kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/8276 G20-Gipfel im Sommer in Hamburg – Wie weit ist die Planung?

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Drs. 21/7380. b. wo werden die auswärtigen Sicherheitskräfte jeweils untergebracht und verpflegt? c. inwiefern ist gewährleistet, dass ausreichend Platz für eine sichere Parkmöglichkeit der Einsatzfahrzeuge der auswärtigen Einheiten zur Verfügung…

  2. HH 21/3124 Fertigstellung Registrierungszentrum mit verschärfter Residenzpflicht am Bargkoppelstieg in Meiendorf

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zurzeit wird, abgesehen von den Wochenenden, die tagesaktuelle Registrierung der in Hamburg eintreffenden Flüchtlinge gewährleistet. Auch die Bedingungen für die Erstuntersuchung konnten durch die provisorische Herrichtung von Räumen so verändert werden…

  3. HH 21/17828 Erhalten alle Frauen ohne Einschränkungen Schutz in Hamburger Frauenhäusern?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und welche Voraussetzungen müssen für die Inanspruchnahme erfüllt sein? Wie wird die Hilfe fortgeführt beziehungsweise gewährleistet, wenn die Frauen mit ihren Kindern das Frauenhaus verlassen haben? Wenn keine psychologische Hilfe für Kinder vorgesehen…

  4. HH 21/10183 Winterhuder Stadtfest 2017 (III)

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    öffentliche Verkehrs- und Beleuchtungsanlagen u. ä. müssen zugänglich bleiben. Das Abfließen von Oberflächenwasser muss gewährleistet bleiben. Der Erlaubnisinhaber hat der Freien und Hansestadt Hamburg alle Kosten zu erstatten , die ihr im Zusammenhang…

  5. HH 21/19782 Hat die Polizei Hamburg den Anschluss an das digitale Zeitalter verpasst?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    erweiterten Support (ESU) von Windows 7, mit dem die notwendigen Sicherheitsupdates bis zur Umstellung auf Windows 10 gewährleistet sind, betragen 58,90 Euro pro Gerät. Die Gesamtkosten sind abhängig von der Umsetzungsgeschwindigkeit der Umstellung…

  6. HH 21/13266 Neue Dienstzeitregelung für Pädagogisch-Therapeutische Fachkräfte an Schulen – Wieso, weshalb, warum, Herr Rabe?

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    des PTF in den Randzeiten (6 bis 8 und 16 bis 18 Uhr) sowie in den Ferien einzusetzen, schließt eine Regelungslücke und gewährleistet die Verlässlichkeit der Schulen in diesen Zeiten. Im Übrigen siehe Vorbemerkung sowie die Antworten zu 10. bis 16. …

  7. HH 21/2247 Psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung der Flüchtlinge an den Standorten der ZEA und im Regelsystem

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Aufgaben der SpD. Bei Bedarf werden vom SpD auch Stellungnahmen für Maßnahmen nach dem AsylbLG bearbeitet. 4. Wie wird gewährleistet, dass geeignete Dolmetscher/-innen in allen erforderlichen Sprachen und in ausreichender Anzahl eingesetzt werden ? …

  8. HH 21/18937 Gewalt in Hamburger Studentenwohnheimen – Wie ist die aktuelle Situation?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ausschließlich für weibliche Studierende zu ermöglichen. 7. Gibt es in den Studierendenwohnheimen eine Struktur, die gewährleistet , dass Opfer physischer, psychischer oder sexualisierter Gewalt schnell und unbürokratisch an Organisationen und Vereine…

  9. HH 21/1511 Traumatherapie in Flüchtlingsunterkünften und Trauma-Ambulanzen

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Deniz Celik, Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Qualifikationen haben die Honorarkräfte, die das Angebot Traumatherapie anbieten und ist eine personelle Kontinuität gewährleistet? Diese Honorarkräfte verfügen über eine psychotherapeutische oder psychiatrische Ausbildung. Im Übrigen siehe Vorbemerkung…

  10. HH 21/4328 Vergabe von Reinigungsleistungen für Flüchtlingsunterkünfte

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    des Hygieneplanes durch die Reinigungsdienstleister gewährleistet? Die Einhaltung des Hygieneplans wird durch Mitarbeiter des Reinigungsdienstleisters beziehungsweise der Unterkunft gewährleistet (zum Beispiel durch Vorarbeiter/ Schichtleiter, QM-Beauftragten)…

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