kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/3965 Imame in Niedersachsen

    Eingereicht von: Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Türkisch und Deutsch gehalten, in vielen Moscheen zusätzlich auch auf Arabisch (aufgrund hoher Beteiligung am Gebet durch Flüchtlinge, Asylsuchende etc.). Die Freitagspredigten seien jede Woche auch online für jeden transparent unter folgendem Link abrufbar:…

  2. BB 6/8855 Verwendung von Geldern der Land Brandenburg Lotto GmbH

    Eingereicht von: Dr. Rainer van Raemdonck, AfD — Veröffentlicht am — 106 Seiten, enthält Tabelle

    (GU) und fachliche Sprachm ittlerische Unterstützung Zugewanderter, insbes. irakische und hanischer Flüchtlinge Fachtagung "20+1 Jahre Flüchtlinge in Brandenburg - Die Zeit der Visionen ist nicht vorbei" I I 10 11 12 13 15 16 17 18 19…

  3. MV 7/882 Zahlen und Fakten zur Migrationskrise im ersten Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    3. Wie viele Menschen sind in der ersten Jahreshälfte 2017 in Mecklenburg-Vorpommern als Asylberechtigte oder als Flüchtling anerkannt worden beziehungsweise erhielten subsidiären Schutz? Wie stehen diese Zahlen im Vergleich zu den jeweiligen…

  4. HH 21/12022 Tatverdächtiger IS-Anhänger als Waffenschieber aktiv?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    in Afghanistan verfolgt? Die Prüfung der vorgebrachten Fluchtgründe obliegt allein dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF, damals BAFL). Das BAMF hat mitgeteilt, als Bundesbehörde unterliege es nicht der parlamentarischen Kontrolle durch…

  5. MV 7/1093 Sprachkurse für Zuwanderer in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    aufschlüsseln nach Einrichtung, Sprachkurs, Stellenbesetzung und Teilnehmerzahl)? Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), zuständig für die Durchführung der Integrationskurse, hat mitgeteilt, dass es als Bundesbehörde nicht der parlamentarischen…

  6. HH 21/14534 Bildung einer terroristischen Vereinigung durch russischen Staatsbürger

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zuerkannt. Am 23. Dezember 2017 wurde die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zurückgenommen beziehungsweise widerrufen. 5. Ist dem Senat bekannt, ob der Tatverdächtige seit seiner Einreise nach …

  7. NI 18/1630 Sinti und Roma in Niedersachsen

    Eingereicht von: Stephan Bothe, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Aufenthaltsstatus einer Ausländerin oder eines Ausländers wird im Ausländerzentralregister (AZR) des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gespeichert. Das BAMF übernimmt auch die statistische Aufbereitung der Daten aus dem AZR und stellt den Ländern…

  8. NW 17/720 Erteilung einer Arbeitserlaubnis für geflüchtete Menschen

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    mit Schreiben vom 21. September 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt bestimmt sich…

  9. BE 18/11595 Europäischer Datenaustauch: Weiß die linke Hand, was die rechte tut?

    Eingereicht von: Dr. Hugh Bronson, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Informationssystem, EURODAC sowie die Europäische Visumsdatenbank. Die Außenstelle Berlin des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) ist Teil einer Bundesbehörde, weshalb der Senat von Berlin keine Angaben hierzu machen kann. 2. Sofern der Senat Punkt…

  10. NW 17/2316 Gibt es Parallelgesellschaften in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Helmut Seifen, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Parallelgesellschaften entstanden sind, welche der dänischen Politik nunmehr beschäftigen. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 859 mit Schreiben vom 9. April 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit…

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