kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/6083 Personalausstattung im Landesamt für Finanzen II

    Eingereicht von: Peter Meyer, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 68 Seiten

    788 frei werdenden Stellen nachbesetzt werden. Entlastend konnten dem LfF im Doppelhaushalt 2015/2016 19 zusätzliche (Plan-) Stellen und 39 zusätzliche Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst (Beamtenanwärter und -anwärterinnen ) zur Verfügung…

  2. HH 21/716 Stadtteilschule am Hafen – Wächst zusammen, was zusammen gehört?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Entwicklungs- und Lernstände in den Klassen nicht erreicht werden könnten. Es steht infrage, wie überhaupt, unter welchen tatsächlichen Schulalltagsbedingungen, mit welcher finanziellen und personellen Ausstattung, welchem Gesamtkonzept und vor allem auch…

  3. SL 15/0294 Personalsituation an saarländischen Gerichten und Justizbehörden

    Eingereicht von: Michael Neyses, Piraten — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Dienstes der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie der Beschäftigten des dortigen Servicebereichs vor, dass 2 von 3 frei werdenden Stellen in Wegfall geraten. In geringem Umfang wurden auch Planstellen für Richter/innen abgebaut. Der überwiegende Teil der…

  4. SL 15/294 Personalsituation an saarländischen Gerichten und Justizbehörden

    Eingereicht von: Michael Neyses, Piraten — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Dienstes der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie der Beschäftigten des dortigen Servicebereichs vor, dass 2 von 3 frei werdenden Stellen in Wegfall geraten. In geringem Umfang wurden auch Planstellen für Richter/innen abgebaut. Der überwiegende Teil der…

  5. BT 18/3367 Personelle Konsequenzen im Bundesamt für Verfassungsschutz nach der Selbstenttarnung des mutmaßlichen NSU-Kerntrios

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Mittlerweile ist bekannt, dass der NSU ein breites Unterstützerumfeld hatte und das mutmaßliche NSU-Kerntrio von zahlreichen polizei- und verfassungsschutzbekannten Aktivistinnen und Aktivisten der militanten neonazistischen Bewegung und Organisationen wie…

  6. BE 18/10397 Gewalt gegen JVA Beamte und Beamtinnen in Berlin - Imame in Haftanstalten

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten einschließlich der Jugendarrestanstalt Berlin- Brandenburg gegenüber ihrer durchschnittlichen tatsächlichen Belegung ergibt sich für das Jahr 2016 eine Auslastung von 85 %. Die Schaffung neuer, zuvor nicht vorhandener Haftplätze…

  7. RP 17/2698 Situation des Strafvollzugs in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 74 Seiten, enthält Tabelle

    der Strafgefangenen auf ein straffreies Leben schützt. An die Bediensteten ergeben sich besondere Anforderungen: Die Beschäftigten im Strafvollzug schultern nicht nur erhebliche Mehraufgaben bei der Sicherungsverwahrung. Auch die Belegungssituation …

  8. NW 16/13678 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat Oktober 2016 –Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    Position gewachsen gezeigt hat. Jegliche Beförderung ist jedoch stets abhängig von einer freien und besetzbaren avisierten Planstelle. Beförderungen unterliegen in der Regel der Mitbestimmung des Personalrates. Seit dem 1. Juli 2016 bestimmt ferner eine…

  9. NI 17/5492 Wachsende salafistische Gefahr in Niedersachsen - Was unternimmt die Landesregierung?

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    DITIB-Moschee gegeben habe , dass Ermittlungen gegen einen Prediger oder eine Moschee immer ein „Politikum“ seien, von dem die Polizei lieber die Finger lasse. Unkorrigierter Vorabdruck Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5492 …

  10. NW 16/14145 Beschäftigtenentwicklung in Essener Landesbehörden und Institutionen - Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den öffentlichen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    aufgrund der hohen Anzahl von Altersabgängen im öffentlichen Dienst ist es zunehmend fraglich, ob tatsächlich alle frei werdenden oder neu geschaffenen Planstellen überhaupt mit hinreichend qualifizierten und dauerhaft motivierten Bewerbern besetzt werden…

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