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NW 17/1638 Vertrauensverlust in das staatliche Schulsystem: Entwicklung der Privatschulen in NRW
Bezuschussung durch das Land NRW werden diese Schulen im Gegensatz zu den öffentlichen Schulen und den Ersatzschulen statistisch nicht erfasst. Die Antworten zu den Fragen 1 bis 4 beschränken sich daher auf die Ersatzschulen in Nordrhein- Westfalen. …
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MV 7/870 Nachzug von Familienangehörigen in Mecklenburg-Vorpommern
Asylstatus nach Artikel 16a des Grundgesetztes in Mecklenburg-Vorpommern aufhalten? Diese Angaben werden statistisch nicht erfasst und sind auch nicht der vorliegenden Statistik aus dem Ausländerzentralregister zu entnehmen. 4. Wie…
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HH 21/17637 Was ist bei der HADAG los?
Andernfalls beginnt beziehungsweise endet die Fahrt an der Haltestelle Argentinienbrücke, wobei die Zahl dieser Fahrten statistisch nicht erfasst wird. Fünf Ausfälle der Linie 73 waren durch Schiffsausfälle bedingt. Der Anleger Ernst-August-Schleuse ist von…
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BB 6/11883 Rechtsfrieden für Altanschließer?
erstinstanzliches Urteil beendet. In wie vielen Fällen ein Rechtsmittel gegen dieses Urteil eingelegt wurde, ist statistisch nicht erfasst und kann auf Grund der Kürze der Berichtsfrist nicht ermittelt werden. Die übrigen Verfahren wurden auf andere…
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NW 17/761 Ermöglicht die schwarz-gelbe Landesregierung die Teilnahme geflüchteter Kinder an Ferienfreizeiten im Ausland?
der Landesregierung bekannt (bitte nach Jahr und Ausländerbehörde aufschlüsseln)? Entsprechende Daten werden statistisch nicht erfasst. Der Landesregierung liegen daher hierzu keine Zahlen vor. 2. Wie bewertet die Landesregierung die Teilnahme…
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SN 6/11084 Erfolglose Abschiebungsversuche und Flugrückführungen im 3. Quartal 2017
Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Die erfragten Angaben werden in der ZAB statistisch nicht erfasst. Eine gesetzliche Verpflichtung hierzu gibt es nicht. Belastbare Ergebnisse zur Beantwortung der Frage liegen nicht…
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BB 6/7024 Waldumwandlung - Verkauf von Waldgebieten als Bauland
die Jahre 2014 bis 2016 ist noch nicht abgeschlossen. Die Höhe der Walderhaltungsabgabe je m² wird statistisch nicht erfasst. Frage 8: Welche Argumente sprechen dagegen, dass die Forstbehörden in ganz Brandenburg einheitliche Sätze für…
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SN 6/10246 Fälle von Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber im 2. Quartal 2017
gebracht werden kann (vgl. SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Die angefragten Daten werden statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten daher alle in Betracht kommenden Ermittlungsverfahren händisch…
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TH 6/5869 Eine Armee von Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern
nicht gesichert ist, ob sie sich dauerhaft verfestigen. Eine Aufteilung nach Städten, Kreisen und Gemeinden wird statistisch nicht erfasst, da die Angabe des Wohnorts nicht den Aktionsradius der "Reichsbürger und Selbstverwalter" widerspiegelt. Die betreffenden…
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NW 16/9164 Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Dortmund
Tatort) Das erbetene Zahlenmaterial zu Ermittlungs- und Strafverfahren wird durch die Landesjustizverwaltung statistisch nicht erfasst. Eine Möglichkeit, die gewünschten Auskünfte mittels automatisierter Abfragen, etwa der im Rahmen früherer gleichgerichteter…
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