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BT 18/12371 Wertebildung im Integrationsprozess
Verständigung herbeizuführen über die zentralen Werte unserer Gesellschaft. Über die Bedeutung der Wertebildung im Integrationsprozess gibt es keinen Dissens. Unklar sind jedoch folgende Fragen: Was sind die zentralen Inhalte eines solchen Wertebildungsprozesses…
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BT 19/1374 Sprachliche und fachliche Kenntnisse geflüchteter Mediziner
Anerkennungsregelungen ist Aufgabe der Länder. Diese haben zur weiteren Vereinheitlichung der Anerkennungsverfahren die zentrale Gutachtenstelle für Gesundheitsberufe bei der Zentralstelle für Ausländisches Bildungswesen geschaffen. Die Gutachtenstelle…
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BT 18/4944 US-Drohnen in der Oberpfalz und ihre Steuerung über Relaisstationen
liegt noch kein Abschlussbericht vor. 4. Welche Stellen der Bundesregierung wurden dabei vom US-Militär angesprochen ? Der zentrale Ansprechpartner für die US-Streitkräfte ist diesbezüglich das zuständige Flugbetriebsreferat im Bundesministerium der Verteidigung…
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BT 18/3116 Umsetzung von Maßnahmen der Arbeitsförderung durch staatliche berufsbildende Schulen, Arbeitsagenturen und Jobcenter
Akkreditierungsstelle (DAkkS) akkreditiert. Der Bundesregierung liegen darüber hinaus keine Angaben vor, weil diese nicht zentral erfasst werden und daher weder der BA noch der DAkkS eine abschließende Liste aller zugelassenen staatlichen oder privaten…
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BT 18/13394 Speicherung von SMS-Inhalten bei Mobilfunkanbietern
der Bundesregierung die Daten nicht in den verschiedenen Netzknoten zur Herstellung der Telefonverbindung erfasst, sondern zentral durch die Erfassung der gesamten Kommunikation auf „einer Leitung“. In der Vergangenheit hat kein Hersteller eine technische…
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BT 19/5348 Überprüfung von Asylentscheidungen
Leipzig und Bamberg bilden die zweite Prüfebene. Die Physikalisch-Technische Urkundenuntersuchung (PTU) erfolgt in der BAMF-Zentrale in Nürnberg (Prüfebene 3). Im Jahr 2015 erhielten die mit der Vorprüfung der Dokumente betrauten Mitarbeitenden der Außenstellen…
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BT 19/7699 Die Türkei als Besatzungsmacht in Syrien
Staat“ (IS) kämpft. Die Offensive hätte türkische Soldaten in das militärische Einflussgebiet der USA geführt und einen zentralen Konflikt mit Washington verschärfen. Die YPG war bislang im Kampf gegen den IS ein enger Partner der US-Armee (dpa vom…
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BT 19/11771 Auswirkungen der biometrischen Gesichtserkennung
bestimmten Situationen , die die Qualität, Zuverlässigkeit und Sicherheit des Bahnbetriebs beeinträchtigen können, getestet. Zentrales Ziel der Deutsche Bahn AG ist es dabei, durch innovative Technologien die Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit des Bahnbetriebs…
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BT 19/11487 Umsetzung Masterplan Binnenschifffahrt
Binnenschiffen zum Ziel haben: Das Querschnittsthema „MARITIME.green: Umweltschonende maritime Technologien“ ist eines von vier zentralen Förderthemen des Maritimen Forschungsprogramms . Im Förderschwerpunkt „MARITIME.green Propulsion“ werden alternative Antriebe…
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BT 19/11471 EU-Asien Konnektivitätsstrategie
Kaum Erwähnung findet in der EU-Asien-Strategie erstaunlicherweise Zentralasien. Angesichts der großen Wachstumspotenziale Zentral-asiens finden die Fragesteller , dass dieser Teil der Erde in der EU-Asien-Strategie zu wenig Berücksichtigung erhält. Laut…
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