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SL 15/1200 Abordnungen an Ministerien im Saarland
Gerichten durch die Zuweisung von Proberichterinnen und Proberichtern geschlossen. Die Abordnung eines Beamten aus der JVA Ottweiler und eines Richters am Landgericht ist aus persönlichen Gründen erfolgt. Die Abordnung des Beamten endet mit dessen…
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MV 6/3578 Kosten für Gutachterleistungen im Zusammenhang mit der JVA Waldeck
ANFRAGE des Abgeordneten Torsten Koplin, Fraktion DIE LINKE Kosten für Gutachterleistungen im Zusammenhang mit der JVA Waldeck und ANTWORT der Landesregierung Wie die Ostsee Zeitung vom 12.12.2014 berichtete, wurde sowohl eine…
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MV 6/3391 Vergabe von Leistungen für die arbeitsmedizinische Betreuung von Landesbetrieben
wurde 2011 geschlossen 43 JVA Neubrandenburg wirtschaftlichstes Angebot; ASiG und DGUV 2 Freihändige Vergabe 44 Jugendanstalt Neustrelitz wirtschaftlichstes Angebot; ASiG und DGUV 2 Freihändige Vergabe 45 JVA Stralsund wirtschaftlichstes…
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NW 16/7672 Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte in Schulen 2013 und 2014
11.10.2013 Dortmund Rechtsextremismus ZfsL Rechtsextremismus - ein Thema für den 14.10.2013 Düsseldorf Strafvollzug?! JVA Erlebniswelt 16.10.2013 Hagen Rechtsextremismus ZfsL Erlebniswelt 17.10.2013 Neuss Rechtsextremismus Medienzentrum Rhein-Kreis…
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BB 6/346 Staatsverträge und Verwaltungsvereinbarungen im Justizvollzug
welche und aus welchen Gründen? 8. Hat das Land Brandenburg oder das Land Sachsen-Anhalt die Verwaltungs- vereinbarung zur JVA Luckau-Duben bereits gekündigt bzw. eine Kündigung in Aussicht gestellt? 9. Hat die Landesregierung Erkenntnisse darüber…
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BY 17/3891 Personalsituation im bayerischen Justizvollzug
(einschl. der Auszubildenden) stehen dem gegenüber? 5. Ist dem Justizministerium bekannt, dass ca. 80 % der Insassen in der JVA Hof Kontakt mit Drogen haben bzw. hatten und in 50 % der Fälle mit Crystal Speed/ Amphetaminen? Wann wird damit zu rechnen…
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SL 15/1195 Verwaltung und Verortung von Stellen im Justizvollzugsdienst
Vorbemerkung des Fragestellers: „Im Haushalt 2008/2009 wurde eine Funktionsstelle für einen zweiten Werkmeister in der JVA Ottweiler geschaffen, die jedoch noch nicht im Werkdienst besetzt ist.“ Nach welchen Kriterien erfolgt die Bedarfsermittlung…
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HE 19/1269 Kinder von inhaftierten sorgeberechtigten Eltern
Unterstützung geleistet wird. Dazu gehören neben Hilfen für Kinder und Familien von Inhaftierten, die durch das Personal der JVA in der Anstalt angeboten werden, Hilfen, die von spezialisierten gemeindebasierten Institutionen geleistet werden , aber auch…
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BE 17/15017 Was darf ins Zimmer in der Sicherungsverwahrung?
konkret? Zu 4. und 5.: Nach der auch für die Einrichtung der Sicherungsverwahrung geltenden Hausverfügung 6/2014 der JVA Tegel sind grundsätzlich aus Gründen der Si- cherheit die Nutzung privater elektrischer Haushaltsgeräte nicht gestattet.…
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BE 17/15131 Wie tödlich ist der Berliner Knast?
besonders gesicherten Haftraum verlegt worden war, nach vorüber- gehendem Scheitern der Abschiebung und Rückkehr in die JVA dann aber ohne besondere Schutzmaßnahmen wieder inhaftiert wurde und sich dort in der folgenden Nacht das Leben genommen…
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