kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/18824 Konfliktmanagement in bayerischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Justizvollzugsgesetze enthalten keine Regelungen hinsichtlich des Einsatzes einer externen Mediatoren in Justizvollzugsanstalten. Der Einsatz von externen Mediatoren zur Konfliktbewältigung zwischen Gefangenen bzw. zwischen Gefangenen und Anstaltsbediensteten ist…

  2. BY 17/7877 Bilanz G7-Gipfel in Elmau II - Versammlungsfreiheit und Protestcamp

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Demonstrationsfreiheit der Gipfelgegnerinnen und Gipfelgegner, die Aufarbeitung von Vorfällen bei den zahlreichen Demonstrationen, den Einsatz von über 20.000 Sicherheitsbeamtinnen und Sicherheitsbeamten und sonstiger Einsatzkräfte sowie die Konsequenzen des G7-Gipfels…

  3. BY 17/12729 Fallen für den Totfang, Schlagfallen 3

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Rosi Steinberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Totschlagfallen in den Jahren 2010–2014 durchgeführt (bitte nach Landkreisen aufschlüsseln)? c) Ging aus der Umfrage „Zeitgemäßer Einsatz von Totfanggeräten in der Jagdausübung“ des BJV aus dem Jahr 2012 hervor, dass in Bayern noch andere Totschlagfallen außer…

  4. BY 17/9382 Feinstaub

    Eingereicht von: Dr. Christian Magerl, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Gebieten mit hohen Feinstaubbelastungen gelten. Bei vergaberechtlichen Entscheidungen wird darauf geachtet , für den Einsatz von emissionsarmen Baumaschinen als Mittel zur Bauausführung im Rahmen von öffentlichen Ausschreibungen Anforderungen in der…

  5. BY 17/12859 Bekämpfungsmaßnahmen in Eichenbeständen

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    der Befallsfläche und Befallsintensität in den einzelnen Jahren? c) Welchen Anteil hatten alternative Methoden zum Einsatz von Insektiziden wie das vorübergehende Absperren von betroffenen Waldgebieten für Besucher oder das Absammeln der Nester…

  6. BY 17/16733 Barrierefreie Bahnhöfe in Bayern

    Eingereicht von: Susann Biedefeld, SPD — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    Bundes. Die Staatsregierung kann nachfolgend lediglich Auskünfte über die bayerische finanzielle Beteiligung und nicht zum Einsatz von Bundesmitteln bei DB-Projekten geben. 1.1 Wie viele Bahnhöfe und Haltepunkte gibt es in Bayern (bitte aufgeschlüsselt…

  7. BY 17/7852 10.000-Häuser-Programm

    Eingereicht von: Annette Karl, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    000-Häuser-Programm angekündigt, welches den Einstieg in innovative, digital gesteuerte Stromnetze beschleunigen soll durch den Einsatz von Smart Grids. Ziel ist es, erneuerbare Energiequellen einzubinden, um sie effizient nutzbar zu machen und den Verbrauch…

  8. BY 17/11573 Bier und Brauereiwirtschaft in Bayern

    Eingereicht von: Gisela Sengl, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Schädlingen zeichnen sich aktuell noch keine Ansätze für den gezielten Einsatz von Gegenspielern ab, sodass die notwendige Kontrolle des Schädlingsbefalls durch den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im Rahmen der guten fachlichen Praxis erfolgt. 7…

  9. BY 17/2359 Neugründungen von Gymnasien in Bayern insbesondere Schulversorgung im Landkreis Kronach

    Eingereicht von: Ulrike Gote, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ist. Die Beförderungspflicht kann im Einzelfall auch dadurch erfüllt werden, dass der Aufgabenträger für den zumutbaren Einsatz von privaten Kraftfahrzeugen eine Wegstreckenentschädigung anbietet (§ 3 Abs. 2, 3 Schülerbeförderungsverordnung). Für Schülerinnen…

  10. BY 17/19735 Aktivitäten der Mafia in Bayern

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Aufgabe die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität darstellt, entsprechende Kräfte im Auswertebereich vorhanden. Der Einsatz von Ermittlungskräften erfolgt grundsätzlich lage- und einsatzabhängig. Für den Bereich des Verfassungsschutzes erfolgt die…

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