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SN 6/49 Zwischenergebnisse und Verfahren zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags
diskutiert, insbesondere hinsichtlich der Risiken im Bereich Mobbing, Datensicherheit, Werbung und Bezahlangebote sowie der Nutzung von mobilen Endgeräten, von Kommunikationsdiensten und von durch Nutzerinteraktion veränderbaren Inhalten wie Onlinespiele…
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SN 6/4431 Sportstätten in Sachsen
kommunale Sportstätten, welche in der Ferienzeit nicht genutzt werden können und wenn ja, welche sind das und warum ist eine Nutzung nicht möglich? Frage 8: Sind die Sporthallen und Sportstätten in Sachsen bei kompletter Verfügbarkeit vollumfänglich ausgelastet…
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SN 6/14533 Vermietung von Liegenschaften der Universität Leipzig an privatwirtschaftliche Unternehmen
Universi tät Leipzig sei die „Gewerbeeinheit" prima zu erreichen. Überhaupt er fahre das gesamte Areal durch die ständige Nutzung durch Studierende, Mitarbeiter*innen der Universität und andere Passanten eine hohe Fre quenz. Zweifelsohne eine attraktive…
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SN 6/10837 Immobilien und Treffobjekte der Extremen Rechten im Freistaat Sachsen
die in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten Immobilien im Eigentum von Rechtsextremisten: Landkreis/ Anzahl der Objekte Nutzung seit/durch Kreisfreie Stadt (Gemeinde) Landkreis Bautzen 1 Siehe Vorbemerkung Landkreis Görlitz 1 (Zittau) 2004/„Nationaler…
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SN 6/7741 Fortbildungsveranstaltungen bei der sächsischen Polizei 2014-2016
2014 Bestandteil der Ubersicht der PolFH. Die Unterschiedlichkeit in der Darstellung der Übersichten ergibt sich aus der Nutzung verschiedener IT-gestützter Nachweissysteme durch die Bildungsträger. Frage 4: Wie hoch war die (Soll -)Ist -Personalstärke…
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SN 6/16911 "Merkmale von europiden, negriden und mongoliden Menschen" im Lehrplan Gymnasium Biologie
Bezügen sind zu entfernen." Frage 4: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung in diesem Zuge über die Verbreitung und Nutzung dieses Themenheftes erfahren, d.h. an wie vielen Schulen gab es noch Bestände des Themenheftes, an wie vielen wurde es noch…
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SN 6/15284 Bau der B92 in Oelsnitz ( Vogtlandkreis), Egerstraße
Frage 5: Wann erhalten die Grundstückseigentümer, deren Grundstücke einer temporären Nutzung unterzogen werden sollen, Mitteilung über den Zeitpunkt der Nutzung und welche Bereiche genutzt werden sollen? An die betroffenen Grundstückseigentümer…
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SN 6/14603 Geplante Baumaßnahmen des Freistaates Sachsen im Einzelplan 14 zum Regierungsentwurf 2019/2020
stehen Neubau und Nutzung bzw. Sanierung vorhandener Gebäude hinsichtlich sämtlicher geplanter Bauvorhaben und mit welchem Anteil werden denkmalgeschützte Gebäude genutzt bzw. saniert? Das Verhältnis von Neubaumaßnahmen und Nutzung/Sanierung vorhandener…
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SN 6/981 Möglichkeit zur Internetkommunikation für Asylsuchende
Beteiligung der Nutzer. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Einrichtung von Internetzugängen besteht zudem nicht. Frage 4: Wo keine Nutzung in der Unterkunft selbst möglich ist, liegen nach Kenntnis der Landesregierung öffentliche Internetzugänge in unmittelbarer…
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SN 6/6144 Vogelschutz bei Sachsenforst, naturschutzrechtliche Anordnungen um erhebliche Beeinträchtigung von Natura-2000-Gebieten zu verhindern
leg. lnsbesondere in Vogelschutzgebieten sind regelmäßig die ordnungsgemäße Iand-, forst- und fischereiwirtschaftliche Nutzung zulässig, soweit hierdurch nicht das Gebiet in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen erheblich beeinträchtig…
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