Aufenthaltserlaubnis nach…
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NW 17/6952 Kleine Anfragen der Abgeordneten Verena S. der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu Straftaten unterschiedlicher Bereiche im Jahre 2018
gegen geplante und im Bau befindliche Einrichtungen sowie gegen Einrichtungen, die sich unmittelbar für die Belange von Flüchtlingen einsetzen, in der Statistik enthalten. Die Anzahl der antisemitischen Straftaten beträgt gemäß Antwort der Landesregierung…
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TH 6/5924 Explosion in einem Dartclub in Kahla
der Vergangenheit von der Burschenschaft Normania genutzt wurden. Zwischen den Burschenschaftern und den unbegleiteten Flüchtlingen, die in einem Haus untergebracht sind, welches sich direkt gegenüber dem Dartclub befindet, kam es im April 2018 bereits…
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NW 17/3369 Türkische Wahlen in Deutschland
1186 mit Schreiben vom 2. August 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und dem Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales beantwortet. 1. Zu…
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SN 6/12967 Beobachtung von Organisatoren und Teilnehmern der sog. PEGIDA Demonstrationen durch das Landesamt für Verfassungsschutz und den Staatsschutz in Sachsen 2017 und 2018
gegenüber etablierten Parteien und Politikern („Volksverräter") sowie gegenüber Journalisten und Medien („Lügenpresse") und Flüchtlingen („Rapefugees"). Dementsprechend nehmen regelmäßig auch Rechtsextremisten an PEGIDA- Veranstaltungen teil. Daher analysieren…
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SN 6/2001 Bearbeitungsdauern von Asylanträgen im 1. Quartal 2015
2: Hierzu liegen der Staatsregierung keine Erkenntnisse vor. Auf die Zuständigkeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wird verwiesen. Frage 3: Wie lang war im 1. Quartal die durchschnittliche Aufenthaltsdauer von Asylbewerbern in der Er…
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BB 6/6233 Straf- und Gewalttaten in Brandenburg nach dem Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität – religiös motivierte Straftaten“ im Januar 2017
der Anlage 2 zu entnehmen. lfd. Nr. 1 1 05.01.2017 212 (Versuch) Luckenwalde Teltow-F[äming zwischen Asylbewerbern/Flüchtlingen Anzahl der ermittelten Tatverdächtigen Anzahl der ermittelten Opfer Themenfelder Landkreis/ Kreisfreie Stadt…
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Absatz 3 Satz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Im April 2014 erfolgte die Beteiligung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gemäß § 72 Absatz 2 AufenthG. Eine Antwort steht noch aus. Seit dem 16. September 2014 ist er im fortlaufenden…
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