kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/2907 Vorfall in der JVA Hannover am 5. Dezember 2014 - Gefahr unterschätzt und Beweisaufnahme verschleppt?

    Eingereicht von: Otto Deppmeyer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Drucksache 17/2682 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Otto Deppmeyer (CDU), eingegangen am 22.12.2014 Vorfall in der JVA Hannover am 5. Dezember 2014 - Gefahr unterschätzt und Beweisaufnah- me verschleppt? Die Hannoversche Allgemeine Zeitung…

  2. HB 18/1728 Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte und Einsatzkräfte

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bremen (JVA) verfährt bereits seit 2008 nach einem Leitfaden zur Krisenintervention. Danach werden Justizvollzugsbeamtinnen und Justizvollzugsbeamte, die Opfer von Gewalt geworden sind, durch die Vorgesetzten und den psychologischen Dienst der JVA unterstützt…

  3. SN 6/884 Umsetzung des Standortkonzepts im Haushalt 2015/2016

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Schließung der Außenkammern Plauen des Landgerichts Zwickau abgeschlossen Justizvollzugsanstalten JVA Zeithain werden nach Inbetriebnahme JVA Südwestsachsen JVA Zwickau (Zwickau-Marienthal) voraussichtlich 2019 geschlossen. Der Entwurf zum Doppelhaushalt…

  4. MV 6/3641 Nachverhandlung der Verträge zur JVA Waldeck

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    90/DIE GRÜNEN Nachverhandlung der Verträge zur JVA Waldeck und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie häufig stand die Landesregierung seit dem Bekanntwerden der Vorwürfe zur JVA Waldeck mit dem Investor bzw. mit Vertretern oder…

  5. NI 17/2864 Wie hoch sind die Kosten für die Abteilung Langenhagen der JVA Hannover?

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP), eingegangen am 19.12.2014 Wie hoch sind die Kosten für die Abteilung Langenhagen der JVA Hannover? Straf- und Abschiebungshaftgefangene dürfen nicht mehr in einer Anstalt gemeinsam unterge- bracht werden. Dies…

  6. SH 18/2646 Vorfälle in der Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Barbara Ostmeier, CDU — Veröffentlicht am — 26 Seiten

    der Nacht wieder in der Anstalt. Am 11.02.2011 kletterte ein Strafgefangener aus dem Fenster des offenen Vollzuges der JVA Lübeck. Er stellte sich am 16.02.2011 wieder in der Anstalt. Am 05.07.2012 entfernte sich ein junger Gefangener, der im offenen…

  7. SL 15/1230 Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Ralf Georgi, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    werden. Beispielsweise wurde in der JVA Saarbrücken für Untersuchungsgefangene, die eine besonders gefährdete Gruppe darstellen, das Listener-Projekt eingeführt. Dabei wird in bestimmten Fällen dem Neuzugang der JVA ein als Gesprächspartner und Zuhörer…

  8. MV 6/3640 Investorenbaumodelle des Landes

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Investorenbaumodelle des Landes und ANTWORT der Landesregierung Im Zusammenhang mit der Überprüfung der Verträge der JVA Waldeck hat die Landesregierung eine Überprüfung der Verträge aller Investorenbauten des Landes angekündigt. 1. Wie weit…

  9. SL 15/1227 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage Mitarbeitermotivation und regelmäßige Mehrarbeit im Justizvollzugsdienst [Drucksache 15/928 (15/886)]

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    offenen Erwachsenenvollzug der JVA Ottweiler ein Beamter des gehobenen Vollzugs- und Verwaltungsdienstes sowie eine Sozialarbeiterin in der Vollzugsabteilung eingesetzt sind. Ist in dem Organisationsplan der JVA Ottweiler eine Stelle für eine…

  10. BE 17/15283 Todesfälle im Knast im Jahr 2014

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Alter der/des Betroffenen Aktuelle Art der Frei- heitsentziehung Haftbeginn 1. 04.02.2014 JVA Tegel 50 Freiheitsstrafe 11.07.2013 2. 28.03.2014 JVA Plötzensee 39 …

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