kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/748 Personalentwicklung, Arbeitsbelastung, Krankheitsfälle und Fortbildung im Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Torsten Koplin, Die Linke — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Fortschreibung der Kleinen Anfrage und Antwort der Landesregierung auf Drucksache 6/1810. 1. Wie hat sich die Anzahl der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung seit dem Jahr 2007 bis heute jährlich…

  2. BE 18/10346 Bekämpfung von Schwarzarbeit

    Eingereicht von: Stephan Schmidt, Jürn Jakob Schultze-Berndt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    § 1 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3 SchwarzArbG, soweit nicht die Zuständigkeit der Landesfinanzbehörden gegeben ist. Die Beschäftigten der FKS führen im Rahmen ihres Prüfauftrages nach § 2 Abs. 1 SchwarzArbG sowohl anlassbezogene als auch verdachtsunabhängige…

  3. NW 16/13115 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat Juli 2016 –Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Position gewachsen gezeigt hat. Jegliche Beförderung ist jedoch stets abhängig von einer freien und besetzbaren avisierten Planstelle. Beförderungen unterliegen in der Regel der Mitbestimmung des Personalrates. Seit dem 1. Juli 2016 bestimmt ferner eine…

  4. BT 18/2430 Stärkung der Unabhängigkeit der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit durch Errichtung einer obersten Bundesbehörde

    Eingereicht von: Petra Pau, Katrin Kunert, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Datenschützer in die Freiheit entlassen“, 12. Juli 2014). Wie problematisch die Unterstellung der Datenschutzbehörde tatsächlich ist, zeigt auch der Fall Reinhard Riegel. Reinhard Riegel war im Jahr 1986 Referatsleiter für die Kontrolle der Geheimdienste…

  5. BT 19/13786 Aktuelle Situation des Flugdienstes der Bundespolizei

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Überwachung von Veranstaltungen.  9. Wie viele Angehörige der Bundespolizei sind in welchem Bereich des Flugdienstes beschäftigt (bitte nach Tätigkeit, Aufgabe und Ort darstellen )? Die Angaben zur Beantwortung der Frage lassen Rückschlüsse auf polizeifachliche…

  6. BY 17/6083 Personalausstattung im Landesamt für Finanzen II

    Eingereicht von: Peter Meyer, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 68 Seiten

    788 frei werdenden Stellen nachbesetzt werden. Entlastend konnten dem LfF im Doppelhaushalt 2015/2016 19 zusätzliche (Plan-) Stellen und 39 zusätzliche Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst (Beamtenanwärter und -anwärterinnen ) zur Verfügung…

  7. HH 21/716 Stadtteilschule am Hafen – Wächst zusammen, was zusammen gehört?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Entwicklungs- und Lernstände in den Klassen nicht erreicht werden könnten. Es steht infrage, wie überhaupt, unter welchen tatsächlichen Schulalltagsbedingungen, mit welcher finanziellen und personellen Ausstattung, welchem Gesamtkonzept und vor allem auch…

  8. SL 15/0294 Personalsituation an saarländischen Gerichten und Justizbehörden

    Eingereicht von: Michael Neyses, Piraten — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Dienstes der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie der Beschäftigten des dortigen Servicebereichs vor, dass 2 von 3 frei werdenden Stellen in Wegfall geraten. In geringem Umfang wurden auch Planstellen für Richter/innen abgebaut. Der überwiegende Teil der…

  9. SL 15/294 Personalsituation an saarländischen Gerichten und Justizbehörden

    Eingereicht von: Michael Neyses, Piraten — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Dienstes der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie der Beschäftigten des dortigen Servicebereichs vor, dass 2 von 3 frei werdenden Stellen in Wegfall geraten. In geringem Umfang wurden auch Planstellen für Richter/innen abgebaut. Der überwiegende Teil der…

  10. BT 18/3367 Personelle Konsequenzen im Bundesamt für Verfassungsschutz nach der Selbstenttarnung des mutmaßlichen NSU-Kerntrios

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Mittlerweile ist bekannt, dass der NSU ein breites Unterstützerumfeld hatte und das mutmaßliche NSU-Kerntrio von zahlreichen polizei- und verfassungsschutzbekannten Aktivistinnen und Aktivisten der militanten neonazistischen Bewegung und Organisationen wie…

186 kleine Anfragen

Lass dich bei neuen Anfragen für diese Suche benachrichtigen.