kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/2343 Gesetzliche Krankenversicherung auch für Beamtinnen und Beamte - Was hält die Landesregierung vom Modell Hamburg?

    Eingereicht von: Heike Gebhard, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Krankenversicherung (GKV) wählen. Die Anzahl der in der GKV freiwillig versicherten aktiven Beamtinnen und Beamten wird statistisch nicht erfasst. Der Landesregierung liegen daher hierzu keine Zahlen vor. 2. Wie hoch wären die Kosten, wenn sich das Land…

  2. HH 21/13823 Auswirkungen der Umgestaltung der Osterstraße auf die ansässigen Geschäftsleute

    Eingereicht von: Jens Meyer, Ewald Aukes, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Geschäftsniederlegung ? Falls keine Gründe abgefragt wurden, warum nicht? Die abgefragten Informationen werden statistisch nicht erfasst. e) Sind beim Bezirksamt oder bei anderen zuständigen Stellen Beschwerden über Umsatzausfälle von Gewerbebetreibenden…

  3. BE 18/12967 Lehrkörper oder Leerkörper an Berliner Altenpflegeschulen?

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Lehrkräfte beschäftigt. Die Form der Anstellung an Schulen in freier Trägerschaft wird von der Schulaufsichtsbehörde statistisch nicht erfasst. 8. Findet eine regelmäßige externe Qualitätsprüfung der Altenpflegeschulen statt, gerade im Bereich der privaten…

  4. NW 16/3849 Wie erklärt die Landesregierung den "rasanten Anstieg" der Zahlen von arbeitslosen Lehrerinnen und Lehrern zu Beginn der Sommerferien?

    Eingereicht von: Petra Vogt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sogenannten Kettenbefristungen ging es dabei um die Anzahl der mit einer Person abgeschlossenen befristeten Verträge, die statistisch nicht erfasst wird und im Zusammenhang mit der „Ferienregelung“ keine Rolle spielt.…

  5. SN 6/16987 Kraftstoffdiebstahl in Sachsen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    werden kann (vgl. SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Die Menge gestohlener Kraftstoffe wird statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Fragen müssten seitens der sächsischen Polizei insofern alle 2.851 in Frage…

  6. MV 6/4736 „Neue psychoaktive Substanzen“ (NPS)

    Eingereicht von: Udo Pastörs, NPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Fälle von Intoxikationen und Todesfälle infolge des Konsums Neuer Psychoaktiver Substanzen werden als solche statistisch nicht erfasst. Drucksache 6/4736 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. In welchen europäischen…

  7. HH 21/8243 Verluste von denkmalgeschützten Gebäuden in Hamburg – Wie vorbildlich geht Senat mit eigenen Denkmälern um? (II)

    Eingereicht von: Dietrich Wersich, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Privatpersonen und privaten Unternehmen separat auflisten. Die Besitzverhältnisse der einzelnen Denkmale werden statistisch nicht erfasst. Für die Beantwortung müssten daher für jeden einzelnen Datensatz die Eigentumsverhältnisse manuell ermittelt werden…

  8. BE 17/18790 Kostenübernahme für Verhütungsmittel - Stand in Berlin

    Eingereicht von: Anja Kofbinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Angaben zu Alter, Versicherungsstatus, Grund der Leistungsgewährung und Art des empfängnisregelnden Mittels werden statistisch nicht erfasst. 2. Wie hoch waren die jährlichen finanziellen Aufwendungen für die übernommenen Verhütungsmittel seit…

  9. HH 21/16378 Stationäre Krankenhausunterbringung von akut psychisch erkrankten Abschiebungsgefangenen

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, Dietrich Wersich, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    mussten stationär ärztlich behandelt werden? Wo geschah dies jeweils? Angaben zu stationären Behandlungen werden statistisch nicht erfasst. Die Auswertung von über 300 Ausländerakten ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur…

  10. HH 21/18972 Kampf gegen Radikalisierung – Wie erfolgreich sind die Hamburger Ausstiegsprogramme?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    niedrigschwellig gestaltet. Im Übrigen werden die für die Beantwortung erforderlichen Daten (unter anderem Nationalität) statistisch nicht erfasst. 6. Durch welche Personen erfolgt nach den Erfahrungen der Beratungsstellen /Aussteigerprogramme der Erstkontakt…

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