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TH 6/4564 Sperrung der Ausreichung von Fördermitteln zur Förderung der Sanierung von Kleinkläranlagen in der Gemeinde Tröbnitz
gefördert werden, wenn im Abwasserbeseitigungskonzept eines Aufgabenträgers die betreffenden Grundstücke für den dauerhaften Einsatz von Kleinkläranlagen ausgewiesen sind. Somit ist für die Förderung von Kleinkläranlagen in einem Verbandsgebiet das Abwass…
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TH 6/4625 Probleme bei der Nutzung privater Zustelldienste durch die Landesregierung und nachgeordnete Behörden
regelmäßige Arbeitsgespräche statt, um die Qualität der zu erbringenden Leistungen sicherzustellen. Dies betrifft auch den Einsatz von Subunternehmern. Wie aus der Antwort zu Frage 4 hervorgeht, ist die Anzahl der Zustellmängel im Verhältnis zum gesamten…
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TH 6/1276 Erkenntnisse zur Bürgerwehr Gerstungen
Maßnahmen eingeleitet, wie: • Erhöhung der sichtbaren Präsenz im Nahbereich durch Kräfte der Polizeiinspektion Eisenach, • Einsatz von Zivilstreifen zu Schwerpunktzeiten, • Einsatz des Kontaktbereichsdienstes Gerstungen sowie des Polizeipostens Berka/Werra…
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TH 6/3800 Unterrichtsmaterialien zur sexuellen Aufklärung
geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften eigenverantwortlich gestaltet. Deshalb liegt die Entscheidung über den Einsatz von Unterrichtsmaterialien und die Unterrichtsgestaltung in der pädagogischen Verantwortung jeder einzelnen Lehrerin beziehungsweise…
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TH 6/109 Gemeinschaftsunterkünfte in Thüringen - Teil 2
Antwort auf die Kleinen Anfrage Nr. 2 (Gemeinschaftsunterkünfte in Thüringen – Teil 2) Landkreis/kreisfreie Stadt Einsatz von Personal in der Flüchtlingssozialarbeit Eisenach* --- Erfurt - je Gemeinschaftsunterkunft ein Sozialbetreuer in Vollzeit…
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TH 6/6038 Extrem rechte Versammlung in Mödlareuth
wird auf die Antwort zur Frage 4 verwiesen. Zu 4.: Für die AfD-Versammlung wurden nachfolgende Auflagen erteilt: 1. Der Einsatz von zehn Ordnern wurde genehmigt. 2. Sofern sich die Zahl der Kundgebungsteilnehmer um je 50 Personen erhöht, sei dafür jeweils…
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TH 6/3814 Erddepots eines Rechtsextremen in Thüringen?
Organisationen vor. Zu 13.: Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor. Zu 14.: Angaben zum Einsatz von V-Personen oder zu einer Tätigkeit für einen Nachrichtendienst unterliegen der Geheimhaltung. Der Landesregierung ist es…
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TH 6/7531 Mikroverunreinigungen in Abwässern und Kläranlagen - Teil I
antibiotikaresistenter Bakterien findet an verschiedenen Stellen statt und ist nicht auf Kläranlagen beschränkt. Durch den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung und in der Humanmedizin besteht 3 Drucksache 6/7531Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode…
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TH 6/7100 Benötigt Thüringen ein Mehr an personellen und institutionellen Multiplikatoren zur Gestaltung der digitalen Heimat?
Smart-City-Konzepten anderer Städte aus Deutschland, aber auch Kosten-Nutzen-Analysen und Empfehlungen, etwa für den behördlichen Einsatz von Chatbots , Künstlicher Intelligenz, Blockchain et cetera als Dienstleistung anbieten und wie begründet sie ihre Auffassung…
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TH 6/3082 Projekt "miteinanders"
oder (Bildungs-)Einrichtung erhält eine Zusammenfassung der ausgewerteten Befragung. Zu 3.: Die Entscheidung über den Einsatz von Unterrichtsmaterialien und die Unterrichtsgestaltung liegt nach dem sich aus dem Thüringer Schulrecht ergebenden Leitbild…
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