kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16512 Wer erhebt Pacht für Schulessen an Oberschulen?

    Eingereicht von: Franziska Becker, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verzichtet auf die Pachtkosten, macht jedoch die Betriebskosten geltend. Der Bezirk Treptow-Köpenick fordert ab einer Teilnehmeranzahl von 65 Jugendlichen Betriebskosten ein, jedoch keine Pachtkosten. Die Bezirke…

  2. BE 18/20792 Notstromaggregate der Freiwilligen Feuerwehren Berlins

    Eingereicht von: Thorsten Weiß, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Rudow Neukölln FF Karow Pankow FF Buchholz Pankow Seite 2 von 2 Darüber hinaus sind die FF Rauchfangswerder (Bezirk Treptow-Köpenick), Tegelort (Bezirk Reinickendorf) und Gatow (Bezirk Spandau) mit Hausanschlüssen für eine externe Stromeinspeisung…

  3. BE 17/14517 Persönliche Haftung der MitarbeiterInnen der VLB

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    sich um eine straßenverkehrsrechtliche Anordnung gemäß § 45 Straßenverkehrsordnung (StVO) am Müggelseedamm im Bezirk Treptow-Köpenick. Berlin, den 18. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ..........…

  4. BE 18/15821 Ansiedlung der Bundeszentrale des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde in Berlin

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Berlins grünstem und gärtenreichstem Bezirk forcieren möchte? Frage4: Gibt es diesbezügliche Abstimmungen mit dem Bezirk Treptow-Köpenick und mit welchem Ergebnis? Frage 5: Gibt es andere Bezirke, die bisher auch offensiv ihr Interesse an einer Ansiedlung…

  5. BE 18/10924 Mittel der Wahl

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einzelfall ankommt. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 924 2 Im Bezirk Treptow-Köpenick wurden anlässlich des U21-Fußballspiels des Deutschen Fußball-Bundes im Stadion „An der Alten Försterei“ auf Antrag…

  6. BE 18/11313 Wasserbehördliche Genehmigung von Steganlagen

    Eingereicht von: Frank Scheermesser, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Gibt es in den Bezirken Treptow-Köpenick und Spandau ‚Steganlagenkonzepte‘ welche durch die Senatsverwaltung/AGH gebilligt wurden? Antwort zu 1: …

  7. BE 17/11850 Allende-Denkmal in Gefahr?

    Eingereicht von: Dr. Gabriele Hiller, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    grundsätzlich das Urheberrechtsge- setz. Die Wahrung der Künstlerinnen- und Künstlerrechte obliegt in diesem Fall dem Bezirk Treptow-Köpenick. 4. Welche Würdigungen des vor 40 Jahren durch die Pinochet-Junta gestürzten Präsidenten Salvador Allende…

  8. BE 18/12936 Neuer Bahnhofsvorplatz am S-Bahnhof Friedrichshagen

    Eingereicht von: Carsten Schatz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sechs Monate betragen? Antwort zu 2: Hierzu erhielt der Senat keine Antwort vom Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks Treptow-Köpenick. 2 Frage 3: Wie weit sind beziehungsweise in welchem Stadium befinden sich die Bauarbeiten…

  9. BE 18/20622 Wie ist der aktuelle Stand der "Modularen Kita-Bauten für Berlin" (MOKiB) in Treptow-Köpenick?

    Eingereicht von: Lars Düsterhöft, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    übernehmen würde? Falls ja, können bereits Aussagen über den Baubeginn getroffen werden? Zu 1 bis 5.: Im Bezirk Treptow-Köpenick sind aktuell zwei Grundstücke für einen Modularen- Kitabau (MOKIB) in Prüfung: - Heidemühler Weg 37/39 - Helmholtzstraße…

  10. BE 18/14866 Notärztliche Versorgung im Ortsteil Rahnsdorf

    Eingereicht von: Carsten Schatz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    bekannt geworden. 4. Wie schätzt der Senat die notärztliche Versorgung der anderen peripheren Ortsteile des Bezirkes Treptow-Köpenick (Friedrichshagen, Müggelheim, Bohnsdorf, Schmöckwitz) ein? Zu 4.: Die notärztliche Versorgung orientiert sich…

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