kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/13215 Förderprojekte Schlüsseltechnologie Leichtbau

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    03.2016 31.07.2016 18.344 InnoPrämie Kleines U. 09112 Chemnitz, Stadt Studie zum Einsatz von Lcichtbau-Scilrollcn für Aufzüge Ergebnis 20.000 06740 Studie zum Einsatz von Leichtbau-Seilrollen für Aufzüge AMB Oberlungwitz GmbH Aufzugskomponenten- und Maschinenbau…

  2. SN 6/3129 Bild- und Videoaufnahmen am 19. Oktober 2015 in Dresden

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Drs.-Nr. 6/1648 verwiesen. Frage 4: Welche technischen und organisatorischen Maßnahmen wurden ergriffen, um durch den Einsatz von Videotechnik und die technische Möglichkeit des Heranzoomens einzelner Versammlungsteilnehmer einen Eingriff in Grundrechte…

  3. SN 6/10124 Herbizideinsatz zur Bekämpfung invasiver Pflanzenarten

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Handlungsempfehlungen oder ähnliches heraus, in welchen der Einsatz von Herbiziden gegen bestimmte invasive Pflanzenarten beschrieben bzw. empfohlen wird? (Bitte auch Nennung der betreffenden Pflanzenarten) Zum Einsatz von Herbiziden zur Bekämpfung invasiver Arten werden…

  4. SN 6/10856 Videoüberwachung an sächsischen Schulen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Für Schulen in freier Trägerschaft gilt dies ebenso. Auch hier liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse über den Einsatz von Videoüberwachungsanlagen vor. Frage 4: Welche Maßgaben werden den Schulen zur Einrichtung von Videoüberwachungstechnik…

  5. SN 6/15092 Gemeinschaftskunde-Unterricht am Johann-Mathesius-Gymnasium Rochlitz

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    sprachlicher Kompetenz ein reflektierter Umgang mit Medien erforderlich ist. Frage 3: ln welchem Umfang empfiehlt das SMK den Einsatz von Fernsehsendungen , insbesondere Satire- bzw. Comedy-Sendungen, als Unterrichtsmaterial? Gemäß § 40 Absatz 2 Satz 1 des…

  6. SN 6/2671 Nutzung der Mehrzweckpistole MZP 1 durch die sächsische Polizei

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Antwort auf die Fragen 1, 1a, 1b: Grundsätzlich wird jedes polizeiliche Handeln, insbesondere der Einsatz von Waffen, dokumentiert. Explizit für den Einsatz von Reizstoffen besteht eine Dokumentationspflicht. Eine Recherchefähigkeit ist dabei nicht gegeben…

  7. SN 6/9833 Polizeiliche Videoüberwachung anlässlich der Innenministerkonferenz in Dresden

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    weiteren polizeilichen Einsatz notwendig machten. Deshalb ist für die IMK eine Lagebeurteilung durchgeführt worden, wonach der Einsatz von technischen Hilfsmitteln zur Bildübertragung für die Einsatzführung zur Lagebewältigung u. a. aufgrund dieser Erfahrungen…

  8. SN 6/2097 Gift auf dem Acker und in Lebensmitteln - Gefahren durch Glyphosat in Sachsen?

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    eingesetzt und wie hat sich der Einsatz von Totalherbiziden in Sachsen seit dem Jahr 2010 qualitativ und quantitativ entwickelt? Der Staatsregierung liegen keine Kenntnisse über den Umfang oder die Entwicklung des Einsatzes von Totalherbiziden im Freistaat…

  9. SN 6/8357 Umstellung auf Voice over IP und Auswirkungen auf Katastrophenlagen

    Eingereicht von: Mirko Schultze, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sind u. a. folgende Vorkehrungen für den Ausfall von Hardware getroffen: • Bei Ausfall der Stromversorgung erfolgt der Einsatz von unterbrechungsfreien Stromversorgungen. • Bei Ausfall von Netzwerkverbindungen sind ggf. georedundante Anbindungen bzw…

  10. SN 6/11077 Sächsische Lernmittelzulassungsverordnung

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    verfassungsrechtlichen Vorgaben vereinbar sind, insbesondere, ob sie dem staatlichen Neutralitätsgebot entsprechen? Über den Einsatz von Schulbüchern entscheidet die Fachkonferenz einer Schule gem. § 44 Abs. 1 SächsSchuiG. Das bedeutet, dass ein Gremium und…

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