-
SN 6/160 Ausgabereste 2013 und 2014 im Doppelhaushalt Kapitel 15 30 Titel 883 05 "Zuschüsse aus dem Landesprogramm zur Branchenvitalisierung"
bewilligt, letztendlich aber nicht realisiert wurden, ergeben sich aus Anlage 2. Die Gründe der Nichtrealisierung werden statistisch nicht erfasst. Frage 5: In welchem Maße konnten „Zuschüsse aus dem Landesprogramm zur Brachenrevitalisierung“ nicht abgerufen werden…
-
zusammenhängenden Wohneinheiten sowie Rechtsform der Baugemeinschaft angeben. Baugenehmigungen für Baugemeinschaften werden statistisch nicht erfasst und können in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht ermittelt…
-
SN 6/7156 Übermittlung personengebundener Hinweise (PHW) an Gerichtsvollzieher - Nachfrage zu Drs. 6/6447
für die sächsische Justiz, da auch dort körperliche Angriffe auf Gerichtsvollzieher v9r dem dritten Quartal 2012 statistisch nicht erfasst wurden. Eine Einzelbefragung jedes bis zum 30. Juni 2012 im Freistaats Sachsen tätigen Gerichtsvollziehers, ob und…
-
HH 21/9058 Verlust des Freizügigkeitsrechts/Ausweisungen von Unionsbürgern
freiwillige Ausreise beziehungsweise Abschiebung in das jeweilige EU-Herkunftsland. Abweichungen hiervon werden statistisch nicht erfasst.…
-
NW 16/6072 Hat die Landesregierung die rechtzeitige Schaffung einer Verordnung zur Regelung des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs (EGVP) in Nordrhein-Westfalen versäumt?
notwendige Rechtsverordnung zu erlassen ? (Bitte die Verfahren jeweils einzeln auflisten.) Derartige Fälle werden statistisch nicht erfasst. Eine entsprechende Erhebung wäre mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden, der innerhalb der Frist zur Beantwortung…
-
SN 6/1364 Demonstrationsgeschehen am 13. April 2015 in Dresden
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
-
NW 16/9159 Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Wuppertal
Tatort) Das erbetene Zahlenmaterial zu Ermittlungs- und Strafverfahren wird durch die Landesjustizverwaltung statistisch nicht erfasst. Eine Möglichkeit, die gewünschten Auskünfte mittels automatisierter Abfragen, etwa der im Rahmen früherer gleichgerichteter…
-
NW 16/9162 Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Duisburg
Tatort) Das erbetene Zahlenmaterial zu Ermittlungs- und Strafverfahren wird durch die Landesjustizverwaltung statistisch nicht erfasst. Eine Möglichkeit, die gewünschten Auskünfte mittels automatisierter Abfragen, etwa der im Rahmen früherer gleichgerichteter…
-
BE 18/12262 Erfolg der Mediationsverfahren an Berliner Gerichten
welche Methode der Konfliktbeilegung sie wählen. Die von der Güterichterin /dem Güterichter gewählte Methode wird statistisch nicht erfasst. Es kann daher keine Aussage dazu getroffen werden, ob in den ab 2013 aufgeführten Verfahren allein die Mediation…
-
SN 6/11651 Mobile automatisierte Kennzeichenerkennung 2017
Betrieb von Geräten zur mobilen automatisierten Kennzeichenerkennung im konkreten Fall eingesetzt worden sind, wird statistisch nicht erfasst. Durch das Bedienpersonal wurden in den jeweiligen Dienststellen — orientiert an den Einsätzen des automatisierten…
3.507 kleine Anfragen