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BT 18/7725 Auswahlentscheidung zur Beschaffung von bewaffneten Drohnen
Entscheidung für das System Heron TP führt zum Aufbau realen industriellen Know-hows bei europäischen Unternehmen. Dies ist eine zentrale Voraussetzung für die angestrebte Eurodrohne. 29. Welchen neuen Stand kann die Bundesregierung zu Beginn, Ende und Zwischenschritten…
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BT 19/6066 Marshallplan mit Afrika - Koordinierungsprobleme der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
gestellt. Aufgrund der Überlappung der beiden Initiativen ist daher eine enge Koordinierung innerhalb der Bundesregierung zentral Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6066 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode…
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BT 19/5774 Anwendung immuntherapeutischer Technologien in Deutschland
Erkrankungen und die Institution Caesar (Center of advanced european studies and research) miteinander kooperieren. Eine weitere zentrale Einrichtung mit Schwerpunkt der Verbesserung der Translation von der Forschung zur Anwendung ist das Deutsche Konsortium…
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BT 19/9898 Ärztinnenatlas - Wie ist es zahlenmäßig um die Ärzteschaft bestellt?
bedarfsgerechten und qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung der Bevölkerung ist ein zentrales gesundheitspolitisches Anliegen. Ärztinnen und Ärzte nehmen dabei eine zentrale Rolle in der der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung ein, insbesondere in Kliniken…
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BT 18/9592 Stand der Überlegungen und Berechnungen hinsichtlich einer Bundesfernstraßengesellschaft
schaft V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Bundesregierung plant nach eigenen Angaben, eine zentrale Bundesfernstraßengesellschaft einzurichten. Bislang wurde angekündigt, dass diese Bundesfernstraßengesellschaft sich vollständig…
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BT 18/8634 Barrierefreiheit in Fernbussen und Personenkraftwagen
barrierefreien Fernlinienbusse einholt? Die Fragen 11 und 13 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Im Zentralen Fahrzeugregister werden die Fahrzeugdaten entsprechend den Maßgaben der Fahrzeug-Zulassungsverordnung unter Zuordnung zu…
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BT 19/389 Geplante Terrorismus-Abteilung des Bundeskriminalamtes
Staatsangehörigen im Ausland (EGE Ausland). Gruppe ST 5: Referate ST 51 bis ST 55. Diese Referate sind zuständig für Zentral- und Serviceangelegenheiten (Grundsatz, internationale Zusammenarbeit, Einsatz, Analyseund IT-Unterstützung, Lage, Gefährdungsbewertung…
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BT 19/8917 Nationale Industriestrategie 2030
industrieller Wertschöpfung auf, als Länder mit vergleichbarer Bruttowertschöpfung (Anteil 2018: 23,2 Prozent). Eines der zentralen Ziele des Entwurfs für eine Nationale Industriestrategie 2030 von Bundesminister Peter Altmaier ist daher die nachhaltige…
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BT 19/8105 Mögliche Aufsicht von Finanzanlagenvermittlern durch die BaFin
auch Finanzanlagevermittler der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) oder einer anderen zentralen Behörde zu unterstellen ? Wenn nein, warum nicht?“ folgende Antwort gegeben: „Die Finanzanlagenvermittler unterliegen…
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BT 18/2544 Referat Rechtsterrorismus im Bundesamt für Verfassungsschutz
hat als ehemalige Referatsleiterin dieses Referates einige Einblicke in dessen Arbeit gegeben. Vor dem Hintergrund der zentralen Fragestellung des 2. Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages zum NSU, ob, und wenn ja, wo es zu Fehlern staatlicher…
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