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BT 19/6921 Washingtoner Erklärung - Stand der Auffindung und Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes, insbesondere aus jüdischem Besitz
Erfahrungen mit dem Ziel, insbesondere die Provenienzforschung zu NS-Raubgut zu stärken, zu bündeln und auszubauen sowie einen zentralen Ansprechpartner für Fragen der Umsetzung der Washingtoner Prinzipien bereitzustellen. Die Beratende Kommission ist 2016…
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BT 19/10968 Aufgaben, parlamentarische Kontrolle und Kooperationen der Cyberagentur des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums der Verteidigung
Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) liegend, soll in Ergänzung zum „Cyber Innovation Hub“ (CIH) und der „Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich“ (ZITiS) durch die neue Agentur Wagniskapital in die Förderung und…
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BT 18/1269 Eigenständige Jugendpolitik und Gründung einer Allianz für die Jugend
außerschulische Lern- und Bildungsorte “ sowie „Beteiligungschancen und -anlässe im politischen und öffentlichen Raum“. Als zentrales Element zur Etablierung einer Eigenständigen Jugendpolitik soll die Gründung einer „Allianz für die Jugend“ auf dem diesjährigen…
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BT 18/4475 Schutz von Menschenrechtsverteidigern und Umsetzung der EU-Leitlinien
Menschenrechtsverteidiger eine Hilfe sein“. Der Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern ist auch ein zentraler Bestandteil der Menschenrechtspolitik der Bundesregierung und war eine der Prioritäten im Aktionsplan Menschenrechte der…
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BT 19/13026 Menschen mit Beeinträchtigung in außeruniversitären Forschungseinrichtungen
nach Gesellschaft, Tätigkeitsfeld und Baujahr aufschlüsseln )? Die erfragten Daten werden von der FhG und der MPG nicht zentral erfasst. Bei der WGL sind 65 Prozent der Bestandsgebäude barrierefrei, bei der HGF 17 Prozent. In den Forschungsorganisationen…
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BT 18/7664 Planungen der Bundesregierung zur Gründung einer Digitalagentur
b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Im Oktober 2015 berichtete unter anderem RP ONLINE („Regierung prüft zentrale Behörde für Internet-Aufsicht“, 8. Oktober 2015) und im Dezember 2015 das „Handelsblatt“ („Der lange Weg zum Digitalminister“…
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BT 19/5654 Anwerbung von ausländischen Pflegekräften
jeweiligen Mittel? Die Fragen 1 und 2 werden wegen des inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam beantwortet. Kernaufgabe der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist die Gewinnung, Beratung und Vermittlung von internationalen…
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BT 18/5607 Regionalentwicklung schrumpfender ländlicher Räume
Erholungsraum attraktiv bleiben . Die Regionen zu stärken und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern , ist daher eine der zentralen Zukunftsaufgaben. Grundsatz der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse 3. Wie definiert die Bundesregierung den grundgesetzlichen…
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BT 19/1919 Einfluss der Wohnungsbau- und Immobilien-Lobby auf die Bundesregierung
Spitzenverbände Haus & Grund Deutschland e. V. Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e. V. (GdW) Zentraler Immobilien Ausschuss e. V. (ZIA) Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e. V. (BFW) Bundesarbeitsgemeinschaft…
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BT 18/13643 Die Sportpolitik im Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2018
Personalstellen für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler mit Behinderungen handelt es sich um Planstellen, die Bundesbehörden zentral aus Kapitel 06 01 Titel 428 21 zugewiesen werden können, wenn diese aktive Bundeskaderathletinnen und Bundeskaderathleten…
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